Storys zum Thema Ampelkoalition
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Der Ampel-Koalition fehlt es an Sinn und Richtung / Kommentar von Chefredakteur Thomas Fricker
Freiburg (ots) - (...) Zurück auf los - was die FDP sicher auch aus taktischen Gründen nahelegt, böte der Koalition die Gelegenheit eines Neuanfangs. Irrlichtert die Ampel weiter, bleibt nicht nur die Wärmewende auf der Strecke, sondern womöglich weitere wichtige Vorhaben. Blockierst du mein Projekt, blockiere ich deines - den Schaden dieses würdelosen Spiels ...
mehrARD-Sommerinterviews im "Bericht aus Berlin" 2023
München (ots) - Moderation: Tina Hassel, Matthias Deiß Während im letzten Sommer die großen Krisen die Regierungsparteien eher vereint haben, zeigen sich in diesem Jahr verstärkt die tiefen Gräben zwischen den Koalitionspartnern. Die Konflikte überlagern sich und die Ampelkoalition scheint nicht zur Ruhe zu kommen. Die Oppositionsparteien bringen sich in Stellung und profitieren laut Umfragen vom Streit in der ...
mehrBerliner Morgenpost: Habecks Denkzettel - Kommentar von Jörg Quoos, Herausgeber der Berliner Morgenpost zur Bremen-Wahl
Berlin (ots) - Bremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in ...
mehrZDF-Politbarometer Mai I 2023 / Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Bundesregierung/Sehr große Zustimmung zu 49-Euro-Ticket
mehrFDP-Fraktionschef Dürr: Ampel hat trotz Streits schon ganz viel erreicht
Berlin/Bonn (ots) - Der Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, Christian Dürr, sieht die Ampel-Koalition trotz vieler Meinungsverschiedenheiten vor allem mit den Grünen auf einem guten Weg. Auf die Frage, ob das Regieren mit den Grünen besonders schwer falle, antwortete Dürr: "Nein, es fällt nicht schwer. Es ist immer wieder mal Diskussion in der Sache und streiten ...
mehrDie Sturheit der Grünen / Deutschland ist eher Hakenfelde als Innenstadt. Mit Folgen für die Partei / Leitartikel von Hajo Schumacher
Berlin (ots) - Hakenfelde muss man mögen. Der Stadtteil liegt im Industriegürtel zwischen Spandau und Tegel, der Schatten des 90 Jahre alten Heizkraftwerks Reuter reicht fast bis zu den Mietskasernen, kleinen Häuschen und Schrebergärten. Das Brandenburger Tor ist weit. Hier wuchs Kai Wegner auf, Sohn eines ...
mehrACHTUNG Korrektur in der ersten Zwischenüberschrift: "Zur Sache Rheinland-Pfalz" PoliTrend März 2023
Mainz (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, leider ist uns beim heute morgen, 5 Uhr, gemeldeten PoliTrend der Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" ein Fehler in der ersten Zwischenüberschrift unterlaufen, den wir bitten, zu korrigieren (im Text markiert). Wir bitten um ...
mehr"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-PoliTrend März 2023
Mainz (ots) - Sonntagsfrage: SPD wie im Dezember knapp hinter CDU / Ministerpräsidentin im Ansehenstief / Wenig Zuspruch für neue Klimaschutzmaßnahmen / Warnstreiks stoßen mehrheitlich auf Verständnis Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 30. März, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Landtagswahl ...
mehrKoalitionsausschuss: "Ampel amputiert Klimaschutzgesetz" / Campact-Chef Christoph Bautz zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses
Verden / Berlin (ots) - Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand von Campact, kommentiert die Beschlüsse des Koalitionsausschusses: "Die Ampel amputiert das einzig wirksame Klimaschutzinstrument aus den Zeiten der Großen Koalition, das Klimaschutzgesetz. Wenn nicht mehr jede*r Minister*in für den eigenen ...
mehrZDF-Politbarometer März II 2023 / Schul- und Bildungspolitik: Drei Viertel wollen mehr Kompetenzen für den Bund / Mehrheit gegen Aus für Verbrennungsmotoren ab 2035
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Ampel
Halle (ots) - Die Koalition macht die Opposition also gleich mit. Freiheit schreien die Liberalen, Klima die Grünen. Die Lautstärke führt nicht zu Lösungen, sondern dazu, dass sich alle die Ohren zuhalten. Wenn das der Fortschritt sein soll, den sich SPD, Grüne und FDP zu Beginn ihrer Regierungszeit voller Begeisterung über die vermutete eigene Innovationskraft auf die Fahnen geschrieben haben, offenbart dies zumindest ein seltsames Verständnis des Begriffs. Dem Ernst ...
mehrZDF-Politbarometer Februar 2023 / Projektion: Union legt deutlich zu / Nur wenige erwarten baldige Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine
mehrZDF-Politbarometer Januar II 2023 / Mehrheit für Lieferung von Leopard-2-Panzern an Ukraine / Verhältnis der Ampelparteien eher schlecht, aber Koalition wird halten
mehr"Berliner Morgenpost": Aktienrente reicht nicht - Leitartikel von Jan Dörner zur Aktienrente
Berlin (ots) - "Denn eines ist sicher: Die Rente." So plakatierte es 1986 eigenhändig der damalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm. Bald vier Jahrzehnte später ist klar, dass dieses Versprechen aufgrund der demografischen Entwicklung unseres Landes zunehmend ins Wanken gerät. Immer mehr Rentenbeziehern stehen immer weniger Arbeitnehmer gegenüber, die in die ...
mehrFDP-Generalsekretär Djir-Sarai: AKW-Laufzeitverlängerung ist keine rote Linie für den Fortbestand der Ampel
Stuttgart/Bonn (ots) - Für den Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, ist die Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke über April 2023 hinaus keine rote Linie für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Djir-Sarai, der ...
mehr"Zur Sache Rheinland-Pfalz!"-PoliTrend Dezember 2022: Sonntagsfrage: CDU knapp vor SPD / Zufriedenheit mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Tiefpunkt / Zwei Drittel blicken beunruhigt ins neue Jahr
Mainz (ots) - Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 15. Dezember, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Sonntagsfrage: CDU knapp vor SPD/ Grüne und Freie Wähler mit leichten Zuwächsen/Verluste für FDP und AfD Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Landtagswahl wäre, wäre die SPD nicht mehr ...
mehrParteienforscherin Münch zu einem Jahr Ampel: Bevölkerung wird "mit Geld besänftigt"
Osnabrück (ots) - Parteienforscherin Münch zu einem Jahr Ampel: Bevölkerung wird "mit Geld besänftigt" Expertin beklagt Scheu der Scholz-Regierung vor großen Reformen - "Geld wird in Entlastungspakete gesteckt" - Einwanderung als Markenzeichen? Osnabrück. Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch sieht die Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz nach einem Jahr ...
mehrCDU-Generalsekretär Mario Czaja: "FDP ist eine große Enttäuschung"
Berlin/Bonn (ots) - Ein Jahr nach Start der neuen, von der Ampel-Koalition getragenen Bundesregierung hat CDU-Generalsekretär Mario Czaja für sich ein ernüchterndes Fazit gezogen. Im phoenix-Interview äußerte er seinen Unmut über die Politik der Ampel, insbesondere was die Rolle der FDP angeht: "Die FDP ist eine große Enttäuschung in dieser Koalition. Sie ...
mehrZDF-Politbarometer November I 2022: Geringe Erwartungen an die Weltklimakonferenz / Mehrheit sieht Bürgergeld kritisch
mehrStaatsrechtler begrüßt Absenkung des Wahlalters auf 16 bei Europawahlen als "epochal"
Osnabrück (ots) - Staatsrechtler begrüßt Absenkung des Wahlalters auf 16 bei Europawahlen als "epochal" Heußner: Jetzt muss auch Wahl des Bundestages für 16- und 17-Jährige geöffnet werden - "Umdenken der CDU zu erwarten" Osnabrück. Staatsrechtler haben die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre für die Europawahlen als bedeutenden Schritt gewürdigt. Der ...
mehrZDF-Politbarometer Oktober 2022: Mehr als 40 Prozent erwarten Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage / Scholz, Baerbock und Habeck legen deutlich beim Ansehen zu, Lindner stagniert
mehrScholz' AKW-Machtwort - Das Ende der Aufbruchskoalition
Straubing (ots) - Dass der Kanzler überhaupt ein Basta braucht, um eine strittige Frage abzuräumen, ist ein schlechtes Zeichen für den Zustand seines Bündnisses. Nach nicht einmal einem Jahr ist die Aufbruchskoalition aufgebraucht. Die Stimmung in der Ampel ist nicht mehr weit von der Miesepeterei der Großen Koalition entfernt. Dabei wollten es SPD, Grüne und FDP anders machen, einen neuen Stil des Miteinanders ...
mehrFDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Ampelkoalition hat zur Wahlschlappe der FDP beigetragen
Bonn (ots) - Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht einen wichtigen Grund für die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen beteiligt sind. "Es ist in der Tat so, dass die Auswirkungen der Bundespolitik auf diese Landtagswahl erkennbar waren - das kann niemand leugnen. ...
mehrKühnert: Zusammenarbeit der Ampelkoalition muss besser werden
Bonn (ots) - Nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein besseres Miteinander in der Bundesregierung angemahnt. "Die Zusammenarbeit muss noch ein bisschen besser werden, was die Lösung von Problemen hinter den Kulissen und das gemeinsame Vertreten von Ergebnissen vor den Kulissen angeht", sagte Kühnert im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. In Richtung der FDP, die in ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Kühnert zu FDP-Kritik an Ampelkoalition: "Kein Selbstmitleid von Parteien"
Berlin (ots) - Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurückgewiesen. Kühnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Ich bin Vertreter einer Partei, die in den letzten Jahren gelegentlich auch Wahlklatschen bekommen hat." Jede Partei habe das Recht, an einem Wahlabend über Sinn und Unsinn von ...
mehrSondersendung "Berliner Runde" zur Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober 2022 um 19:20 Uhr im Ersten
München (ots) - Moderation: Matthias Deiß Die großen Krisen, die die Menschen in Deutschland aktuell beschäftigen, werden auch die Landtagswahl in Niedersachsen mitentscheiden. Am 9. Oktober zeigt sich, wer die Wählerinnen und Wähler im zweitgrößten Flächenland überzeugen kann. Wird Stephan Weil im Amt ...
mehrARD-Vorwahlbefragung Niedersachsen: SPD liegt zehn Tage vor der Landtagswahl knapp vorn
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen In zehn Tagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. In der ARD-Vorwahlumfrage kommt die aktuelle Regierungspartei SPD auf 32 Prozent (+- 0 im Vgl. zur Vorwoche). Damit wäre sie erneut ...
mehrPoliTrend des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" vom 29.9.2022
Mainz (ots) - Sonntagsfrage: Die SPD verliert / CDU gleichauf / Grüne und AfD im Aufwind - große Sorgen um Energieversorgung und Ukraine-Krieg Umfrage des Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 29. September 2022, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Sonntagsfrage: Die SPD verliert deutlich an Zustimmung / CDU gleichauf / Grüne und AfD mit Zuwachs / ...
mehrHaßelmann: Scholz bleibt Ampel-Kanzler für volle vier Jahre
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, ist überzeugt davon, dass Olaf Scholz vier Jahre lang Kanzler der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP bleiben wird. "Ja klar, wir haben ihn ja am 8. Dezember gewählt und haben ein dickes gemeinsames Arbeitsprogramm für volle vier Jahre", sagte Haßelmann der ...
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