Storys zum Thema Wahlen

PHOENIX

Rolf Mützenich (SPD): Europa muss sich emanzipieren und Grenzen setzen

Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht in Folge der US-Wahl große Herausforderungen auf Europa zukommen. "Mit Joe Biden wird es vielleicht etwas leichter sein, aber die Ansprüche von Seiten der USA werden deutlich werden und ich glaube, darauf müssen wir uns einstellen und die Grenzen aufzeigen", sagte Mützenich ...

PHOENIX

phoenix interview: Omid Nouripour (Grüne): Wenn wir Pech haben, gibt es Gewaltausbrüche

Bonn/ Berlin (ots) - Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen befürchtet, dass es in den USA zu Gewaltausschreitungen kommen wird und diese ein verlässliches Wahlergebnis noch weiter verzögern. Nouripour sagte im phoenix-Interview: "Wenn wir Pech haben, dann gibt es Gewalteruptionen. Wenn man sich die massenweise ...

Engin Eroglu MdEP (Renew Europe Fraktion)

Engin Eroglu, MdEP (FREIE WÄHLER), mahnt: US-Wahl zeigt uns was auch in der EU dringend notwendig ist; eine Reformation des Wahlsystems

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht rechnet mit weiteren Klagen gegen Corona-Verordnung des Landes

Osnabrück (ots) - Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht rechnet mit weiteren Klagen gegen Corona-Verordnung des Landes Präsident Smollich erwartet Eilanträge von Kosmetikstudios - "Absehbar, dass sie mit Blick auf Friseure und unter Verweis auf den Gleichbehandlungsgrundsatz fordern werden, ebenfalls öffnen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP: Deutschland muss im Kampf gegen Islamismus deutlicher werden

Osnabrück (ots) - FDP: Deutschland muss im Kampf gegen Islamismus deutlicher werden Innenpolitischer Sprecher Kuhle: Fest an der Seite Frankreichs und Österreichs stehen - Türkischen Botschafter einbestellen und EU-Gelder streichen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Konstantin Kuhle, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich im Kampf gegen den islamistischen Terror deutlicher an ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Oberster Lungenarzt verurteilt Anti-Lockdown-Vorstoß von KBV-Chef Gassen und Virologe Streeck

Osnabrück (ots) - Oberster Lungenarzt verurteilt Anti-Lockdown-Vorstoß von KBV-Chef Gassen und Virologe Streeck DGP-Präsident Pfeifer: Unwissenschaftliche Position unautorisiert im Namen von Ärzte- und Wissenschaft vertreten - "Bevölkerung verunsichert" - Teillockdown "eindeutig richtig" Osnabrück. ...

Rhein-Neckar-Zeitung

"Viel Bewegung" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Merz/JU

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das Abstimmungsergebnis der Jungen Union: "Bemerkenswert an der Umfrage ist also nicht, dass Merz auf dem ersten Platz steht. Sondern mit wie wenig Rückhalt. Nur knapp 52 Prozent - da ist durchaus Nervosität angebracht, ob es bei den moderateren Delegierten eines Wahlparteitags auch für den Sieg ...

PHOENIX

phoenix runde: Nach der US-Wahl - Wohin steuert Amerika? - Mittwoch, 04. November 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Unsicherheit ist groß, die Szenarien für die Situation nach der US-Wahl sind vielfältig: Experten bezweifeln, dass Trump, im Falle seiner Niederlage, das Ergebnis akzeptieren wird. Die Anwälte von Donald Trump stehen schon bereit, um die Ergebnisse dort anzufechten, wo sie für den amtierenden US-Präsidenten nachteilig sein könnten und es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Middelberg: Erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden geboten

Osnabrück (ots) - Middelberg: Erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden geboten Innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion sieht Gefahr von Nachahmertaten in Deutschland Osnabrück. Nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag in Wien hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden auch in Deutschland gefordert. "Die Gefahr eines ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kölner Missbrauchsgutachten: Betroffener spricht von Vertuschung und tritt zurück

Osnabrück (ots) - Kölner Missbrauchsgutachten: Betroffener spricht von Vertuschung und tritt zurück Winfried Ponsens: Dieses Vorgehen ist unmöglich - "Vom Gegengutachten wussten wir nichts" Osnabrück. Ein ehemaliges Mitglied des Betroffenenbeirates im Erzbistum Köln kritisiert das Vorgehen der Kirche im Zusammenhang mit einem Gutachten zu sexuellem Missbrauch im ...

Neue Osnabrücker Zeitung

51 Millionen Euro für Altersversorgung der Bundestagsabgeordneten

Osnabrück (ots) - Ausgaben stark gestiegen - Linksfraktion fordert: Politiker sollen in Rentenversicherung einzahlen Osnabrück. Die Ausgaben für die Altersversorgung ehemaliger Bundestagsabgeordneter und ihrer Hinterbliebenen sind stark gestiegen. Seit dem Jahr 2000 haben sie sich von 22,2 Millionen Euro auf 51,4 Millionen Euro im laufenden Jahr mehr als verdoppelt, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

EWE-Chef Dohler: Nachhaltige Wasserstoffinfrastruktur gelingt nur mit Ausbau der Erneuerbaren

Osnabrück (ots) - EWE-Chef Dohler: Nachhaltige Wasserstoffinfrastruktur gelingt nur mit Ausbau der Erneuerbaren Oldenburger Energiedienstleister plant Kooperation mit niederländischem Gasnetzbetreiber Gasunie Osnabrück. Der Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland kann nach Auffassung von EWE-Chef Stefan Dohler nur gelingen, wenn ...

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zu Brüsseler Euro-7-Pläne

Stuttgart (ots) - Das ist Industriepolitik pur. Über Euro 7 soll dem Verbrenner der Garaus gemacht werden, damit das batterieelektrische Auto ab Mitte des Jahrzehnts die einzig mögliche Technologie wird. Die Kommission räumt auch freimütig ein, dass es ihr vor allem darum geht, das politische Ziel von "Null-Verschmutzung" zu verfolgen. Dass die Kommission mehr ideologische als wissenschaftliche Motive verfolgt, ist ...

e&Co. AG

Joe Biden am Steuer - was bedeutet das für die Autoindustrie? / Gedanken am Vorabend der US-Wahl

Berlin (ots) - Der Wahlausgang in den USA hat entscheidende Folgen für den gesamten Globus - auch die Autoindustrie wird davon betroffen sein. Welche Auswirkungen würde ein Machtwechsel haben? Kurzer Rückblick, wir erinnern uns: Hilary Clinton scheiterte bei der Wahl in 2016 vor allem an der Frustration der Arbeiter in der Autoindustrie. So hatte zwar die UAW ...

PHOENIX

phoenix runde: Trump gegen Biden - Nacht der Entscheidung - 3. November 2020, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Wahlbeteiligung in den USA war selten so hoch, die Gesellschaft noch nie so tief gespalten, die Stabilität des Landes selten so fragil. Unruhen nach der Wahl sind nicht ausgeschlossen. Trump oder Biden? Eine Wahl mit außerordentlicher Tragweite auch für die transatlantischen Beziehungen. Gebannt warten nicht nur US-Amerikaner auf das Ergebnis. Wer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Patientenschützer werfen Kliniken "Fake"-Zahlen über freie Intensivbetten vor

Osnabrück (ots) - Patientenschützer werfen Kliniken "Fake"-Zahlen über freie Intensivbetten vor Brysch: Betten nur auf dem Papier frei - "Nicht mal Grundversorgung sichergestellt" - Länder müssen Verstöße ahnden Osnabrück. Patientenschützer werfen den Kliniken vor, freie Intensivbetten zu melden, die mangels Personal gar nicht genutzt werden können. "Die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Je höher der Hochschulabschluss, desto weniger Frauen

Osnabrück (ots) - Je höher der Hochschulabschluss, desto weniger Frauen Nur jede vierte Professur mit einer Frau besetzt - Linke kritisiert: Perspektiven von Frauen fehlen Osnabrück. Je höher der Hochschulabschluss, desto weniger Frauen: Dieser Zusammenhang geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann ausgewertet hat und die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Staatsrechtler halten Wahlausschluss 16-Jähriger bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern für "verfassungswidrig"

Osnabrück (ots) - Staatsrechtler halten Wahlausschluss 16-Jähriger bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern für "verfassungswidrig" Heußner und Pautsch: "beträchtliches Risiko", dass Wahl wiederholt werden muss - "Landtag muss Wahlgesetz dringend ändern" Osnabrück. Staatsrechtler halten den Ausschluss ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Krise der Kulturwirtschaft

Stuttgart (ots) - Viel zu lange wurde in Deutschland vollkommen missachtet, dass Kunst und Kultur sowohl mit Arbeit als auch mit Wertschöpfung verbunden sind. Kulturschaffende verdienen mit dieser Arbeit ihren Lebensunterhalt. Der kulturelle Veranstaltu ngssektor, der von einer kleinen Bühne bis hin zum großen Tourneebetrieb der Popstars reicht, die Kultur- und Kreativbranche insgesamt umfasst nach Zählung der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ex-Innenminister Seiters zu Bad Kleinen: "Kapitel für mich seit Jahren abgeschlossen"

Osnabrück (ots) - CDU-Politiker bezeichnet Spiegel-Aufarbeitung als "richtig und zwangsläufig" - "Polizisten zu Unrecht an Pranger gestellt" Osnabrück. Der frühere Innenminister Rudolf Seiters will sich in den neu entbrannten Streit um die "Spiegel"-Berichterstattung zum GSG-9-Einsatz in Bad Kleinen vor 27 Jahren nicht einmischen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Drosten hält Entscheidung für offene Schulen für richtig

Osnabrück (ots) - Virologe: Pandemie dauert sicher bis Ostern - Entspannung durch Schnelltests erwartet Osnabrück. Charité-Virologe Christian Drosten stützt die Entscheidung, Schulen in der Corona-Krise weiterhin geöffnet zu halten. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Mediziner, er halte die entsprechende politische Weichenstellung für richtig. "In den Schulen gelten jetzt strengere ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Middelberg hält islamistische Terrorgefahr für "sehr hoch"

Osnabrück (ots) - Middelberg hält islamistische Terrorgefahr für "sehr hoch" Innenpolitischer Sprecher der Union warnt: 28.000 Islamisten im Land, 640 gelten als Gefährder Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), schätzt die islamistische Terrorgefahr nach den Anschlägen in Frankreich derzeit auch in Deutschland als "sehr hoch" ein. "Das belegt zuletzt der Anschlag in ...

PHOENIX

unter den linden: Kampf ums Weiße Haus - Wie stabil ist die US-amerikanische Demokratie? - Montag, 02. November, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Die Spannung wenige Tage vor einer Präsidentschaftswahl in den USA ist immer groß. Dennoch scheint es bei dieser Wahl 2020 weit über die übliche Spannung hinauszugehen. Grund dafür: Die Spaltung der US-Gesellschaft hat ein ungeahntes Niveau erreicht. Das liegt nicht zuletzt auch an den steigenden ...

ÖDP Ökologisch Demokratische Partei (Berlin)

Fridays-For-Future Aktivist führt ÖDP Berlin in die Abgeordnetenhauswahl '21 / Tom Kube (24) nennt Großflughafen BER eine Bruchlandung für Klimaschutz

Berlin (ots) - "Keine der größeren Parteien spiegelt meine ökologische Meinung." - Tom Kube kämpft seit mehreren Jahren als Aktivist der Fridays-For-Future Bewegung für den Klimaschutz. Jetzt wählten die Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen-Partei (ÖDP) Berlin den 24-jährigen Neuköllner zu ihrem ...