CSU-Landesgruppe
Glos: Erhoffte Wende bleibt aus
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der Wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Unter der Regierungsverantwortung von Rot-Grün verliert Deutschland immer weiter an Boden. Deutschlands Wirtschaft bleibt Wachstumsschlusslicht in Europa. Von der beschworenen Wachstumsdynamik ist nichts zu sehen. Zu tief hat sich die von Rot- Grün zu verantwortende Verunsicherung festgefressen. Bei einem Wachstum von weniger als 1 % wird es weder zu einer spürbaren Besserung an der Beschäftigungsfront noch zu einer nachhaltigen Erholung bei den Staatsfinanzen kommen. Die erhoffte Wende fällt auch im laufenden Jahr aus.
Wieder einmal wurde Bundeskanzler Schröder mit seinen vollmundigen Versprechen von der Realität eingeholt. Noch in seiner Job-Gipfel- Rede verwies er auf die vermeintlich starke Verbesserung des Konsumklimas und die positive Entwicklung der Binnennachfrage. Tatsächlich bewegt sich Deutschlands Binnenwirtschaft am Rande einer Rezession.
Schröder damals wörtlich: Angesichts dieser objektiven Fakten sind die hektischen Korrekturen einiger Wachstumsprognosen schlicht nicht nachvollziehbar. Wer wöchentlich immer neue Zahlen in die Welt setzt, korrigiert nicht das Wachstum, der korrigiert und dementiert nur sich selbst. Nach dem Frühjahrsgutachten wird sich der Kanzler tatsächlich gezwungen sehen, die regierungsamtliche Schönfärberei und sich selbst zu dementieren.
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