Storys zum Thema Bundesregierung
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Talisman Sabre 2023: Großübung im Indo-Pazifik feierlich eröffnet
Australien, 21.07.2023 (ots) - Die multinationale Übung im Indo-Pazifik, Talisman Sabre, geht in ihre heiße Phase. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, war als Vertreter der Bundeswehr zur Eröffnungsfeier im Hafen der australischen Metropole Sydney geladen. Mehr als 200 ...
Ein DokumentmehrInspekteur des Heeres mit militärischen Ehren in Australien empfangen
Australien (ots) - Generalleutnant Simon Stuart hat heute den Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais mit militärischen Ehren in Canberra empfangen. Beide Generale nahmen dabei auch an einer traditionellen Zeremonie der Aborigines, der Ureinwohner Australiens, teil. Das Treffen der beiden ...
2 DokumentemehrScharfe Kritik an Kürzungsplänen der Bundesregierung / Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sehen Sozialstaat und gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet
Berlin (ots) - Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zeigen sich angesichts der Kürzungsvorhaben im vorgelegten Bundeshaushalt für 2024 alarmiert. Dieser sieht für Leistungen der Freien Wohlfahrtspflege eine Kürzung von insgesamt etwa 25% vor. Die Verbände mahnen, dass die Kürzungen massive ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Zustimmung für AfD so hoch wie nie / 65 Prozent mit Arbeit von Merz unzufrieden / 68 Prozent haben wenig oder kein Vertrauen zu Scholz
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren Union (26%) und Linke (4%) jeweils einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die SPD bleibt unverändert bei 18 Prozent. Die Grünen (15%) und AfD (20%) gewinnen einen Prozentpunkt hinzu. Damit kommt die AfD bundesweit auf den höchsten von forsa für ...
mehrInspekteur des Heeres besucht Rheinmetall Australia
Australien, 18.07.2023 (ots) - Im Rahmen seiner Teilnahme an der multinationalen Übung Talisman Sabre 2023 nutzte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, die Gelegenheit und besuchte heute Rheinmetall Defence Australia. Im Military Vehicle Centre of Excellence machte er sich gemeinsam mit dem Abteilungsleiter Ausrüstung im ...
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Das Deutsche Heer ist einsatzbereit, weltweit: / Erstmals Teil der multinationalen Übung Talisman Sabre 2023
Australien, 15.07.2023 (ots) - Angesichts des russischen Angriffskrieges liegt der sicherheitspolitische Fokus momentan auf Europa, besonders auf der NATO-Ostflanke. Doch auch der indopazifische Raum ist für den Frieden und den Wohlstand Deutschlands ...
Ein DokumentmehrJohann Wadephul (CDU) - Deutscher Anspruch muss sein, deutlich mehr als zwei Prozent zu erreichen
München/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion und Experte für Sicherheitspolitik Johann Wadephul begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, auf dem NATO-Gipfel in Litauen den Wehretat auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen zu wollen. Allerdings könne man in Litauen nicht mindestens zwei Prozent vereinbaren, in ...
mehrSteinbrück bei „maischberger“: Kritik an Klingbeil, Lob für Lindner
mehrSteinbrück bei „maischberger“: Simonis war eine Eisbrecherin für Frauen in der Politik
Köln (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) trauert um Heide Simonis, seine heute verstorbene Parteikollegin und ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein. „Wir verlieren eine sehr profilierte Frau. Als erste Ministerpräsidentin in Deutschland hatte sie eine Art ...
mehrPIZ Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung
2Beschaffungsamt der Bundeswehr ebnet den Weg für den Schweren Transporthubschrauber
mehrBundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Gebirgsjägerbrigade 23
Bad Reichenhall. 11. Juli 2023 (ots) - Am 18. Juli besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall. Er informiert sich über die aktuelle Lage bei den Gebirgsjägern und die Fähigkeiten der Gebirgstruppe. Im Mittelpunkt stehen persönliche Gespräche mit ...
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RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen rutschen auf 14 Prozent / Mehrheit hält Arbeit der Bundesregierung für chaotisch
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die FDP kann wieder einen Punkt hinzugewinnen und steigt auf 7 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), Union (27%), Linke (5%), AfD (19%) sowie für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ingo Hahn: Söder trägt die Verantwortung für das Chaos bei der 2. Stammstrecke - Untersuchungsausschuss bestätigt wesentliche Erkenntnisse der AfD
München (ots) - Der Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags zur 2. Stammstrecke der S-Bahn München endete mit der Erkenntnis, dass die Staatsregierung für die exorbitanten Fehlplanungen verantwortlich ist. Nach 6-jähriger Planungsphase von 2011 bis 2017 und weiteren 6 Jahren Bauzeit sind lediglich die ...
mehrDeutsche Umwelthilfe belegt: Flächenfraß für deutschen Agrosprit steigt dramatisch an
Berlin (ots) - - Flächenbedarf für deutsche Agrokraftstoffe steigt im laufenden Jahr um bis zu 40 Prozent und damit um Fläche doppelt so groß wie das Saarland - Gesetzgebung ermöglicht verstärkte Nutzung von Raps-, Soja- und Sonnenblumenöl im Tank; mit gravierend negativen Auswirkungen auf Klima, Biodiversität und Ernährungssicherheit - DUH fordert Stopp der ...
mehrDeutscher Volkshochschul-Verband
DVV kritisiert Kürzungen im aktuellen Haushaltsentwurf 2024 - vor allem im Bereich der Jugendbildung / Etablierte Strukturen stärken, anstatt sie zu schwächen
Bonn (ots) - Der in dieser Woche von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf ist aus Sicht des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV) dringend nachbesserungsbedürftig. So sind insbesondere die geplanten Einsparungen im Kinder- und Jugendplan (KJP) existenzgefährdend für die Strukturen der politischen ...
mehrBundesfreiwilligendienst-Kürzung sendet fatales Signal für Engagement im Natuschutz / Miller: Junge Menschen im NABU zeigen durch ihr Engagement, was Natur- und Umweltschutz bewirken kann
Berlin (ots) - Im Bundeshaushalt 2024 sollen die Gelder für den Bundesfreiwilligendienst um 53 Millionen Euro gekürzt werden. Dazu kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Freiwilligendienste sind ein wichtiger Ort für Bildung, Orientierung und Engagement. Allein im NABU zeigen jährlich mehr als ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Zusammenarbeit mit der AfD? 43 Prozent der Deutschen wollen das ausschließen, jeder Dritte von Fall zu Fall entscheiden
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen 43 Prozent der Deutschen finden, die Parteien sollten eine Zusammenarbeit mit der AfD generell ausschließen – das bedeutet 9 Prozentpunkte mehr ...
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ARD-DeutschlandTrend: Relative Mehrheit findet, dass das Heizungsgesetz zu weit geht
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die geplanten Klimaschutz-Maßnahmen im so genannten Heizungsgesetz gehen für fast jeden zweiten Deutschen (45 Prozent) zu weit – das sind 2 Prozentpunkte mehr im Vergleich zu Anfang April. Gut jeder ...
mehrARD-DeutschlandTrend: Klare Mehrheit beunruhigt von aktuellen Verhältnissen – AfD mit neuem Bestwert
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Für eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben die Verhältnisse in Deutschland aktuell eher Anlass zur Beunruhigung. ...
mehrGewissenlos und unverantwortlich: foodwatch kritisiert FDP für Blockadehaltung bei Kinderschutz-Gesetz - Verbraucherorganisation fordert Schranken für Junkfood-Werbung
mehr"maybrit illner" im ZDF über Ampel-Regierung im Krisenmodus
mehrDeutsch-Französische Brigade übt im Baltikum / Landes- und Bündnisverteidigung an der NATO-Ostflanke: schnelle Verlegung, Einsatzbereitschaft und enge Zusammenarbeit mit Litauern
Strausberg, 05.07.2023 (ots) - Die Deutsch-Französische Brigade, deren Stab im südbadischen Müllheim stationiert ist, wird im Juli eine deutsch-französische Taskforce nach Litauen verlegen, um dort zwei Wochen lang die Zusammenarbeit mit ...
Ein DokumentmehrVerband der Chemischen Industrie (VCI)
Haushaltsentwurf bringt heftige Mehrbelastung / Tiefschlag für den Standort
Frankfurt/Main (ots) - - Spitzenausgleich für energieintensive Unternehmen soll wegfallen - Faktische Verzehnfachung des Steuersatzes auf Strom bedeutet Mehrbelastung der energieintensiven Industrien um etwa 1,5 Milliarden Euro Die Bundesregierung hat in den Beratungen zum Haushaltsentwurf 2024 die Abschaffung des sogenannten Spitzenausgleichs beschlossen. Der Verband ...
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Söder bei "maischberger": Union würde das Heizungsgesetz kassieren – Aiwangers Steuervorschläge kaum finanzierbar - Thüringen wird ganz, ganz schwerer Wahlgang
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (27%) weiter stärkste Kraft vor AfD (19%) / Olaf Scholz verliert bei Kanzlerfrage weiter an Rückhalt
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die FDP (6%) einen Prozentpunkt verliert. Die Werte der Union (27%), SPD (18%), Grüne (15%) und AfD (19%) sowie der sonstigen Parteien (10%) ändern sich nicht. Bei der ...
mehrStart der "Sommerinterviews" von "Berlin direkt" im ZDF
mehrReinhard Houben (FDP): "Die Kritik ist zum Teil berechtigt"
Berlin/Bonn (ots) - Reinhard Houben, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, äußert sich hinsichtlich der Kritik am Verfahren zum Gebäudeenergiegesetz selbstkritisch. Er könne nachvollziehen, dass sich Parlamentarier nicht einbezogen fühlten, so Houben. "Die Kritik ist zum Teil berechtigt", man habe sich innerhalb der Koalition darauf geeinigt, in Zukunft anders vorzugehen, unterstrich der ...
mehrRügen raus aus dem LNG-Beschleunigungsgesetz! Deutsche Umwelthilfe und Bürgerinitiative fordern Ablehnung im Bundesrat
Berlin (ots) - Einladung zum Presse- und Fototermin am 7. Juli 2023 um 10 Uhr Die Bundesregierung will per Eilverfahren Rügen als neuen LNG-Standort durchdrücken. Über eine Erweiterung im LNG-Beschleunigungsgesetz könnte die Anlage für den Import von flüssigem Erdgas ohne jegliche ...
mehrZDF-Politbarometer Juni II 2023 / Projektion: AfD vor SPD/Mehrheit: Geplante Erhöhung des Mindestlohns zu niedrig
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