Bielefeld (ots) - Neuer Geheimdienst Zitis Gigantische Datenkrake Jörg Köpke, Berlin Innenminister Thomas de Maizière zeigt sich dieser Tage hoch zufrieden. Eine bessere Ausstattung und mehr Personal für die Polizei, das Ein- und Ausreiseregister der EU, die neue Spionagebehörde Zitis - nicht einmal im Traum ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Paris war auf schonungslose Weise eine Zäsur. Im November 2015 drangen Terroristen in eine Konzerthalle, Cafés und einen Supermarkt ein, töteten 130 Menschen und versetzten mit diesem koordinierten Anschlag Millionen Menschen in den Zustand einer diffusen, beschwerenden Angst. Auch in NRW war diese Unsicherheit zu spüren. Sie wurde genährt durch die ...
Regensburg (ots) - Endlich, mag so mancher denken, der seit langem schon vor der Islamisierung des Abendlandes warnt: Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die salafistische Vereinigung "Die Wahre Religion", kurz DWR und auch bekannt als Stiftung "Lies!", verboten. Schon am Dienstagmorgen waren Homepage und ...
Berlin (ots) - taz-Kommentar von Sabine am Orde zum Verbot des Vereines "Die wahre Religion" Es trifft die Richtigen Dass Muslime ihre Religion in Deutschland frei leben können, ist eine Selbstverständlichkeit. Oder sie sollte es zumindest sein. Denn die Religionsfreiheit ist im Grundgesetz festgeschrieben. Doch die der Muslime steht derzeit unter Beschuss: Die Islamfeindlichkeit in der Bevölkerung nimmt zu, die AfD ...
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Burkas in der Öffentlichkeit hat sich Justizminister Heiko Maas (SPD) dafür ausgesprochen, dass Behördengänge ohne Vollverschleierung erledigt werden sollen. "Nachvollziehen kann ich, dass man schon aus ganz praktischen Gründen nicht vollverschleiert in Behörden gehen kann, um seine Anliegen vorzutragen. Wer dort erscheint, muss sich identifizieren und ausweisen - das geht nicht ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - In Berlin sind im Jahr 2016 bis August lediglich fünf der 9352 Waffenbesitzer daraufhin kontrolliert worden, ob sie ihre Waffen ordnungsgemäß aufbewahren. Das hat die Berliner Polizei auf Nachfrage dem RBB mitgeteilt. Berlin liegt damit weit hinter Hamburg mit einer vergleichbar großen Zahl von Waffenbesitzern. Das liegt auch daran, dass im Verantwortungsbereich der Innenverwaltung bereits geschaffene ...
Cottbus (ots) - Die jetzt gefundenen Kompromisse zum neuen Sicherheitspaket scheinen sachgerecht zu sein, vor allem bei der Videoüberwachung. Datenschutz schön und gut, aber Leben ist auch wichtig. Das muss bei der Entscheidung, ob öffentliche Plätze mit Kameras überwacht werden dürfen, als Kriterium einen höheren Stellenwert haben als bisher. Gerade erst ist ...
Regensburg (ots) - Die Franzosen standen nach den Attentaten des 13. November noch unter Schock, als Präsident François Hollande den Ausnahmezustand erklärte. Dann patrouillierten schwer bewaffnete Polizisten und Soldaten durch die Straßen. Worte wie Personenkontrolle, Hausdurchsuchungen oder mögliche ...
Cottbus (ots) - Nach dem Burka-Verbot nehmen sich CSU und CDU im Kampf um die Herzen der AfD-Wähler nun ein weiteres Symbolthema vor: die Kinderehe. Und die SPD-Bundestagsfraktion macht aus unerfindlichen Gründen munter mit. Mit politischen Symboldebatten ist es so eine Sache. Sie widmen sich oft keinem echten, sondern nur einem empfundenen Problem. Manchmal wird das Problem auch nur wegen der losgetretenen Debatte ...
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die SPD stoppt nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) vorläufig die regierungsinterne Beratung wichtiger Sicherheitsgesetze von Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Die von Sozialdemokraten geführten Bundesministerien sollten weder ihre Zustimmung zur ...
Stuttgart (ots) - Zwar steht außer Zweifel, dass in den nächsten Jahren wichtige Herausforderungen wie die Digitalisierung, die Stärkung der inneren Sicherheit, der Ausbau und die Sanierung der Infrastruktur sowie der Klimaschutz gemeistert werden müssen - mit viel Geld. Aber mit Blick auf künftige Generationen ist es nicht nur wichtig, in Zukunftsbereiche zu investieren. Es wäre angesichts der sprudelnden ...
Berlin (ots) - Auch personell bietet der Rückzug von Frank Henkel die Chance für einen wirklichen Neustart. Monika Grütters, die Kulturstaatsministerin und derzeitige Vize-Chefin der Berliner CDU, soll nun Vorsitzende werden. Man hört aber, dass sie das gar nicht will. Die Partei könnte Henkels Rücktritt also auch nutzen, um ganz neu anzufangen: Mit dem ...
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition will Bundespolizei und übrige Sicherheitsbehörden um weitere 4500 Stellen aufstocken und dafür im Bundeshaushalt 2017 einen zusätzlichen dreistelligen Millionenbetrag bereit stellen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) aus ...
München (ots) - Das Thema: Die Amokläufer: Warum wird aus Hass Mord? Am 12. Oktober 2016 um 20:15 Uhr steht ein Amoklauf im Mittelpunkt des Fernsehfilms "Die Stille danach" (MDR/ORF). Ein Teenager richtet in seiner Schule ein Blutbad an, erschießt sich später selbst und lässt seine vor Trauer und Schock ...
Cottbus (ots) - Ein Beil im Zug bei Würzburg, dann eine amateurhaft zusammengebaute Rucksackbombe in Ansbach, jetzt in Chemnitz professioneller Sprengstoff - die Qualität der terroristischen Bedrohung nimmt zu. Die Gefährdung Deutschlands ist konkret, und sie ist hoch. Dieser Satz wird seit Langem von den ...
Hagen (ots) - Auffällig oft will die NRW-Landesregierung in diesen Wochen beweisen, dass sie die Probleme konsequent angeht. Für die Schulen wird zum Beispiel ein zwei Milliarden Euro schweres Sonderprogramm aufgelegt. Und gestern sagte Justizminister Thomas Kutschaty, kein anderes Land investiere so viel in die ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Auffällig oft will die Landesregierung in diesen Wochen beweisen, dass sie die Probleme konsequent angeht. Gestern sagte Justizminister Thomas Kutschaty, kein anderes Land investiere so viel in die Justiz wie NRW. Er legte eine lange Liste von Maßnahmen gegen Kriminelle auf den Tisch. Kutschaty ...
Bielefeld (ots) - Häufig bemüht, aber immer noch wahr: Deutschland ist keine Insel der Glückseeligen. Der internationale Terrorismus hat nicht nur Syrien, den Irak und Libyen zu seinen Schlachtfeldern erklärt. Sondern auch Europa. Und damit ebenso Deutschland. Der Axt-Anschlag in einem Regionalzug nahe Würzburg und der Selbstmordanschlag bei einem Musikfestival in ...
Cottbus (ots) - Häufig bemüht, aber immer noch wahr: Deutschland ist keine Insel der Glückseligen. Der internationale Terrorismus hat nicht nur Syrien, den Irak und Libyen zu seinen Schlachtfeldern erklärt. Sondern auch Europa. Und damit ebenso Deutschland. Der Axt-Anschlag in einem Regionalzug nahe Würzburg und der Selbstmordanschlag bei einem Musikfestival in ...
Mainz (ots) - "Wissenschaft am Donnerstag", 29. September 2016 20.15 Uhr: Das manipulierte Bild, Dokumentation 21.00 Uhr: scobel - Niedergang des Journalismus, Gesprächssendung Erstausstrahlungen Nie war es einfacher, Bild- und Videoaufnahmen zu fälschen als heute mit den digitalen Möglichkeiten. Nie war die Öffentlichkeit mehr in Gefahr, sich durch manipulierte ...
Cottbus (ots) - Wenn man nach zehn Jahren auf die Islamkonferenz schaut, dann lässt sich leider nur eine Bilanz ziehen: Ohne klare Richtung und mit nur wenig greifbaren Ergebnissen begeht das Gremium am heutigen Dienstag sein Jubiläum. Weder hat es dazu beitragen können, die unterschiedlichen islamischen ...
Bielefeld (ots) - Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Karl-Josef Laumann (CDU), fordert ein Ende des Streits zwischen der CDU und CSU. Für den 59-Jährigen steht fest, dass eine Fortführung des Streits verheerende Auswirkungen für die CDU im Wahljahr 2017 haben werde. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen ...
Regensburg (ots) - Kann man es dem geneigten Oktoberfestbesucher verübeln, dass er es sich dieses Jahr zweimal überlegt, den Weg auf die Theresienwiese anzutreten? Wohl kaum. Und das liegt nicht am schlechten Wetter oder an den immer weiter in den weiß-blauen Himmel steigenden Preisen für die Maß Bier und das halbe Hendl. Was die Wiesnbesucher in diesem Jahr ...
Düsseldorf (ots) - Die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr ist nach Ansicht des CDU-Präsidiumsmitglieds Jens Spahn sogar noch zu hoch. "Ob Nizza, Rotterdam oder Duisburg. Gerade bei Zuwanderern aus dem arabisch-nordafrikanischen Kulturen hat Integration bisher zu oft nicht ...
Cottbus (ots) - Nicht nur Angela Merkel ist die Integrationskraft nach rechts verlorengegangen, ihrer ganzen CDU. Sie ist gesellschaftspolitisch eine Partei der Moderne geworden, mit Krippenausbau, Zuwanderungsrecht und Homoehe. Sie hat damit nachvollzogen, was sich in Deutschland verändert hat. Merkels Vorgänger Helmut Kohl hatte schon den Euro eingeführt, auch ein ...
Mainz (ots) - Mittwoch, 21. September 2016, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Ingo Nommsen Gast: Kai Schumann, Schauspieler Reicht die Rente? - Besser fürs Alter vorsorgen Backstage bei "Heldt" - Valentina Kurscheid am Set der Serie Mailänder Hackbällchen - Kochen mit Armin Roßmeier Das Upcycling-Experiment - Alte Möbel in neuem Glanz Trends von der Fotomesse "Photokina" - Die Zukunft der Fotografie Übertherapie zum Lebensende - Mediziner Matthias ...
Köln (ots) - Undercover im Pflegeheim: Was der glasknochenkranke Raúl Krauthausen dort erlebt hat Es war ein besonderes Experiment: Fünf Tage lang hat der Aktivist und Buchautor Raúl Krauthausen, der wegen der Glasknochenkrankheit im Rollstuhl sitzt und rund um die Uhr auf Hilfe angewiesen ist, freiwillig in einem Pflegeheim verbracht - äußerlich verwandelt und ...
Bonn (ots) - Kaum eine Diskussion spaltet die Deutschen derzeit so sehr wie die Frage, ob die Vollverschleierung für Frauen in der Öffentlichkeit verboten werden soll oder nicht. Vier von fünf Befragten sind laut einer Insa-Umfrage der "Bild"-Zeitung dafür, vollverschleierte Frauen im öffentlichen Raum zu verbieten. Im phoenix Thema "Burkaverbot" beleuchten wir ...
