Ferien in Flecktarn: Jugendliche besuchen Panzergrenadiere in Frankenberg
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Storys zum Thema Politik
-
Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:01.01.2017 - 11.09.2019
Wir kommen mit der Dunkelheit: Kommandosoldaten trainieren Geiselbefreiung
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Schöttler erwartet Rand-Bebauung am Tempelhofer Feld
Berlin (ots) - Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler (SPD), erwartet, dass das Tempelhofer Feld an seinen Rändern bebaut wird. Auf rbb 88.8 sagte sie am Dienstag, das Thema müsse wieder diskutiert werden. Sie sei felsenfest davon überzeugt, dass spätestens in zehn Jahren die Ränder moderat bebaut sein werden. Schöttler sprach von einem Mix aus Wohnen und Gewerbe. Auch ...
mehrBayernpartei: Urteil zur europäischen Bankenunion - Karlsruhe zieht den Schwanz ein
München (ots) - Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Europäische Bankenunion durchgewunken. Die Klage gegen das 2014 beschlossene Konstrukt wurde abgewiesen. Einheimische Steuerzahler haften damit auch für Bankpleiten in anderen europäischen Staaten. Die Kritik der Klageführenden hat sich an diesen massiv gestiegenen Risiken bei gleichzeitiger ...
mehrUrteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bankenunion
Karlsruhe / Berlin (ots) - Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30.7.2019 ist die Debatte über die Souveränitätsverluste und Haftungszunahme durch die europäisierte Bankenaufsicht nicht abgeschlossen. Im Gegenteil: Sie fängt erst richtig an. Denn wird sich in der Zukunft zeigen, dass - wie leider bisher - die neuen Regeln nicht angewendet werden, dann ...
mehrDeutsche Umwelthilfe reicht Klagen für "Saubere Luft" in Passau und Regensburg beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein
Berlin (ots) - Anhaltend hohe Belastung der Atemluft mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid in beiden bayerischen Städten - DUH kritisiert die falsche Platzierung der offiziellen Messstationen und weist nach, dass in beiden Städten die Belastung der innerstädtischen Luft mit dem Dieselabgasgift NO2 erheblich ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Berliner CDU-Chef Wegner: "Bauen, bauen, bauen reicht nicht" - Spekulationssteuer gefordert
Berlin (ots) - Steigende Mieten können nach Ansicht des Berliner CDU-Vorsitzenden Kai Wegner nicht allein durch neue Wohnungen bekämpft werden. Deshalb sollte die Union in der Wohnungspolitik nicht nur das Thema Neubau betonen. Dem rbb sagte Wegner, "bauen, bauen, bauen" reiche nicht. Wohnungen, die jetzt gebaut ...
mehrBund deutscher Baumschulen (BdB) e.V.
Rasanter Klimawandel: BdB fordert Klimabäume auch für die Stadt und die freie Natur
mehrMehr als eine Million Menschen pro Jahr: Exodus aus Venezuela hält weiter an
Bonn (ots) - Mehr als vier Millionen Frauen, Kinder und Männer haben ihre Heimat Venezuela seit 2015 verlassen. Nach Angaben der UNO-Flüchtlingshilfe gehören sie damit zu den größten vertriebenen Bevölkerungsgruppen weltweit. Eine aktuelle Umfrage, basierend auf fast 8.000 Interviews, belegt zudem, dass über 50% aller befragten Familien auf der Flucht aus ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Trittin warnt vor Eskalation in der Straße von Hormus
Berlin (ots) - Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags, Jürgen Trittin (Grüne), sieht keine Rechtsgrundlage für einen deutschen Militäreinsatz in der Straße von Hormus. Trittin sagte am Dienstag im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb), nötig dafür sei ein internationales Mandat wie etwa der Vereinten Nationen. "Wenn ich in Hoheitsgewässern - in diesem Fall des Oman und/oder des ...
mehrDeutsche Umwelthilfe: Bayerische Staatsregierung verweigert weiterhin die "Saubere Luft" für die Landeshauptstadt München
Berlin/München (ots) - Deutsche Umwelthilfe nimmt zur siebten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München ausführlich Stellung - Höchstrichterlich für Ende 2019 verfügte Grenzwerteinhaltung des Dieselabgasgifts Stickstoffdioxid mit vorliegendem Plan unmöglich - Staatsregierung weigert sich weiterhin, ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Klimaschutz und höhere Pendlerpauschale? Söder sieht keinen Widerspruch
Berlin (ots) - Die Bahn attraktiver machen, aber auch die Pendlerpauschale für Autofahrer erhöhen: In den Vorschlägen seiner Partei zum Klimaschutz im Vergleich zur bisherigen Verkehrspolitik sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) keinen Widerspruch. "Es darf auf keinen Fall dazu führen, dass der Klimaschutz am Ende zu einer Spaltung zwischen Stadt ...
mehrDeutsche Umwelthilfe stellt formelle Anträge zur Beschränkung der Silvester-Böllerei in 31 Städten: Berlin und München setzen Forderung der DUH um
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe beantragt gegenüber 31 Städten mit hoher Luftbelastung das Verbot privater Silvester-Böllerei in Innenstädten - Rechtsgutachten im Auftrag der DUH belegt juristische Möglichkeiten für Städte und Länder, in belasteten bzw. gefährdeten Innenstadtbereichen die private ...
mehrTerminhinweis Saubere Luft für Aachen: Oberverwaltungsgericht verhandelt über Klage der Deutschen Umwelthilfe
Berlin (ots) - Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt über Klage für saubere Luft in Aachen und beabsichtigt Grundsatzentscheidung für weitere Verfahren in NRW - Deutsche Umwelthilfe klagt auf Änderung des Luftreinhalteplans und Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts - Diesel-Abgasgift Stickstoffdioxid ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
NRW-Umweltministerin Heinen-Esser fordert erweiterte Debatte um Klimaschutz
Berlin (ots) - Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hat davor gewarnt, sich in der Debatte um mehr Klimaschutz nur auf den Flugverkehr zu konzentrieren. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Montag: "Das ist sicherlich ein Baustein, um etwas gegen den CO2-Ausstoß zu erreichen." Sie halte es aber für einen Fehler, sich nur auf das Thema ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Brandenburgs AfD-Chef sieht keine Spaltungsgefahr
Berlin (ots) - Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz hat Gerüchte um eine mögliche Spaltung seiner Partei zurückgewiesen. Eine "Spaltungsgefahr" sehe er "überhaupt nicht", sagte Kalbitz am Samstag im Inforadio vom rbb: "Das hätten manche gerne, dass wir uns spalten. Ich glaube, dass das sowohl von politisch gegnerischen Kräften als auch von den Medien ...
mehrphoenix plus: Steckbrief Sachsen - Freitag, 2. August 2019, 09.15 Uhr
Bonn (ots) - Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag - phoenix begibt sich aus diesem Anlass auf die Suche nach dem Charakter des Bundeslandes. Was ist das Besondere an Sachsen? Wie lebt es sich in Sachsen? Wie sieht die Wirtschaftskraft des Landes aus? Was essen die Sachsen besonders gerne und wie verbringen sie ihre Freizeit? Zunächst die harten Fakten: Gut vier Millionen Menschen leben in Sachsen, etwa 5 ...
mehrDeutsches Institut für Menschenrechte
68 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Genfer Flüchtlingskonvention ins Zentrum der europäischen Flüchtlingspolitik stellen
Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Menschenrechte erklärt anlässlich des 68. Jahrestags der Verabschiedung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) am 28. Juli 1951: "Die Europäische Union muss die Genfer Flüchtlingskonvention wieder verstärkt ins Zentrum ...
mehrDeutsche Umwelthilfe erzielt wichtige Gerichtsentscheidung: Händler von Fake-Katalysatoren müssen zumindest auf Einsatzverbot im Straßenverkehr hinweisen
Berlin (ots) - Zuständige Behörden schreiten nicht ein, wenn in Deutschland komplett wirkungslose Katalysator-Attrappen angeboten werden - Deutsche Umwelthilfe erzielt im Rahmen ihrer ökologischen Marktüberwachung wichtige Entscheidung am Landgericht Hamburg für die Verbraucher: Händler von ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: SPD-Chefin Schwesig kritisiert Verteidigungsministerin
Berlin (ots) - Die amtierende SPD-Chefin Manuela Schwesig hat die Forderung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) kritisiert, den Irak-Einsatz der Bundeswehr zu verlängern. Es gebe die klare Verabredung, dass dieses Mandat Ende Oktober ausläuft, sagte Schwesig am Freitag im Inforadio vom rbb: "Das gilt zunächst für uns. Natürlich muss man sich die Lage immer neu angucken, aber ich rate ...
mehrDeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Jeder Vierte möchte in Zukunft seltener fliegen
Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 25. Juli 2019, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin" 63 Prozent fliegen selten oder gar nicht Die Debatte um die ...
mehrDas Erste, Freitag, 26. Juli 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7:35 Uhr, Herbert Reul, CDU, NRW-Innenminister, Thema: Politikerbedrohnungen 8:05 Uhr, Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Kerosinsteuer Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike ...
mehrALSTER-TERRAIN Bau- und Grundstücks GmbH & Co. KG
Neue Gesichtspunkte der Alster-Terrain KG zum Bodenrecht
Hamburg (ots) - Das Problem der Wohnungsknappheit hat diverse Ursachen. Welche Lösungsansätze eine Veränderung des Bodenrechts bieten, zeigen die Überlegungen der Alster Terrain KG. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Wohnnachfrage deutlich höher ist als das Angebot, und dass die Wohnungsnachfrage weiter steigen wird und sich das Problem weiter zuspitzt. Lösungen müssen her und zwar so schnell wie möglich. ...
mehrDeutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
2Neuwagen: Absatz grüner Effizienzklassen geht weiter zurück
mehrNABU: EU reißt der Geduldsfaden - Deutschland droht doppelte Klage wegen Versäumnissen in der Agrarpolitik
Berlin/Brüssel (ots) - Erneut steht Deutschland wegen massiver Versäumnisse in der Agrarpolitik am Pranger: Am heutigen Donnerstag hat die EU-Kommission gleich zwei Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eröffnet. Brüssel kritisiert darin den ökologisch katastrophalen Zustand von Wiesen und ...
mehrBayernpartei: Die neue Verteidigungsministerin - der Staat als Beute der Parteien
München (ots) - Nun hat Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) ihren Amtseid als Verteidigungsministerin abgelegt. Ob sie das Niveau des Totalausfalls Ursula von der Leyen noch unterschreiten wird oder eventuell doch für Verbesserungen bei der Bundeswehr sorgen kann, wird die Zukunft zeigen. Die Voraussetzungen sind nach Ansicht der Bayernpartei allerdings denkbar ...
mehrKlarer Kurs im Kampf gegen den Klimawandel gefordert / Brot für die Welt legt Jahresbilanz vor - Viertbestes Spendenergebnis seit Gründung - Klimawandel lässt Hungerzahlen ansteigen
Berlin (ots) - Angesichts steigender Hungerzahlen mahnt Brot für die Welt mehr Einsatz gegen den Klimawandel an. Zum dritten Mal in Folge hat sich die Zahl der weltweit Hungernden erhöht auf jetzt 821 Millionen Menschen. Eine Hauptursache ist der weltweite Temperaturanstieg. Extremwetterereignisse, ...
mehrAsklepios Kliniken GmbH & Co. KGaA
Prellungen, Brüche, Kopfverletzungen: Ärzte der Hamburger Asklepios Kliniken behandeln jeden Tag Verletzte nach Unfällen mit E-Scootern
mehrDeutsche Umwelthilfe kritisiert giftige Abgase aus motorbetriebenen Gartengeräten: Marktüberwachungsbehörden kommen ihren Kontrollpflichten nicht nach
Berlin (ots) - Nur eine "Grüne Karte" für Bayern und vier "Rote Karten" für Sachsen-Anhalt, Saarland, Berlin und Bremen, elf Bundesländer erhalten eine "Gelbe Karte" für unzureichende Kontrollen - Deutsche Umwelthilfe präsentiert Länderranking zur trostlosen Situation der Marktüberwachung handgeführter ...
mehrBrüderle: "Löhne in der Altenpflege steigen erneut innerhalb eines Jahres um fast fünf Prozent" / bpa Arbeitgeberverband zu neuen Zahlen des Entgeltatlas 2018 der Bundesagentur für Arbeit
Berlin (ots) - Das Medianentgelt von sozialversicherungspflichtig-beschäftigten Altenpflegefachkräften ist innerhalb eines Jahres von 2.744 Euro (2017) auf 2.877 Euro (2018) um 4,85 Prozent angestiegen. Im selben Zeitraum ist das Medianentgelt über alle Branchen von 3.209 Euro (2017) auf 3.304 (2018) Euro um ...
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