CSU-Landesgruppe
Glos: Kein Anlass zur Entwarnung
Berlin (ots)
Zur Verabschiedung des Jahreswirtschaftsberichts 2005 durch das Bundeskabinett erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Der von Bundeswirtschaftsminister Clement verbreiteten Konjunktur- Optimismus steht auf einem brüchigen Fundament. Die Wachstumsprognose der Regierung von 1,6% ist überaus optimistisch. Angesichts der Risiken, die sich aus der sich abschwächenden Weltkonjunktur und der Entwicklung des Ölpreises und des Eurokurses ergeben, ist es mehr als fraglich, ob die angepeilten 1,6% erreicht werden können.
Darüber hinaus wird die verhaltene Erholung der Wirtschaft nicht ausreichen, um die von der Bundesregierung seit nunmehr drei Jahren versprochene Wende auf dem Arbeitsmarkt und im Staatshaushalt herbeizuführen. Im Gegenteil: Die Lage der Staatsfinanzen bleibt dramatisch. Die Arbeitslosigkeit stagniert auf einem Rekordniveau.
Es besteht wahrlich kein Anlass zur Entwarnung. Wer suggeriert, dass Gröbste liege hinter uns, der streut den Menschen Sand in die Augen. Wer, wie die amtierende Bundesregierung, angesichts der wenig erfreulichen Perspektiven auf weitere Reformen verzichtet, der hat offenbar resigniert. Das entscheidende Wachstums-hemmnis in Deutschland heißt Rot-Grün.
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