CSU-Landesgruppe
Singhammer: Schröders Schreckensbilanz:
Arbeitslosigkeit und Schwarzarbeit explodieren
Berlin (ots)
Zu den Arbeitslosenzahlen im Januar 2002 erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer:
Schröders Versprechen sind wie Seifenblasen geplatzt: "Wir werden nicht alles anders machen. Aber vieles besser," sind Versprechungen, die die Menschen heute nicht mehr glauben.
Kanzler Schröder wollte sich am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen, jederzeit: "Wenn wir es in den ersten Jahren nicht schaffen, die Arbeitslosigkeit deutlich zu senken, dann haben wir es nicht verdient weiter zu regieren."
Bei diesen Zahlen hat Schröder es wirklich nicht verdient, weiter zu regieren:
Oktober 2001: 3,725 Millionen Arbeitslose November 2001: 3,788 Millionen Arbeitslose, also plus 63.000 Dezember 2001: 3,963 Millionen Arbeitslose, also plus 175.000 Januar 2002: 4,280 Millionen Arbeitslose, also plus 317.000.
Das ist Anstieg und nicht Abbau der Arbeitslosigkeit. Aber es geht noch schlechter: Wirtschaftswachstum in der Euro-Zone + 1,27 Prozent. Großbritannien + 1,74 Prozent Frankreich + 1,46 Prozent Italien + 1,26 Prozent Deutschland nur + 0,67 Prozent.
Dies bedeutet die rote Laterne beim europäischen Wirtschaftswachstum.
Der "Blaue Brief" aus Brüssel ist gerechtfertigt: Haushaltsdefizit 2001: 2,6 Prozent Haushaltsdefizit 2002: 2,7 Prozent wahrscheinlich.
Rentenanpassungen sind ein Minusgeschäft für die Rentner:
Im Jahr 2000 Anstieg um 0,6 Prozent, aber Inflation 1,9 Prozent. Im Jahr 2001 Anstieg um 1,9 Prozent, aber Inflation 2,5 Prozent. Experten schätzen die Inflation im Januar 2002 auf 2-3 Prozent.
Die Krankenkassenbeiträge steigen auf durchschnittlich 14 Prozent. Die Rentenversicherungsbeiträge verharren bei 19,1 Prozent. Der Arbeitslosenversicherungsbeitrag i. H. v. 6,5 Prozent wird nicht abgesenkt.
Schröders Steuerreform hat nur die Großkonzerne entlastet, aber für den Mittelstand und die Arbeitnehmer nichts gebracht.
Die Menschen flüchten in die Schwarzarbeit: Im Jahr 2001 betrug ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt 16,5 Prozent. Für 2002 ist ein Anstieg um 6 Prozent prognostiziert.
Mit Schröder geht es nur bergab.
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