Ergebnis der Suchanfrage nach Rechtsordnung
Inhalte
- mehr
Polizeiinspektion Neubrandenburg
POL-NB: Hinweise der Polizeiinspektion Neubrandenburg zu den Montagsspaziergängen am 01.06.2020
Neubrandenburg (ots) - In den vergangenen Wochen fanden im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg jeweils an den Montagabenden mehrere Montagsspaziergänge, die überwiegend nicht angemeldet waren, statt. Die freie Meinungsäußerung und die Versammlungsfreiheit sind wesentliche Grundrechte und ...
mehrPOL-HWI: Gemeinsame PM des Landkreies Nordwestmecklenburg, der Hansestadt Wismar und der Polizeiinspektion Wismar hinsichtlich mehrerer am 01. Mai angemeldeter Demonstrationen in der Wismarer Innenstadt
Wismar (ots) - Für Mittwoch, den 01. Mai 2019, sind für den Wismarer Innenstadtbereich mehrere Versammlungen angemeldet, aufgrund derer es zu zeitweiligen Verkehrseinschränkungen kommen kann. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Altstadt sowie angrenzende Bereiche. Für den 01. Mai 2019 wird es in diesem ...
mehrPOL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 10.07.2020 für den Bereich Peine.
Salzgitter (ots) - Einrichtung einer mobilen Polizeiwache auf dem Friedrich-Ebert-Platz im Zuständigkeitsbereich des Polizeikommissariats Peine. Das Polizeikommissariat Peine wird voraussichtlich ab 16.07.2020 auf dem Friedrich-Ebert-Platz eine mobile Platzwache einrichten und betreiben. Ab diesem Zeitpunkt wird die bis dato praktizierte Präsenzlösung unter Nutzung ...
mehrPOL-DO: Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung von kriminellen Strukturen und Clankriminalität
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.:0876 Einsatzkräfte der Polizei Dortmund kontrollierten am vergangenen Samstag, 17. Juni 2018, in der Zeit zwischen 20:00 und 04:00 Uhr, mehrere Lokalitäten im Dortmunder Stadtgebiet. Unter anderem nahmen die Beamten ein Wettbüro in Dortmund genauer unter die Lupe. Zunächst fiel den Einsatzkräften eine Rundumkamera auf, die offenkundig ...
mehrPOL-PB: Courage-Ehrung: Franjo Lukenda und Armin Scholz beweisen Mut und handeln vorbildlich
mehr
POL-PB: Courage-Ehrung: Aufmerksame Helfer ermöglichen schnelle Festnahme von drei Räubern
mehrBKA: Bundeslagebild Organisierte Kriminalität veröffentlicht Bedrohungs- und Schadenspotential in Deutschland unverändert hoch
Wiesbaden (ots) - Tätergruppierungen, die der Organisierten Kriminalität zuzuschreiben sind, stellen ein hohes Schadens- und Bedrohungspotenzial in Deutschland dar. Dies zeigt das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität für das Jahr 2019, das heute veröffentlicht wurde. Es enthält die aktuellen Erkenntnisse ...
mehrPolizeidirektion Neuwied/Rhein
POL-PDNR: Pressemeldung der PI Neuwied für das Wochenende 30.04. - 02.05.2021
Neuwied (ots) - Neuwied ST Torney - Fahren ohne Fahrerlaubnis Am Freitag, 30.04.2021, kontrollierte eine Streife der PI Neuwied gegen 11.00 Uhr ein Fahrzeuggespann, bestehend aus einem Geländewagen und einem großen Anhänger. Das Gespann war den Beamten zuvor auf der B256 aufgefallen. Im Zuge der Kontrolle wurde festgestellt, dass der 34jährige Fahrer aus Neuwied ...
mehrPolizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
POL-HM: Versammlungslagen mit Corona-Bezug sind ganz klar keine "Spaziergänge"
Hameln (ots) - Die als sogenannte "Spaziergänge" deklarierten Bürgerproteste, sind keine schlichten Spaziergänge, sondern stellen eindeutig Versammlungen dar. Die Erklärung dafür liefert u.a. das Nds. Versammlungsgesetz. Danach ist eine Versammlung eine ortsfeste oder sich fortbewegende Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die ...
mehrPOL-PB: Courage-Ehrung: Corinna Röhren und Ludger Claes kommen Unfallopfern zu Hilfe
mehrPOL-PPRP: Fastnachtsumzug 2016
Ludwigshafen (ots) - Gemeinsame Presseerklärung der Stadtverwaltung Ludwigshafen und des Polizeipräsidiums Rheinpfalz (Ludwigshafen) - In wenigen Tagen startet der 64. Fastnachtsumzug, dieses Mal in der Stadt Ludwigshafen. Mit 116 Zugnummern und ca. 3.500 Aktiven wird in diesem Jahr der bislang größte Lindwurm durch das Stadtgebiet ziehen. Über 250.000 Zuschauer werden an der Zugstrecke erwartet. Unser gemeinsames Sicherheitskonzept soll dazu beitragen, dass die ...
mehr
Bundespolizeidirektion München
Bundespolizeidirektion München: Begrenzte Wiedersehensfreude
mehrPolizeipräsidium Nordhessen - Kassel
POL-KS: Courage-Ehrung für Kasseler durch Polizei Paderborn
Kassel (ots) - Die Kreispolizeibehörde Paderborn hat einen Kasseler für sein couragiertes Verhalten geehrt. Nachfolgend (oder mit Fotos unter dem Link https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/55625/4817642) finden Sie die Pressemitteilung der Polizei Paderborn: POL-PB: Courage-Ehrung: Franjo Lukenda und Armin Scholz beweisen Mut und handeln vorbildlich (CK) - In regelmäßigen Abständen ehrt die Kreispolizeibehörde ...
mehrPOL-DO: Entscheidung gefallen: Polizeipräsident ordnet Videobeobachtung für die Münsterstraße und die Emscherstraße an
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0081 Die Entscheidung ist gefallen: Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange hat nach eingehender Prüfung der Sach- und Rechtslage heute, 21. Januar 2020, die Videobeobachtung für zwei weitere Bereiche in Dortmund angeordnet. Die Videobeobachtung in der Brückstraße geht in die ...
mehrPOL-PB: Allgemeinverfügung gegen Treffen der Autotuning-Szene am Karfreitag und in der Nacht zu Samstag - Stadt und Polizei kündigen Kontrollen an
Paderborn (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Paderborn und der Kreispolizeibehörde Paderborn: Die Stadt Paderborn erlässt von Karfreitag, 10. April, 00.00 Uhr, bis zum Samstag, 11. April, 06.00 Uhr, eine Allgemeinverfügung, die jegliche Treffen der Tuning-Szene verbietet. In dieser Zeit sind im ...
mehr- 2
Gemeinsame Pressemitteilung der Financial Intelligence Unit, des Landeskriminalamtes Thüringen und des Landeskriminalamtes Sachsen/ Behörden unterzeichnen gemeinsame Kooperationsvereinbarung
Ein Dokumentmehr - 2
POL-S: Polizeiliche Kriminalstatistik 2018 für die Landeshauptstadt Immer weniger Straftaten in der Landeshauptstadt - Kriminalitätsrate so niedrig wie vor 30 Jahren - Erneut weniger Wohnungseinbrüche
Ein Dokumentmehr
POL-OLD: Innenminister Pistorius und Polizeipräsident Kühme starten Informationskampagne für Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger gegen Verunsicherung durch Hasskommentare und Beleidigungen im Internet
Oldenburg (ots) - Pistorius: "Wir stärken mit der Kampagne den Menschen den Rücken, die sich jeden Tag in der Öffentlichkeit für unseren demokratischen Staat einsetzen und wollen damit einen Beitrag für eine mutige und wehrhafte Demokratie leisten." Auf Initiative des Niedersächsischen Ministers für Inneres ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 180409 - 352 Frankfurt-Bahnhofsviertel: Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Frankfurt und der Polizei Frankfurt im Zusammenhang mit dem Großeinsatz im Bahnhofsviertel am 05. April 2018
Frankfurt (ots) - Wie den Medien bereits bekannt, führte die Polizei Frankfurt auf Anordnung der Staatsanwaltschaft im Bahnhofsviertel Durchsuchungen und Großkontrollen gegen eine albanische Tätergruppe durch, die im Verdacht steht, organisiert mit Betäubungsmitteln zu handeln. Es wurden zahlreiche Personen ...
mehrPOL-PB: Allgemeinverfügung der Stadt gegen Treffen der Autotuning-Szene Kontrollen durch Stadt und Polizei Karfreitag bis Samstag
Paderborn (ots) - Die Stadt Paderborn erlässt von Karfreitag, 2. April, 0 Uhr, bis zum Samstag, 3. April, 6 Uhr, eine Allgemeinverfügung, die jegliche Treffen der Tuning-Szene verbietet. In dieser Zeit sind im gesamten Stadtgebiet, sowohl auf öffentlichen und privaten Flächen, keine Zusammenkünfte, egal ob mit ...
mehrPOL-DU: Gemeinsame Presseerklärung von Staatsanwaltschaft Duisburg und Polizei in der Operation "Carta Bianca / Ermittlungskommission Grün":
mehrPOL-DO: Permanenter Kontrolldruck auf politisch motivierte Straftäter: Rechts- und linksextremistische Straftaten deutlich gesunken
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0940 Die Entwicklung links- und rechtsextremistischer Straftaten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Dortmund ist deutlich rückläufig. Dieser Trend zeigt sich sowohl bei den Zahlen der Gewalttaten, als auch ...
Ein DokumentmehrPOL-H: Gemeinsame Pressemitteilung: Kooperation im Kampf gegen Clan-Kriminalität
mehr
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2017 für M-V vorgestellt// Innenminister Caffier: Staatliches Gewaltmonopol gefährdet - demokratischen Rechtsstaat stärken und verteidigen
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung: Gegen ...
Ein DokumentmehrPOL-BI: Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität 2022
Bielefeld (ots) - SR/ Bielefeld - Polizeipräsidentin Dr. Sandra Müller-Steinhauer stellt die Jahresbilanz Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2022 für den Kriminalhauptstellenbereich des Polizeipräsidiums Bielefeld vor. Die Jahresbilanz legt dar, wie sich die PMK in den verschiedenen Phänomenbereichen in Ostwestfalen-Lippe entwickelt hat. ...
Ein DokumentmehrPolizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (1078) Nicht angemeldete Versammlung unterbunden - Konkretisierung des Einsatzgeschehens
Nürnberg (ots) - Ergänzend zur Pressemeldung vom 03.08.2020 (Nr. 1065) konkretisiert das Polizeipräsidium Mittelfranken die Chronologie des Einsatzgeschehens nach vorläufiger Auswertung der Einsatzdokumentation. Die Polizei appelliert erneut an die Vernunft der Verantwortlichen im Sinne des fairen Miteinanders ...
mehrPOL-DO: Sicherheitsbehörden erkennen Fortschritte im Einsatz gegen kriminelle Strukturen in der der Nordstadt
Dortmund (ots) - Lfd Nr: 1407 Staatsanwaltschaft, Stadtverwaltung, Hauptzollamt und die Polizei in Dortmund erkennen Fortschritte im dauerhaften Einsatz gegen kriminelle Strukturen in der Nordstadt. Die Zahl aller Straftaten in der Nordstadt sinkt seit 2013, während die Aufklärungsquote steigt. Langfristig wirkt ...
mehrPOL-HI: Gemeinsame Pressemitteilung der PI Hildesheim und angeschlossener Außenkommissariate, aus der Nacht vom 13./14.05.2022
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - LANDKREIS HILDESHEIM - (roh) In der Nacht vom 13.05.2022 auf den 15.05.2022 wurden in der Stadt und Region Hildesheim insgesamt -sieben- Personen aus dem Verkehr gezogen, die unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen am Straßenverkehr teilnahmen. Weiterhin leistete eine Person ...
mehr