Storys zum Thema Parlament

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion in Kehl

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Baden

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 1. Juli 2025, um 22.50 Uhr im Ersten

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW-Chefin Wagenknecht: SPD-Beschluss zum AfD-Verbot ist "peinlich" / Parteigründerin: "Bedenklicher Hang zum Autoritarismus in der sogenannten demokratischen Mitte"

Osnabrück (ots) - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. "Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich erfolgreichere politische Konkurrentin kein anderes Mittel mehr weiß, als nach ...

PHOENIX

Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses Armin Laschet (CDU) hält Waffenstillstand in Gaza "in dieser oder der nächsten Woche" für denkbar

Aachen/Bonn (ots) - Nachdem die Waffenruhe zwischen Israel und Iran standhält und die USA unter US-Präsident Trump weiter Druck auf Israel ausübe, sehe der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags Armin Laschet auch die Möglichkeit für einen Waffenstillstand in Gaza: "Ich halte es für denkbar, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Kanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer”

United European Gastroenterology (UEG)

Die Wende im Kampf gegen Fettleibigkeit, Verdauungskrankheiten und Krebserkrankungen: EU muss jetzt handeln

Brüssel (ots/PRNewswire) - Fettleibigkeit führt zu einem starken Anstieg von Verdauungsstörungen und Krebserkrankungen in ganz Europa, insbesondere bei Menschen unter 50 Jahren, wo Stigmatisierung und geringes Bewusstsein eine frühzeitige Diagnose verzögern. Als Reaktion darauf veranstaltete die United European ...

Straubinger Tagblatt

Ein Verbot der AfD allein reicht nicht

Straubing (ots) - Die SPD hat dabei den womöglich wichtigsten Aspekt nicht vergessen. Sie will nicht nur verbieten, sie will "die Menschen zurückgewinnen". So steht es im Titel des Initiativantrags und in seiner Begründung. Gemeint sind die vielen AfD-Wähler, die nicht Rechtsextreme sind. Sie zum Umdenken zu bewegen, dürfte der schwierigste Teil der Unternehmung werden. Erste Pflöcke wurden auf dem Parteitag ...

Frankfurter Rundschau

Verstimmte SPD

Frankfurter Rundschau (ots) - Gut möglich, dass Friedrich Merz an diesem Wochenende etwas nervös geworden ist. Exakt zwei Monate, nachdem 85 Prozent der SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt haben, straft dieselbe SPD ihren Vorsitzenden Lars Klingbeil mit voller Wucht ab. Nicht nur der CDU-Kanzler wird sich fragen, ob die Reihen seines Vizekanzlers so geschlossen sind wie dieser behauptet. Und wie belastbar sein Finanzminister im Regierungsbündnis ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

NRW-Trend: Weiter klare Mehrheit für Schwarz-Grün - SPD fällt auf Rekordtief - Mehrheit für Olympia an Rhein und Ruhr

PHOENIX

Anke Rehlinger (SPD): "Die Menschen wollen uns kämpfen sehen"

Berlin/Bonn (ots) - Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die SPD wieder kämpferischer und stärker machen. "Ich will mithelfen, dass die SPD wieder zu alter Stärke zurückfindet. Wir machen uns jetzt auf den Weg", sagte sie im phoenix-Interview am Rande des Parteitages in Berlin. Dazu gehöre außer dem Grundsatzprogramm und der ...

PHOENIX

Neue SPD-Vorsitzende Bärbel Bas zu Klingbeil-Ergebnis: "Er hat den Frust abbekommen"- Verletzungen müssten nun aufgearbeitet werden

Berlin/Bonn (ots) - Mit 95 Prozent ist Bärbel Bas zur neuen Vorsitzenden der SPD gewählt worden, ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil dagegen erhielt beim Parteitag in Berlin nur knapp 65 Prozent der Delegiertenstimmen. Bärbel Bas macht die historische Niederlage bei der Bundestagswahl für dieses Ergebnis ...

SWR - Das Erste

Europaminister: Georgien riskiert Rücknahme des EU-Kandidatenstatus

PHOENIX

Scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken: "Habe in der SPD eine Kultur gestärkt, die stärker auf Miteinander, Solidarität und Zusammenhalt ausgelegt ist"

Berlin/Bonn (ots) - Beim Parteitag der SPD in Berlin hat die scheidende Parteivorsitzende Saskia Esken im phoenix-Interview eine Bilanz ihrer Zeit an der Spitze gezogen. Natürlich könne man auch in so einer langen Zeit nicht alles erreichen, was man gerne würde. Aber es sei ihr gelungen, das Thema Bildung als ...

PHOENIX

Matthias Miersch (SPD): Familiennachzug ist bitterer Kompromiss

Bonn/Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, erklärt am Rande des SPD-Parteitages, dass es entscheidend sei, dass die SPD weiter an Visionen arbeitet. Man müsse jenseits der Alltagspolitik "auch immer über die Zukunftsfelder reden." Damit müsse man weiter arbeiten und das den Bürgerinnen und Bürgern "auch sehr deutlich ...

PHOENIX

Philipp Türmer (SPD): "Wir müssen eine andere Partei werden"

Bonn/Berlin (ots) - Der Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert am Rande des SPD-Parteitags im Interview mit dem Fernsehsender phoenix eine Erneuerung seiner Partei: "Wir müssen eine andere Partei werden." Nur so könne man das verlorene Vertrauen zurückgewinnen. Das Ergebnis der Bundestagswahl von 16,4 Prozent sei "ein Desaster." "Das ist vielleicht die tiefste Krise der Sozialdemokratie seit es sie ...

Frankfurter Rundschau

Schmerzhafter Beschluss

Frankfurt (ots) - Es waren starke Reden, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zum Thema Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge im Bundestag gehalten haben. Doch leider haben sie dann das Gegenteil beschlossen. Das tat weh. Ihnen selbst, wie sie einräumten. Vielen ihrer Wählerinnen und Wähler. Vor allem aber jenen Tausenden von Menschen, die nun weitere Jahre ohne ihre Liebsten in Deutschland leben werden und sich trotzdem integrieren sollen. Es geht um ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Bund und Freistaat im engen Schulterschluss: Holetschek und Hoffmann fordern Tempo und Entschlossenheit bei der Umsetzung des Politikwechsels

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 28. Juni bis 6. Juli

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Samstag, 28. Juni EU-weit: Inkrafttreten der Europäischen Richtlinie zur ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Joachim Streit (Freie Wähler)

ARD Das Erste

"maischberger" am Montag, 30. Juni 2025, um 22.30 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Entscheidung der Mindestlohnkommission“

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Koalitions-Wortbruch bei der Stromsteuer - Bürger bleiben auf der Strecke

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Engin Eroglu (MdEP): „Der Euro kann Weltleitwährung werden statt Dollar und kommenden Yuan – aber nur mit einem eigenen, klugen Weg“