CSU-Landesgruppe
Straubinger: Union beflügelt Arbeitsmarkt
Berlin (ots)
Zur heutigen Aktuellen Stunde auf Antrag der Linksfraktion zum Thema "Praxistauglichkeit der Hartz-Gesetze" erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Der deutliche Aufschwung am Arbeitsmarkt ist das Ergebnis der konsequenten Arbeitsmarktpolitik der Union seit ihrer Regierungsübernahme im vergangenen Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich im Oktober 2006 um 153.000 auf 4.085.000 verringert. Im Vergleich zum letzten Jahr von Rot/Grün gab es damit 471.000 Arbeitslose weniger.
Besonders erfreulich ist, dass dieser Aufschwung auch die neuen Länder erreicht hat, wo es im Vergleich zum September 111.000 Arbeitslose weniger gibt. Umso beschämender ist es für die Linkspartei, wenn sie heute in ihrer aktuellen Stunde - auf den Tag genau 17 Jahre nach dem Fall der Mauer - eine Arbeitsmarktreform verdammt, die den Menschen in den neuen Bundesländern mehr soziale Sicherheit bietet, als es die in PDS umbenannte SED jemals vermocht hat.
Diese Trendwende am Arbeitsmarkt kann aber nicht das Ende der Reformen bedeuten. Gerade in Zeiten, in denen sich der Aufschwung abzeichnet, muss das Reformtempo erhöht werden, damit der Aufschwung so nachhaltig wie möglich bleibt. Für die Union gehört dazu auch eine zielgenaue Revision der Hartz-Gesetze. Vorgesehen ist unter anderem eine konsequente Anwendung der Sanktionen, die mit dem SGB II Fortentwicklungsgesetz vom Sommer dieses Jahres beschlossen wurden.
Wenn Deutschland wieder einen Spitzenplatz in Europa und der Welt einnehmen will, müssen die Arbeitsmarktgesetze immer wieder auf ihre Zweckmäßigkeit überprüft und ihre Wirksamkeit stetig verbessert werden.
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