Berlin (ots) - Niemand hat in Israel so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Der Rechtskonservative hat auch diesmal wieder die Wahlen gewonnen. Doch wenn es der Chef der Likud-Partei nun erneut schafft, eine Regierung zu bilden, dann wird wohl nichts mehr so sein wie vorher. Netanjahu will jetzt auch die rechtsextremen Religiösen Zionisten in die Regierung holen. ...
Berlin (ots) - Besuchen Sie Israel, solange es noch geht! Die Demokratie, die Freiheit, zu leben, wie man will, könnten schon bald so nicht mehr existieren. Denn der De-facto-Wahlsieger, die "Religiösen Zionisten", steht für das genaue Gegenteil, und bald könnten sie in der Regierung sitzen. Die Rechte von schwulen und Transgender-Menschen sind ihnen ein Dorn im ...
Straubing (ots) - Da ist er wieder: Benjamin Netanjahus Zeit auf der harten Oppositionsbank währte nicht lang. Nach der fünften israelischen Parlamentswahl in vier Jahren führt am Chef der konservativen Likud-Partei kein Weg vorbei. (...) Der Riss, der sich durch Israels Gesellschaft zieht, dürfte breiter denn je werden und der Konflikt mit den Palästinensern dürfte an Schärfe zunehmen. Sehr im Sinne der ...
Berlin (ots) - Israel ist ein schwer regierbarer Staat: eine zersplitterte Parteienlandschaft, keine Fünfprozenthürde und eine höchst heterogene Bevölkerung mit weit auseinanderlaufenden Interessen. Und all das auch noch in einem sicherheitspolitisch explosiven Umfeld. Insofern zählen die Jahre, die man in ...
nd.DerTag (ots) - Benjamin Netanjahu ist anscheinend unabwählbar - auch wenn er die absolute Mehrheit der Parlamentssitze verfehlt hat. Auch wenn niemand mehr seine vor Gericht verhandelten Vergehen zählen mag. Der amtierende israelische Ministerpräsident könnte sich selbst im Amt folgen - nach diesen Wahlen erneut. Damit hätte er sein politisches Ziel erreicht: ...
Halle (ots) - Bemerkenswert ist die Tatsache, dass Netanjahus Mitte-Rechts-Bündnis die Wahlen gewonnen hat, obwohl gegen ihren Spitzenkandidaten Ermittlungsverfahren laufen. Die Generalstaatsanwaltschaft des Landes wirft Netanjahu Betrug und Untreue sowie Bestechlichkeit vor. Neben den Netanjahu-Anhängern haben offenbar viele Wähler für Netanjahu gestimmt, weil sie es satt hatten, schon wieder zur Wahl gerufen zu werden. Sie wollten Stabilität um jeden Preis. Doch ...
Frankfurt (ots) - Nur in Israel sei so was möglich. Diese Bemerkung fällt öfters unter Israelis. Meist vorgetragen mit Stolz über die Errungenschaften ihres Landes, manchmal auch mit einem Stoßseufzer versehen, angesichts der Verrücktheiten, die ihre so vielfältige Gesellschaft ebenfalls hervorgebracht hat. Nur in Israel - das passt auch auf das frappierende Ergebnis dieser Wahl, die Benjamin Netanjahu einen kaum für möglich gehaltenen Triumph beschert hat. Einem ...
Berlin (ots) - Mit einer Mischung aus Schlammschlacht und rosigen Versprechen hat Benjamin Netanjahu die dritte Parlamentswahl für sich entschieden. Zuerst überhäufte er seinen Herausforderer Benny Gantz mit Vorwürfen: Dieser werde von Iran unterstützt und habe psychische Probleme. Dann inszenierte er sich als lupenreiner Demokrat. Sein Versprechen: Er werde der ...
Frankfurt (ots) - Trump und Netanjahu inszenieren sich zwar als Heilsbringer; ihrem Papier suchen sie historische Tragweite anzudichten. Dessen ganz und gar profaner Zweck ist jedoch offensichtlich: Der "Friedensplan" soll zwei heftigem Gegenwind ausgesetzten Staatsmännern zum Verbleib im Amt verhelfen. Der Zeitpunkt seiner Veröffentlichung hat wenig mit der Lage zwischen Mittelmeer und Totem Meer zu tun. Er ist den Nöten Trumps und Netanjahus geschuldet. Der israelische ...
Frankfurt (ots) - Die Likud-Mitglieder haben mit der Wiederwahl von Benjamin Netanjahu zum Parteichef zweierlei gezeigt. Zum einen ist ihnen - wie ihrem Vorsitzenden - die Macht wichtiger als Demokratie und Rechtsstaat. Sie halten die Anklage gegen "Bibi" wegen Korruption wie der Beschuldigte für einen "Putschversuch". Zum anderen halten sie es nicht für einen Makel, dass Netjanahu nach den Parlamentswahlen im April und September keine Regierung bilden konnte. Sie wollen ...
Bielefeld (ots) - Die Eskalation zwischen Gaza und Israel fällt in eine tiefe innenpolitische Krise des jüdischen Staates. Nach zwei Wahlen binnen eines Jahres gibt es immer noch keine klaren Mehrheitsverhältnisse in der Knesset. Vielleicht muss im März ein weiteres Mal das Parlament gewählt werden. Nachdem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Regierungsbildung vorerst gescheitert ist, hat Oppositionsführer ...
Köln (ots) - Der Poker beginnt Sandro Schmidt zu den Wahlen in Israel Israel hat gewählt. Bereits das zweite Mal innerhalb eines halben Jahres. Und herausgekommen ist: zunächst einmal Stillstand. Die beiden politischen Lager, die Rechtsnationalisten um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und das Mitte-Links-Bündnis Blau-Weiß um Herausforderer Benny Gantz, werden es schwer haben, in der Knesset eine ...
Frankfurt (ots) - Die Stimmung im Hause Netanjahu dürfte nach einer Wahlnacht, die wenig Schlaf brachte und noch weniger eindeutige Gewinner, ziemlich miserabel sein. Vom Eingeständnis einer Niederlage ist Israels Premier zwar noch weit entfernt. Aber an einem Ergebnis gibt es nichts zu rütteln: Sein Ziel hat er glatt verfehlt, mit seinem rechten Likud und seinen "natürlichen Partnern", den noch rechteren ...
Bielefeld (ots) - Benjamin »Bibi« Netanjahu gilt als begnadeter Wahlkämpfer. Der israelische Ministerpräsident setzt jetzt alles auf diese Karte. Denn für ihn geht es um viel. Sicherlich auch um das von ihm so geliebte Amt, aber wohl vor allem um die Möglichkeit, nach einem erneuten Wahlsieg und dann erfolgreicher Regierungsbildung die Gesetze zu seinem privaten ...
Bonn (ots) - Seit Jahrzehnten ist er einer der wichtigsten Figuren in der israelischen Politik. Und ab Sommer 2019 wird Benjamin Netanjahu länger im Amt des Premierministers sein als Staatsgründer David Ben Gurion. Ein Politiker, der von sich selbst sagt: "Ich spiele in einer anderen Liga. Ich habe das kleine Israel zur Weltmacht gemacht." ARD-Korrespondentin Susanne ...
Freiburg (ots) - In vielen demokratischen Ländern bedeuteten Korruptionsermittlungen gegen den Premierminister das Ende seiner Regierung. Nicht so in Israel, wo die Wähler Benjamin Netanjahus Likud-Partei erneut an die Spitze gewählt haben. Das zeigt, dass heute nicht demokratische Tugenden über Sieg oder Niederlage in Israel entscheiden. Es ist vor allem die ...
Köln (ots) - Bulldozer-Politik Sandro Schmidt zur Wahl in Israel Israel hat gewählt, und das Erwartete ist eingetreten: Zwar hat Herausforderer Benny Gantz dem von Korruptionsvorwürfen angeschlagenen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hart zugesetzt. Seine Liste Blau-Weiß liegt nach dem jetzigen Stand der Auszählung gleichauf mit der rechtsgerichteten Likud-Partei. Doch da in der Summe Netanjahus Bündnispartner ...
Düsseldorf (ots) - Von Susanne Knaul: Die Ära Benjamin Netanjahu nähert sich ihrem Ende. Über kurz oder lang wird Israels Regierungschef vor Gericht gestellt werden. Selbst wenn er die Parlamentswahlen Anfang April noch für sich entscheiden sollte, dürfte es ihm kaum noch gelingen, eine regierungsfähige Koalition aufzustellen. 13 Jahre lang hat Netanjahu Israel regiert, und in Sachen Korruption war er vermutlich ...
Hamburg (ots) - Die Israel-Reise von Sigmar Gabriel (SPD) sorgt weiter für Wirbel. Die Frage, wer Schuld am geplatzten Treffen zwischen dem deutschen Außenminister und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu trägt, steht weiter im Raum. Die israelische Seite beharrt darauf, dass Netanjahu versucht habe, den Gesprächstermin zu retten. Aber Gabriel selbst ...
