Storys aus Berlin

06.06.2020 – 21:00

BERLINER MORGENPOST
Abschied von der Auto-Perspektive / Kommentar von Joachim Fahrun zur Berliner CDU

Berlin (ots) - Kurzform: Es ist ein politischer Perspektivwechsel: Die Berliner CDU schwenkt um, denn nur aus der Perspektive der Autofahrer und ihrer Lobby lassen sich in Berlin keine Wahlen gewinnen, schon gar nicht in den Innenstadtbezirken. So tut die Partei gut daran, sich verkehrspolitisch breiter aufzustellen. Die CDU ist in der wichtigen Diskussion um die ...

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06.06.2020 – 09:05

PiNCAMP powered by ADAC

Wohin, wenn deutsche Campinplätze voll belegt sind? / Bei PiNCAMP ist noch etwas frei: Kroatien öffnet Campingplätze für deutsche Camper

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06.06.2020 – 08:02

BUND

++ Welttag der Ozeane: Meeresschutzoffensive noch in diesem Jahr nötig (Foto) ++

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06.06.2020 – 01:00

Der Tagesspiegel
Ex-SPD-Chef Gabriel kritisiert Parteispitze wegen Kaufprämien-Blockade scharf: "Grün-Populistische Politik"

Berlin (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen Nachfolgern Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vorgeworfen, die Beschäftigten der Automobilindustrie im Stich zu lasen. Mit Blick auf die kategorische Ablehnung einer Kaufprämie für Diesel- und Benzinautos in den Verhandlungen mit der ...

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06.06.2020 – 01:00

neues deutschland
DGB fordert umfassende Tariftreue-Regelungen bei öffentlichen Aufträgen

Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Politik aufgefordert, öffentliche Aufträge nur noch an Fimen zu vergeben, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. "Öffentliche Aufträge von Bund und Ländern müssen künftig ausschließlich an Unternehmen gehen, die Tarifträge anwenden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der Wochenendausgabe des ...

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06.06.2020 – 01:00

neues deutschland
Forscher plädieren für höheres Kurzarbeitergeld für Geringverdiener

Berlin (ots) - Der Sozialwissenschaftler Stefan Sell hat die Regelungen zum Kurzarbeitergeld als unzureichend für Geringverdiener kritisisiert: "Man lässt Menschen mit niedrigen Einkommen am ausgestreckten Arm verhungern", sagte der Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaftener an der Hochschule Koblenz der Wochenendaugabe des "nd" ...

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06.06.2020 – 00:00

Rheinische Post
122 Straftäter tragen in Deutschland elektronische Fußfessel; wenig Fälle in NRW

Düsseldorf (ots) - Bundesweit werden derzeit 122 Personen mithilfe der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ) überwacht, wie aus einer Auswertung (Stand 30. April) des hessischen Justizministerium hervorgeht, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) vorliegt. Demnach werden derzeit in Bayern mit 30 Fällen die meisten Personen mit einer ...

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05.06.2020 – 23:10

ClearVAT AG
Berliner Start-up löst Mehrwertsteuerproblem

Berliner Start-up löst das Mehrwertsteuerproblem Ob rauf oder runter, Ausnahme oder regionale Sonderregelung – die Mehrwertsteuermaschine der ClearVAT AG hält Steuersätze in Shops und ERP-Systemen von Händlern immer aktuell. Das hatte keiner auf der Rechnung: Überraschend kündigte die Bundesregierung am Mittwoch die Senkung der Mehrwertsteuer auf ...
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05.06.2020 – 21:12

Rheinische Post
Kommentar / Die Mehrwertsteuer wird zum Spielball = Von Birgit Marschall

Düsseldorf (ots) - Wenn sich Spitzenpolitiker etwas in die Hand versprechen, ist das meistens nicht viel wert. Das müsste eigentlich auch Finanzminister Olaf Scholz nach 30 Jahren in der Politik wissen. Laut Scholz haben sich die Koalitionsspitzen am Mittwochabend geschworen, die Mehrwertsteuer wirklich nur befristet bis zum 31. Dezember auf 16 Prozent abzusenken. ...

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05.06.2020 – 18:53

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Bundesverfassungsrichter-Wahl

Halle (ots) - Die SPD kommt nicht zu Potte. Zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit schaffte es die Partei nicht, sich auf einen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht zu verständigen. Die Regierungschefs von Berlin, Brandenburg und Rheinland-Pfalz halten an ihren je eigenen Kandidaten fest. Und der Brandenburger Dietmar Woidke hat überdies ein historisches Projekt im Auge: mit Jes Möller den ersten Ostdeutschen nach ...

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05.06.2020 – 18:49

BERLINER MORGENPOST
Gegen das Kleinreden / Kommentar von Ulrich Kraetzer zum Verrat von Interna durch einen Berliner Polizisten in einer AfD-Chatgruppe zum Anschlag am Breitscheidplatz

Berlin (ots) - Kurzform: Die Berliner Polizei kommt aus den Negativ-Schlagzeilen nicht heraus. Ein Beamter soll nach dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz in einer Internet-Chatgruppe interne Ermittlungsergebnisse mit Gesinnungsgenossen der AfD geteilt haben. Besonders brisant: Ein Chat-Teilnehmer gilt als ...

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05.06.2020 – 18:45

dpa-Faktencheck
Trotz Lockerungen: Italien weiterhin im coronabedingten Notstand

Berlin (ots) - Rückkehr zu einem Alltag ohne Corona? Auf Facebook wird behauptet, dass Italien sofort die Grenzen öffne und Regeln wie Kontaktverbote und Maskenpflicht wegfielen. Corona sei nur eine Show. Außerdem werde das Land eine eigene Währung einführen und der Austritt aus der Europäischen Union stehe bevor. BEWERTUNG: Italien hat die Reisebeschränkungen ...

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05.06.2020 – 17:35

Stenn International
Das Fintech-Unternehmen für Handelsfinanzierungen Stenn erweitert und erhöht sein Kernfinanzierungsprogramm mit neuen Großinvestoren auf 500 Millionen USD

London (ots/PRNewswire) - Stenn, ein Scale-up-Unternehmen für Online-Handelsfinanzierungen, hat sich für seine aktuelle Finanzierungsrunde die Zusage der Barclays Bank, von Coface SA und Crayhill Capital Management LP gesichert. Die Mittel sind für sein Kernprogramm für Handelsfinanzierung Stenn Assets Funding ...

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05.06.2020 – 16:34

neues deutschland
neues deutschland: Kommentar zum Aus für den Standort Eckernförde des Schusswaffenherstellers Sig Sauer

Berlin (ots) - Trotz ihrer kriminellen Machenschaften werden deutsche Waffenschmieden von Politikern gehätschelt. Sig Sauer ist hierfür nur ein Beispiel. Gerne hätte die schleswig-holsteinische Landesregierung den Waffenhersteller in Eckernförde gehalten, doch nun ist wegen finanzieller Probleme Schluss und der ...

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05.06.2020 – 16:33

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Connemann/Breher: Grüne Blockade schadet Tieren und Betrieben

Berlin (ots) - In der Sauenhaltung droht ein Strukturbruch Auf der Tagesordnung des Plenums des Bundesrates am heutigen Freitag stand die Beschlussfassung über die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Auf Antrag der Grünen-Vertreter wurde dieser Tagesordnungspunkt kurzfristig abgesetzt. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die ...

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05.06.2020 – 16:28

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
Konjunkturpaket lässt Potenzial für wirtschaftliche Impulse durch die Wärmewende ungenutzt

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. Konjunkturpaket lässt Potenzial für wirtschaftliche Impulse durch die Wärmewende ungenutzt Berlin, 05.06.2020: “Die Energiewende im Gebäudesektor kann starke gesamtwirtschaftliche Impulse für den Neustart setzen. Nach Berechnungen des DIW belaufen sich die jährlichen Investitionen zur energetischen Gebäudemodernisierung ...

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05.06.2020 – 16:20

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Maag: Erste Fortschritte durch gesetzliche Maßnahmen in der Organspende erreicht

Berlin (ots) - Immer mehr freiwillige Zustimmung Am morgigen Samstag ist der Internationale Tag der Organspende. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag: "Auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie ist der 'Tag der Organspende' ein wichtiger Anlass, um allen Lebensrettern und denjenigen, die einen Organspendeausweis ...

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05.06.2020 – 16:10

dpa-Faktencheck
Kontrollierter Mann nach eigenen Angaben kein FBI-Agent - Video bereits über ein Jahr alt

Berlin (ots) - Im Zuge der Proteste gegen Rassendiskriminierung in den USA und gegen rassistisches Handeln der dortigen Polizei taucht ein Video in sozialen Netzwerken auf. Darin widersetzt sich ein Dunkelhäutiger einer Verhaftung. In vielen Posts wird behauptet, der Mann sei ein FBI-Agent. BEWERTUNG: Das Video stammt aus dem Jahr 2019, wurde also lange vor der ...

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05.06.2020 – 16:09

WJD Wirtschaftsjunioren Deutschland

Wirtschaftsjunioren fordern Weiterbildungsoffensive

Positionspapier "Neue Arbeit"

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05.06.2020 – 15:34

dpa-Faktencheck
Vergleich der Entwicklung von Renten und Abgeordnetendiäten nicht aussagekräftig

Berlin (ots) - Wie gut sie im Alter abgesichert sind, bewegt viele Menschen in Deutschland. "Unsere Rente sinkt seit 1977", heißt es dazu in einem Beitrag auf Facebook. Beschrieben wird das angebliche Rentenniveau 2002, der angebliche derzeitige Stand und eine Prognose für das Jahr 2030. "Im selben Zeitraum haben sich Politiker ihre Diäten um 270% erhöht." ...

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05.06.2020 – 15:30

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Lange: Ein Digital-Update für das Personenbeförderungsrecht

Berlin (ots) - Verkehrspolitiker der Koalition einigen sich auf Eckpunkte zur Novelle des Personenbeförderungsrechts Die Verkehrspolitiker der Koalition haben sich auf Eckpunkte zur Novelle des Personenbeförderungsrechts geeinigt. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange: "Das gute, alte Personenbeförderungsrecht bekommt ein Digital-Update. Mit der Koalitionseinigung ...

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05.06.2020 – 15:25

Deutsche Umwelthilfe e.V.
Deutsche Umwelthilfe fordert Abschaffung sämtlicher Kaufprämien für als Plug-In Hybride getarnte Verbrenner-SUV mit Elektro-Hilfsmotor

Berlin (ots) - Im Rahmen des Konjunkturpaketes verdoppelt der Bund seine Kaufprämie für klimaschädliche Diesel- und Benzin-SUV mit Elektro-Hilfsmotor - CO2-Ausstoß von Plug-In Hybriden im realen Fahrbetrieb weit oberhalb des verbindlichen EU-Grenzwert - DUH fordert Bundestag und Bundesrat dazu auf, Plug-In ...

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05.06.2020 – 15:25

Europäische Kommission
EU-Terminvorschau vom 8. bis 14. Juni 2020

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen ...

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05.06.2020 – 15:23

RDA Internationaler Bustouristik Verband
Konjunkturpaket vollkommen unzureichend: Busbranche plant weitere Demonstration in Berlin und Klage auf Schadensersatz

Pressemitteilung Konjunkturpaket vollkommen unzureichend: Busbranche plant weitere Demonstration in Berlin und Klage auf Schadensersatz Die Busbranche bewertet die Beschlüsse der Bundesregierung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der ...
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05.06.2020 – 15:14

Deutscher Bauernverband (DBV)
Förderung der Artenvielfalt erfordert Dialog, Honorierung und Monitoring / DBV-Umweltbeauftragter Hartelt zum Tag der Umwelt

Berlin (ots) - Der Internationale Tag der Umwelt steht im Jahr 2020 stark im Zeichen der Artenvielfalt, nicht zuletzt durch die internationalen Verhandlungen über einen neuen UN-Rahmen zur biologischen Vielfalt und den europäischen Green Deal. Für eine erfolgreiche Förderung der Artenvielfalt erwartet Eberhard ...

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05.06.2020 – 15:02

dpa-Faktencheck
Kein Beleg für "Steine"-Zitat bei Goethe

Berlin (ots) - "Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen": Dieses in schwierigen Zeiten Trost spendende Zitat soll Facebook-Posts zufolge Johann Wolfgang von Goethe gesagt haben. (http://archive.vn/ejKYq) BEWERTUNG: Es gibt keine Belege dafür, dass das Zitat von Goethe stammt. FAKTEN: Das Zitat wird in mehreren Posts und auf Webseiten mit Zitatsammlungen verbreitet, Blogger verwenden ...

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05.06.2020 – 14:24

Deutsche Stiftung Organtransplantation
Am 6. Juni ist Tag der Organspende / Jens Spahn: "Rückenwind aus der Debatte um die Organspende nutzen."

Frankfurt am Main (ots) - Zum morgigen Tag der Organspende ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, eine persönliche Entscheidung zur Organspende zu treffen und diese zu dokumentieren. Jens Spahn: "Im letzten Jahr haben wir eine leidenschaftliche und intensive Debatte zur ...

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