rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Sympathisanten - Unser Deutscher Herbst. Dokumentarfilm im Ersten, Mittwoch, 17.07.2019, 22.45 Uhr
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Storys zum Thema Terroranschlag
Straubinger Tagblatt: Afghanistan - Es geht nicht ohne die Taliban
Straubing (ots) - Wenn Afghanistan nach den Jahrzehnten des Krieges überhaupt eine Chance auf Frieden haben soll, dann geht es nicht ohne die Taliban. Selbst sie können nicht daran interessiert sein, dass ihr Land immer weiter in Gewalt versinkt und sie noch den letzten Funken Rückhalt in der Bevölkerung verlieren. Darum muss versucht werden, zumindest halbwegs zugängliche Taliban in eine Friedensordnung einzubinden. ...
mehrmedico international zu Bundeswehreinsatz in Syrien
Frankfurt/Main (ots) - Zur Diskussion um das US-Gesuch nach dem Einsatz deutscher Bodentruppen im Kampf gegen den IS in Nordostsyrien erklärt die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international: "Eine langfristige Stabilisierung in der Region über humanitäre Hilfe, Unterstützung beim Aufbau der lokalen Infrastruktur und der juristischen Aufarbeitung der Verbrechen des IS wären die besseren ...
mehrFrankfurter Rundschau: Politik statt Soldaten
Frankfurt (ots) - Ein deutsches Nein zum Bundeswehreinsatz in Syrien sollte allerdings verbunden werden mit einer Debatte über die Ziele des westlichen Bündnisses in Syrien und Vorschlägen, wie diese zu erreichen sind. Damit ließe sich nicht nur das Argument entkräften, Berlin wolle keine Verantwortung übernehmen. Denn der Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat ist sicher auch aus europäische Sicht sinnvoll. ...
mehrRheinische Post: Grünen-Chefin Baerbock fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus Aufspaltung des Verfassungsschutzes
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat vor dem Hintergrund wachsender rechtsextremistischer Bedrohung einen kompletten Umbau des Verfassungsschutzes gefordert. "Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss aufgespalten und neu aufgebaut werden, und zwar in zwei Behörden", sagte Baerbock der ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Strukturen rechter Gewalt Gefährliche Verharmlosung Florian Pfitzner, Düsseldorf
Bielefeld (ots) - Während das ganze Land über rechten Terror spricht, überrascht das nordrhein-westfälische Innenministerium mit einer exklusiven Einschätzung der Lage. In NRW, so heißt es in einem Bericht an den Innenausschuss des Landtags, liegen derzeit "keine Erkenntnisse zu bestehenden ...
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Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Verfassungsschutz führt Überwachungsprogramm gegen 19 Rechtsradikale - 25 salafistische Gefährder gelten als tickende Zeitbomben.
Köln (ots) - Im Kampf gegen die wachsende Zahl militanter Rechtsextremisten führen die Staatsschützer in NRW ein Überwachungsprogramm gegen 19 Hochrisikopersonen aus dem Spektrum. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Sicherheitskreisen erfuhr, richtet sich die Observationsliste gegen "Personen mit erhöhtem ...
mehrphoenix plus: Terror von rechts - Dienstag, 2. Juli 2019, 14.45 Uhr
Bonn (ots) - Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird die Forderung nach einem rigorosen Vorgehen gegen militante Rechte laut. Jahrelange Verharmlosung und Verkennung der rechtsextremen Gefahr wird dem Verfassungsschutz vorgeworfen. Aktuell ist die Rede von 12700 gewaltorientierten Rechtsextremisten in Deutschland. Wie sind sie organisiert? Wie hoch ist das Gefährdungspotenzial? Was ...
mehrRheinische Post: Kommentar / Sicherheitsarchitektur muss auf den Prüfstand = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots) - Welche Dimension das Rechtsextremismusproblem in Deutschland angenommen hat, wird durch den Waffenfund im Versteck des mutmaßlichen Lübcke-Mörders klar: Da lag nicht nur die Pistole, mit der offenkundig der Kasseler Regierungspräsident erschossen wurde. Da lagen auch eine Pump-Gun und eine ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu rechtem Terror
Halle (ots) - Neu ist - und hier ist der RAF-Vergleich angebracht -, dass ein Rechtsterrorist nun einen Repräsentanten des Staates hinrichtete. Diese Hinrichtung sendet an die Republik nämlich ein beängstigenderes Signal aus als die NSU-Morde. Sie sendet das Signal aus, dass sich nicht mehr allein Migranten oder Vertreter der "Antifa" fürchten müssen. Es müssen sich alle Repräsentanten dieses Staates fürchten, in ...
mehrZum Verfassungsschutzbericht 2018: Rechtsextremismus muss höchste Priorität im Innenministerium bekommen / Maßnahmen der Bundesregierung zeigen wenig Wirkung
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018 fordert die Amadeu Antonio Stiftung, der Bekämpfung des Rechtsextremismus höchste Priorität im Innenministerium einzuräumen. Die rechtsextremen Strukturen und Netzwerke sind Ergebnis jahrzehntelanger Verharmlosung. In den ...
mehrNOZ: Polizei folgt neuen Hinweisen zu Verbleib von Ex-RAF-Terroristen
Osnabrück (ots) - Polizei folgt neuen Hinweisen zu Verbleib von Ex-RAF-Terroristen LKA-Präsident: Wir lassen nicht locker - Führen Supermarkträuber bürgerliches Leben? Osnabrück. Nach der Veröffentlichung weiterer Fotos von drei Ex-RAF-Terroristen sind bei der Polizei neue Hinweise zum Aufenthaltsort des Trios eingegangen. "Die arbeiten wir derzeit ab", sagte Niedersachsens LKA-Präsident Friedo de Vries der "Neuen ...
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RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" Heidelberg zum Iran
Heidelberg (ots) - Einige Kräfte innerhalb der US-Regierung streben ganz offensichtlich eine Konfrontation und einen erhofften Regimewechsel im Iran an. Sprunghaft und beeinflussbar, wie Trump ist, scheint noch nicht ausgemacht, ob sich die Falken oder die Gemäßigten durchsetzen. Ein Krieg wäre auf jeden Fall ein verhängnisvoller Fehler. Erstens hat der Iran über die Verbindungen in den Irak, die Hisbollah-Milizen ...
mehrLandeszeitung Lüneburg: Wir nehmen die Gefahr nicht ernst genug Potsdamer Rechtsextremismusexperte Gideon Botsch befürchtet nach dem Mord an Walter Lübcke weiteren Rechtsterror
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Hätte der Mörder von Walter Lübcke "Allahu akbar" gerufen, wäre sofort das Etikett "islamistischer Terror" aufgepappt worden. Im Fall von Kassel wird dagegen eher vorsichtig ein rechtsextremistischer Hintergrund konstatiert. Verharmlosen wir, wenn wir das Wort ...
mehrRheinische Post: NRW-Verfassungsschutz befürchtet Entstehen rechtsterroristischer Strukturen
Düsseldorf (ots) - Der NRW-Verfassungsschutz hat Hinweise darauf, dass die rechtsextremistische Szene derzeit "Endzeit- und Bürgerkriegsszenarien" diskutiert. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Mittwoch) unter Berufung auf eine aktuelle Lagebeurteilung des Verfassungsschutzes für das ...
mehrStraubinger Tagblatt: Rechtsextremismus Kampf ansagen
Straubing (ots) - Denn nachdem die Propagandisten des Hasses den ideologischen Boden für Gewaltakte bereitet haben, die nun im Internet einen Mörder feiern und sein Opfer verhöhnen, besteht die Gefahr, dass sich weitere Rechtsextremisten berufen fühlen, zur Tat zu schreiten. Schon seit einer Weile befürchtet der Verfassungsschutz Anschläge durch Rechtsterroristen. Doch bestünden "eklatante Lücken zwischen Planung ...
mehrStaatsfeinde in Uniform: "ZDFzoom" über rechte Umtriebe (FOTO)
mehrSaarbrücker Zeitung: Grünen-Innenexpertin Mihalic glaubt im Fall Lübcke nicht an einen Einzeltäter
Saarbrücken (ots) - Die Innenexpertin der Grünen, Irene Mihalic, glaubt im Fall Lübcke nicht an die Einzeltat eines Rechtsextremisten. Mihalic sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Die Einzeltäter-These dürfen wir keinesfalls stark machen." Wenn der Tatverdächtige aus einem rechtsextremen Milieu komme, ...
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Fall Lübcke
Halle (ots) - Als nach dem 4. November 2011 der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) aufflog, da fiel die Republik aus allen Wolken. Erst nach und nach realisierten die politisch Verantwortlichen, was da geschehen war. Es gab zahlreiche Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern. Und doch schien das Entsetzen auf Migranten und eher linksliberale Kreise beschränkt zu bleiben. Das wiederum dürfte im Wesentlichen ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Ultimatum der Terrorgruppe Boko Haram: Christen droht Vertreibung aus dem Staat Niger
Ultimatum der Terrorgruppe Boko Haram in Niger: - Christen sollen die Region Diffa bis heute verlassen. Andernfalls würden sie getötet. - Das dreitägige Ultimatum war am 11. Juni von einer früheren Geisel überbracht worden. - "Die Drohungen sind sehr ernst zu nehmen", mahnt die GfbV. - Sie warnt vor wachsendem Einfluss radikaler Islamisten in Westafrika. - Für ...
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Markus Keller neuer Spartenleiter Terrorismus und Politische Gewalt für Deutschland und Österreich
mehr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Nahostexperte Steinberg rechnet mit US-Militärschlägen gegen den Iran
Berlin (ots) - Der Islamwissenschaftler Guido Steinberg hält Militärschläge gegen den Iran noch vor den US-Präsidentschaftswahlen im November 2020 für "sehr wahrscheinlich". Er rechnet mit "begrenzten Militärschlägen, wahrscheinlich gegen Einrichtungen des iranischen Nuklearprogramms beziehungsweise gegen militärische Einrichtungen der Revolutionsgarden." Die ...
mehrNOZ: Vor EU-Gipfel: Richterbund warnt EU vor Experimenten bei der Terrorabwehr
Osnabrück (ots) - Vor EU-Gipfel: Richterbund warnt EU vor Experimenten bei der Terrorabwehr Geschäftsführer Rebehn: Bewährte Strukturen bei Strafverfolgung erhalten Osnabrück. Vor Beginn des EU-Gipfels an diesem Donnerstag hat der Deutsche Richterbund die EU vor "Experimenten" bei der Terrorabwehr gewarnt. Der Verband lehnt den Vorschlag der EU-Kommission ab, die ...
mehrRheinische Post: Kommentar: Israels Zerstörung
Düsseldorf (ots) - Der Waffenstillstand kam mindestens so überraschend wie zuvor der Angriff: Ein Wochenende lang waren mehr als 600 Raketen auf Ziele in Israel abgeschossen worden; die israelische Armee reagierte mit schweren Bombardements, bevor eine Feuerpause ausgehandelt werden konnte. Was der Auslöser für die Gewalt war, darüber wird seither gestritten. Die schleppende Umsetzung der Zusagen, mit der Israel Ende ...
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Iranisches Regime verantwortlich für Angriffe gegen Israel / Kampagne STOP THE BOMB fordert neue Sanktionen gegen das iranische Regime
Berlin (ots) - Seit dem 4. Mai stand Israel zwei Tage lang unter Beschuss von Terrorgruppen aus dem Gazastreifen, insgesamt sind mehr als 700 Raketen abgefeuert worden. In Israel wurden vier Menschen getötet und rund 100 teils schwer verletzt. Verantwortlich sind die radikalislamische Hamas und der ...
mehrFrankfurter Rundschau: Wehret den Anfängen (korrigierte Version)
Frankfurt (ots) - In Deutschland gibt es offiziell 12 700 gewaltbereite Rechtsextremisten und die Grenzen zum Rechtsterrorismus sind fließend. Die zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden besteht in der Identifizierung dessen, was heute als rechtsextrem zu gelten hat. Wenn ein wachsender Teil der bisherigen politischen Mitte die Affekte von Rechtsextremisten teilt - allen voran die Wahrnehmung von Migration als ...
mehrFrankfurter Rundschau: Wehret den Anfängen
Frankfurt (ots) - In Deutschland gibt 12 700 gewaltbereite Rechtsextremisten und die Grenzen zum Rechtsterrorismus fließend sind. Die zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden besteht in der Identifizierung dessen, was heute als rechtsextrem zu gelten hat. Wenn ein wachsender Teil der bisherigen politischen Mitte die Affekte von Rechtsextremisten teilt - allen voran die Wahrnehmung von Migration als "Mutter aller ...
mehrNOZ: Innenministerium: 12.700 Rechtsextremisten gewaltorientiert
Osnabrück (ots) - Innenministerium: 12.700 Rechtsextremisten gewaltorientiert FDP fordert neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet Osnabrück. Mehr als jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Angaben der Bundesregierung gewaltorientiert: Insgesamt sind es 12.700 von 24.000 Personen, so das Bundesinnenministerium in seiner Antwort auf eine Anfrage der FDP, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...
mehrWestfalen-Blatt: Kommentar zu den Wahlen in Israel
Bielefeld (ots) - Das Wahlergebnis in Israel zeigt vor allem eines: Sicherheit zuerst, das ist, was die Menschen zwischen Haifa und Eilat beschäftigt. Gepunktet mit diesem Thema hat ja nicht nur der alte und neue Ministerpräsident, auch sein härtester Konkurrent setzte voll auf diese Karte. Benjamin Netanjahu wird jetzt schnell liefern müssen, auch um seine Koalitionspartner zu befriedigen. Aber nicht nur die fordern: ...
mehrSTOP THE BOMB fordert: Revolutionsgarden auch in Deutschland auf die Terrorliste
Berlin (ots) - Nachdem die US-Regierung die iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste gesetzt haben, fordert die Kampagne STOP THE BOMB die Bundesregierung auf, gleichwertige Schritte einzuleiten. Stop the Bomb-Sprecherin Ulrike Becker erklärt: "Die US-Regierung benennt die iranischen Revolutionsgarden als das, was sie sind: das wichtigste Instrument des ...
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