BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie
Ergebnis der Suchanfrage nach Ausfuhrgenehmigung
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Aufklärungsdrohnen von Quantum-Systems in der Ukraine im Einsatz / Finanziert wird die Bestellung des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit Mitteln der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung
mehr Verdacht auf illegale Ausfuhr: Spionage-Firma durchsucht
Hamburg (ots) - Die Staatsanwaltschaft München hat nach Informationen von NDR und BR die Firma FinFisher durchsuchen lassen. Die Münchener Firma produziert sogenannte Intrusion-Software - Überwachungs-Programme, wie sie etwa Ermittlungsbehörden einsetzen. Der Hersteller steht im Verdacht, illegal Software exportiert zu haben. Ermittler des Zollkriminalamts haben in der vergangenen Woche 15 Wohn- und Geschäftsräume ...
mehrAnklage gegen Waffenhersteller SIG Sauer erhoben
Hamburg (ots) - Im größten Fall illegalen Waffenhandels der vergangenen Jahre will die Staatsanwaltschaft Kiel nun mehr als 12 Millionen Euro vom ältesten deutschen Waffenhersteller SIG Sauer mit Sitz in Eckernförde einziehen. Laut Anklage, die Reporter von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung einsehen konnten, wird SIG Sauer zur Last gelegt, insgesamt 36.628 Pistolen zunächst in die USA und dann illegal weiter nach ...
mehrKakteen, Schildpatt und Muscheln gehören nicht ins Urlaubsgepäck / ADAC empfiehlt Urlaubern vor der Einreise aus einem Nicht-EU-Land im Zweifel Waren beim Zoll anzumelden
München (ots) - Wer nach dem Urlaub bei der Einreise in Deutschland nicht vom Zoll aufgehalten werden will, sollte sich laut ADAC vorab gut über die unterschiedlichen Zollbestimmungen informieren. Das gilt besonders für die Ausfuhr von Antiquitäten und Kulturgütern - wie zum Beispiel von Orientteppichen. Wer ...
mehrRheinische Post: Bundesregierung kann Uranlieferungen an belgisches Pannen-AKW nicht stoppen
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeit, die Lieferung von Brennelementen aus dem niedersächsischen Lingen an das belgische Pannen-Atomkraftwerk Doel zu stoppen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorliegt. So ...
mehrneues deutschland: Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Ermittlungen zu Rüstungsprojekt ab
Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bundeswehr-Satellitensystem TanDEM-X abgelehnt. Wie die Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) berichtet, hatte der Bundestag-Haushaltsexperte Michael Leutert im März Strafanzeige gestellt, weil der Vertrag zum ...
mehrAktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum
Michael zu Salm-Salm: Grütters neues Kulturgutschutzgesetz ist Fehlentscheidung
Berlin (ots) - Als "falsches Signal für Eigentümer von Kunst", bezeichnete Michael Prinz zu Salm-Salm, Vorsitzender der Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum (APD), den neuen Gesetzentwurf zum Kulturgutschutz von Staatsministerin Monika Grütters. "Diese unnötige Verschärfung des alten und bewährten Kulturgutschutzgesetzes ist eine Fehlentscheidung, die ...
mehrZentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF)
Aufgepasst bei tierischen Souvenirs
Wiesbaden (ots) - Wer verreist, bringt als Erinnerung gerne einen Hauch Exotik mit nach Hause. Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) weist darauf hin, dass beliebte Reisemitbringsel dem Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) und damit strengen Handelsverboten unterliegen. Oft werden solche Souvenirs im Urlaubsgebiet offen zum Kauf angeboten. "Dies ist illegal, denn es gelten Tierschutz- und ...
mehrARD radiofeature im April: "Raubgräber - Ein Feature über die Gier der Sammler"
Hamburg (ots) - Der Handel mit illegalen Antiken floriert weltweit. Kulturgüter etwa aus Ägypten, Syrien und dem Irak sind bei Sammlern sehr gefragt. Weitgehend unbeachtet von Politik und Gesellschaft hat sich eine große Schmuggelindustrie gebildet. Denn nach Waffen und Drogen ist der Handel mit Raubkunst weltweit der drittgrößte illegale Markt. Experten schätzen ...
mehrIllegale Waffenlieferungen: SIG Sauer soll deutsche Behörden getäuscht haben
Hamburg (ots) - Die deutsche Waffenfirma Sig Sauer steht im Verdacht, deutsche Behörden getäuscht zu haben, um illegal Pistolen in das Bürgerkriegsland Kolumbien zu exportieren. Zahlreiche interne Dokumente sowie die Aussagen mehrerer Insider, die NDR, WDR und SZ vorliegen, dokumentieren, wie der Kleinwaffenhersteller Sig Sauer aus dem schleswig-holsteinischen ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu Waffenexporten
Halle (ots) - Ein genauerer Blick lohnt sich, denn Waffengeschäft ist nicht gleich Waffengeschäft. Niemand kann ernsthaft etwas einzuwenden haben dagegen, dass Saudi-Arabien seine langen Küstenstreifen schützt. Patrouillenboote sind keine Angriffswaffen, und sie lassen sich auch nicht dazu einsetzen, Proteste im eigenen Land niederzuschlagen. Insofern ist die Aufregung über den Rüstungsdeal zwar verständlich, weil ...
mehrSchwäbische Zeitung: Spiel mit dem Feuer - Kommentar
Ravensburg (ots) - Wahrscheinlich ist alles mit rechten Dingen zugegangen. Jedenfalls werden der deutsche Fluorwasserstoff oder das Kaliumcyanid, für die das Bundeswirtschaftsministerium eine Ausfuhrgenehmigung nach Syrien erteilte, getreu den gesetzlichen Vorgaben zum Export freigegeben worden sein. Dass man aber in Berlin nicht davon wusste, dass Syrien Chemiewaffen besitzt und einige der deutschen Chemikalien ...
mehrZentralverband Zoologischer Fachbetriebe Deutschlands e.V. (ZZF)
Natur und Umwelt schützen: Tiere sind keine Souvenirs / Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe warnt vor illegaler Einfuhr von artgeschützten Tieren und tierischen Souvenirs
Wiesbaden (ots) - Saubere Strände, bunte Unterwasserwelten und grüne Wälder mit interessanten Pflanzen und Tieren sind für die meisten Touristen wichtige Voraussetzungen für gelungene Ferien. "Dabei steht jeder Urlauber in der Gefahr, durch seine Anreise und sein Verhalten genau das zu zerstören, was er ...
mehrDer Tagesspiegel: Auftauchen von deutschen Maschinengewehren in Indonesien, deren Export nicht genehmigt war
Berlin (ots) - Indonesische Sicherheitskräfte und Soldaten verfügen über MP5- Maschinenpistolen der deutschen Firma Heckler& Koch. Eine Ausfuhrgenehmigung der Bundesregierung hat es jedoch nach Auskunft der Firma nicht gegeben. Ein Soldat in Jakarta sagte: "Vor dem Asean- Gipfel kamen 50 MP5 aus Deutschland. ...
mehrCDU/CSU-Bundestagsfraktion / Koschyk: Bundesregierung muss Rückführung deutscher Kulturgüter energischer betreiben
Berlin (ots) - Zum Problem der sich kriegsbedingt heute im Ausland befindlichen deutschen Kulturgüter und ihrer Rückführung erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB: Die Bundesrepublik Deutschland hat einen völkerrechtlichen Anspruch auf die ...
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