Unterföhring (ots) - - Stefan Hempel kommentiert den Klassiker zwischen den beiden Fußballnationen ab 20.35 Uhr live - Sky Sport News HD ist seit dem 1. Dezember 2016 für jedermann frei empfangbar Auch nach dem Finale der UEFA Champions League dürfen sich die Zuschauer auf Weltklasse-Fußball bei Sky freuen. Am ...
Chengdu, China (ots/PRNewswire) - Am 1. Juni reist eine Delegation, bestehend aus Vertretern von 40 chinesischen wissenschaftlichen und technologischen Unternehmen, von Chengdu, einer Stadt in Westchina, nach Europa, um Zusammenarbeiten in und Austausch mit Spanien, Frankreich und Russland zu beginnen. Alle ...
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Forderungen der SPD für mehr innere Sicherheit als "unglaubwürdig" bezeichnet. "In der gesamten Wahlperiode hat sich unser Koalitionspartner zunächst immer gesperrt, Gesetzesverschärfungen mitzutragen", sagte Kauder. Die SPD-Vorschläge griffen auch zu kurz: "Die Grundlagen für mehr ...
Straubing (ots) - Ob all das aber reicht, die Union in die Enge zu treiben? Das Manöver des SPD-Chefs ist doch recht durchschaubar. Er will an die Wähler ein klares Signal senden, weil er erkannt hat, dass das Thema innere Sicherheit die Wähler mehr umtreibt, als das die Sozialdemokraten bisher wahr haben wollten. Leicht wird es nicht, diesen Schwenk glaubhaft zu verkaufen und der Union ausgerechnet bei ihrem Leib- und ...
Berlin (ots) - Berlin - Die Union wertet die Kehrtwende der SPD im Streit um den Doppelpass für Einwandererkinder als unglaubwürdiges Wahlkampfmanöver. "Die letzten Jahre blockieren und hinterherhoppeln und jetzt das Thema Innere Sicherheit neu entdecken, das ist unglaubwürdig und einfach panisch", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem "Tagesspiegel" ...
Düsseldorf (ots) - Die Koalition hält auch nach dem jüngsten Anschlag in Kabul an Abschiebungen nach Afghanistan fest. "Es gibt Provinzen und Distrikte, in denen die Lage vergleichsweise sicher und stabil ist und in denen Millionen Menschen ihrem Alltag nachgehen", sagte Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
Cottbus (ots) - Zweimal den gleichen Fehler macht Angela Merkel nicht. 2003 hielt sie noch in Treue fest zu Amerika und zum damaligen Präsidenten George W. Bush, als Kanzler Gerhard Schröder unter dem Jubel der Massen längst sein "Nein zum Irak-Krieg" verkündet hatte. Übrigens auf einem Marktplatz. Merkel wählte jetzt ein Bierzelt. Die Kanzlerin hat rechtzeitig ...
Düsseldorf (ots) - Die CSU will in einer neuen Bundesregierung gesetzlich den Zugriff der Polizei auf Whatsapp-Kommunikation ermöglichen. "Wir wissen, dass die Terroristen Whatsapp nutzen, deshalb müssen wir die gesetzliche Kontrollmöglichkeit nach der Wahl sofort angehen", sagte CSU-Spitzenkandidat Joachim ...
Bonn (ots) - Paris, Brüssel, Nizza, Berlin, London, Stockholm und Manchester: Seit zwei Jahren erschüttern in immer kürzeren Abständen Attentate der IS-Terroristen Europa. Nach erster Fassungslosigkeit folgen stets Ermittlungen, Festnahmen und Enthüllungen. Jedes Mal stellt sich im Verlauf die Frage: Wie konnte ...
Stuttgart (ots) - Nach sieben Jahren gibt es erstmals wieder einen Wechsel an der Spitze der Top 200 umsatzstärksten Einzelhotels in Deutschland. Das hat das exklusive Ranking der AHGZ - Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung (dfv Mediengruppe) ergeben. Mit einem Umsatzplus von 14,2 Prozent und einem Nettoumsatz ...
Lüneburg (ots) - Wieder ist Großbritannien Schauplatz eines islamistischen Anschlags. Ist Europa stark genug, um im Wechselspiel zwischen Dschihadismus und Rechtspopulismus seine Werte zu bewahren? Ska Keller: Stark genug ist es auf jeden Fall. Die Frage ist, ob wir unsere Stärken nutzen. Zunächst mal gilt es, ...
Düsseldorf (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich nach der ersten Beratung zum gemeinsamen Wahlprogramm der Union zufrieden gezeigt. "Die Geschlossenheit der Unionsparteien ist so groß wie schon lange nicht mehr", sagte Altmaier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Konkrete Entscheidungen würden erst in einigen ...
Regensburg (ots) - Erst hatten sie kein Glück, dann kaum auch noch Pech dazu. Martin Schulz, der einmal Fußballprofi werden wollte, kennt dieses Bonmot aus der Kickerwelt. Eine Niederlage soll irgendwie erklärt werden. Doch bei der SPD ist das anders. Der Kanzlerkandidat, mit dessen Nominierung Ende Januar die ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Es läuft derzeit nichts mehr rund bei der SPD, nicht einmal die Vorstellung der Eckpunkte ihres Wahlprogramms. Absage, Dementi der Absage, Bombenalarm, erst dann die Präsentation des in wesentlichen Punkten noch nicht durchgerechneten Programms, das Fraktionschef Thomas Oppermann als "vielleicht das beste seit Willy Brandt" bezeichnete. Wer dergestalt Willy Brandt bemüht, hat ein Problem, zumal der Mann ...
Stuttgart (ots) - Vor der Beratung des SPD-Regierungsprogramms im Parteivorstand an diesem Montag fordert die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier, "den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit zu schärfen". "An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit, etwa bei der gesetzlichen ...
Regensburg (ots) - Abends werden die Faulen fleißig, sagt der Volksmund. Die maßgeblichen Innen- und Rechtspolitiker der großen Koalition in Berlin wirken wie Pennäler, die das gesamte Schuljahr über kaum etwas gemacht haben. Aber nun, da die Abiturprüfung ansteht, geraten sie in hektischen Aktionismus. Die Berliner Pennäler heißen Thomas de Maizière und Heiko ...
Düsseldorf (ots) - CDU und FDP in NRW stehen vor keiner leichten Aufgabe. Es muss ihnen gelingen, bei den Koalitionsverhandlungen Pflöcke für die gemeinsame Regierungsarbeit in den kommenden fünf Jahren einzuschlagen. Die Bürger erwarten zu Recht, dass es spürbare Veränderungen im Land geben wird. Das betrifft vor allem das Schulwesen und die innere Sicherheit, ...
München (ots) - Moderation: Thomas Baumann Geplante Themen: SPD: Mit Sicherheit / Die SPD setzt in ihrem Wahlkampf stark auf das Thema Soziale Gerechtigkeit. Für viele Wähler ist jedoch eher die Innere Sicherheit ein wahlentscheidendes Thema. Die Analysen der Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben das noch einmal deutlich gemacht. Das hat ...
Cottbus (ots) - Dass in der Hauptstadt zu selten durchgegriffen und an vielen Stellen geschludert wird, ist jeden Tag zu beobachten. Kleinkriminelle, Dealer, Verkehrsrowdys werden schon lange nicht mehr unbeirrt verfolgt. Selbst dann nicht, wenn die überlastete Polizei mal zufällig präsent ist. Daher überrascht es auch kaum, dass in der überforderten Stadt ein ...
Lüneburg (ots) - Wann begann Krafts Ansehen zu erodieren, in der Silvesternacht 15/16? Prof. Lothar Probst: Die beste Zeit von Kraft und ihrer Koalition war in der Minderheitsregierung zwischen 2010 und 2012 bevor es zur vorgezogenen Neuwahl kam. Mit wechselnden Mehrheiten hat die rot-grüne Minderheitsregierung ...
Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)
Osnabrück (ots) - CSU: Bei der inneren Sicherheit "klägliches Versagen" der SPD Scharfe Kritik Programmentwurf der Sozialdemokraten - "Ausreisepflichtige konsequent abschieben" Osnabrück. Die CSU sieht "klägliches Versagen" der SPD im Bereich der Inneren Sicherheit. Der Entwurf für ein Bundestagswahlprogramm zeige, wie bei den Sozialdemokraten Anspruch und ...
Regensburg (ots) - Christian Lindner hat in seiner relativ kurzen Polit-Karriere Höhen und Tiefen erlebt. Vom verstorbenen ehemaligen Parteivorsitzenden Guido Westerwelle zum obersten Parteimanager gemacht, trat Lindner vor sechs Jahren zurück. Offenbar wollte der Newcomer seinerzeit nicht dafür mitverantwortlich ...
München (ots) - Das Thema: "Klartext, bitte! Was wollen Merkel und Schulz für Deutschland?" Der Kampf ums Kanzleramt hat erst jetzt begonnen, glaubt Martin Schulz trotz drei verlorener Landtagswahlen. Der SPD-Chef ist überzeugt, Angela Merkel als Kanzler ablösen zu können. Aber selbst treueste Sozialdemokraten fragen sich: Wenn er mehr Gerechtigkeit fordert, wie sehen dann seine konkreten Pläne aus, etwa in der ...
Hagen (ots) - Auch am Tag nach der Überraschungs-Wahl in NRW reibt sich der eine oder andere verwundert die Augen. Rot-Grün verliert 13 Prozentpunkte - damit hatte niemand gerechnet. Zu sehr steckte dem Unions-Lager noch der Schock des Schulz-Effektes in den Knochen. Nichts ist davon übrig geblieben. Heute kann man feststellen, dass Hannelore Kraft einen sicher geglaubten Sieg in wenigen Wochen verspielt hat. Und zwar ...
Bielefeld (ots) - Das Thema, mit dem man Angela Merkel angreifen könnte, ist seit Herbst 2015 auf dem politischen Markt. Doch bis auf die AfD fasst die Folgen der Flüchtlingskrise keine Partei an. Daran dürfte sich bis zur Bundestagswahl am 24. September nichts ändern. Denn im Parlament gibt es bislang keine Opposition gegen den grundsätzlichen Kurs der Kanzlerin. ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) hat scharfe Kritik am Landtagswahlkampf von SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geübt. "Das reine Setzen auf Wohlfühl-Wahlkampf ohne wirkliche Themen war eine Fehleinschätzung. Das mag in Rheinland-Pfalz funktionieren. Aber in einem so großen Land wie NRW, insbesondere bei der aktuellen ...
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen, das Stammland der SPD, sei für die Christdemokraten kein leichtes Pflaster, hatte die Kanzlerin noch drei Tage vor der Landtagswahl kundgetan. Nun haben es Christdemokraten und Liberale auch noch geschafft, eine Mehrheit zu gewinnen. Das hat beide so sehr überrascht, dass sie sich schwertun, miteinander ins Geschäft zu ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Rot-Grün ist abgewählt. Ob die Wähler sich vorrangig gegen die Politik der vergangenen sieben Jahren entschieden oder ob sie sich vielleicht auch vom Sog des Trends haben mitreißen lassen, ist so kurz nach dem Urnengang nicht ausgemacht. Klar ist: Sie haben den Weg für einen Politikwechsel in NRW freigemacht. Schwarz-Gelb ist eine Option. Es wäre die konsequenteste Umsetzung des Auftrags, den die ...
Bonn (ots) - Was für eine Niederlage: Die SPD fährt in ihrem Stammland NRW ihr historisch schlechtestes Ergebnis ein. Auf der anderen Seite triumphiert die CDU. Sie hat bei den Wählern vor allen Dingen mit dem Thema Innere Sicherheit punkten können. Ein Thema, das die SPD zu spät erkannt hat. Außerdem hat die ...
