Koschyk: Einbürgerungstest ist ein faires Angebot
Berlin (ots)
Zu dem Rückgang der Einbürgerungszahlen in Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:
Der leichte Rückgang der Einbürgerungszahlen im Jahr 2008 gegenüber 2007 ist kein Beleg für unverhältnismäßig hohe Einbürgerungshürden. Festzustellen ist eine geringere Einbürgerungsneigung bei Angehörigen von EU-Mitgliedstaaten. Zudem erhalten in Deutschland geborene Kinder von Ausländern seit dem Jahr 2000 in bestimmten Fällen mit Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit. Diese Gruppe kommt deshalb nicht mehr für Einbürgerungen in Betracht. Die hohen Einbürgerungszahlen ab 2001 waren vor allem durch die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts im Jahr 2000 zurückzuführen. Verglichen mit den 1990er Jahren liegen die Einbürgerungszahlen heute immer noch auf einem hohen Niveau.
Nachweislich falsch ist die Behauptung, dass der neue Einbürgerungstest Einbürgerungen unverhältnismäßig erschweren würde. Regelmäßig bestehen mehr als 98 Prozent der Teilnehmer diesen Test. Der Test ist ein überaus faires Angebot an alle Ausländer, die deutsche Staatsbürger werden wollen.
Die CSU bleibt dabei: Einbürgerung ist kein Mittel zur Integration, sondern setzt eine gelungene Integrationsleistung voraus. Diese wird in einem Sprach- und einem Einbürgerungstest geprüft. Wer deutscher Staatsbürger werden will, braucht ein faires Angebot. Mit dem bundeseinheitlichen Einbürgerungskurs, den wir durchgesetzt haben, haben wir dieses Angebot bereitgestellt.
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