CSU-Landesgruppe
Kalb: Regierungskoalition agiert wie in
Tragikomödie
Berlin (ots)
Zu den Äußerungen des Grünen-Abgeordneten Metzger zum "Blauen Brief" aus Brüssel erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
Die rot-grüne Regierungskoalition agiert beim Thema "Blauer Brief" aus Brüssel wie die Darsteller einer Tragikomödie. Die Koalitionspolitiker haben dabei ihre festen Rollen: Schröder und Eichel fühlen sich ungerecht behandelt und teilen deshalb kräftig aus. Schuld sind wieder einmal nur die anderen. Sie wittern gar eine politische Intrige. Auf der Arbeitsebene wird alles versucht, die Verwarnung aus Brüssel abzuwenden. EU-Kommissar Verheugen springt seinen lieben Genossen aus der Ferne bei und tadelt seine eigenen EU-Kollegen, die ihn wiederum ermahnen. Die SPD-Finanzminister - als Verwandte aus den Ländern - wollen von den Schuldzuweisungen nichts wissen. Die SPD-Bundestagsfraktion verstreut Beruhigungspillen, sieht sie doch wegen des "Blauen Briefs" keinen Grund zur Aufregung.
Anders sieht das freilich der grüne Haushaltspolitiker Metzger, der nichts von der Komödie hält. Die rot-grüne Regierung solle den "Blauen Brief" akzeptieren - im Interesse der Glaubwürdigkeit des Stabilitätspaktes und des Euro. Die Regierungskoalition müsste sich im eigenen Interesse die Worte von Metzger zu Herzen nehmen. Herrn Metzger ist nur zu wünschen, dass er nicht das Schicksal des tragischen Helden erleidet - wie in der Vergangenheit wiederholt passiert (z. B. beim A 400 M u.a.).
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