Ramsauer: Konjunkturmaßnahmen stützen den Arbeitsmarkt
Berlin (ots)
Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
Wie zu erwarten war, wird auch der Arbeitsmarkt von der tiefen Rezession erfasst. Doch entgegen anfänglicher Horrorprognosen hält sich der Anstieg der Arbeitslosenzahl um rund 52.000 gegenüber dem Vormonat in Grenzen. Die arbeitsmarktpolitischen Reformen der vergangenen Jahre zahlen sich aus. Im Gegensatz zu früheren Konjunktureinbrüchen befindet sich der Arbeitsmarkt in der jetzigen Rezession in einer ausgesprochen robusten Verfassung.
Die von der Koalition beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung von Konjunktur und Wachstum mildern die Folgen des schweren Wirtschaftseinbruchs. Viele Unternehmen nutzen die neue Kurzarbeitergeldregelung und vermeiden so vorschnelle Entlassungen. Auf kommunaler Ebene kommt die Aufstockung der öffentlichen Investitionen mittlerweile zum Tragen. Und die Beschlüsse zur Rückführung der Steuer- und Abgabenbelastung tragen zusammen mit der erfreulich stabilen Preisentwicklung zur Stabilisierung des Konsums als der wichtigsten Komponente des BIP bei.
Wichtigen Indikatoren zufolge hat Deutschlands Wirtschaft die konjunkturelle Talsohle erreicht. Nun gilt es, alle Kräfte darauf zu richten, die Wirtschaft wieder auf einen nachhaltigen und stabilen Wachstumspfad zurückzuführen. Eine Korrektur der krisenverschärfenden Elemente der Unternehmensbesteuerung sowie eine konsequente Fortsetzung der Steuerentlastungspolitik im Bereich der kleinen und mittleren Einkommen werden sich als wichtiger Beitrag hierzu erweisen.
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