Alle Meldungen
Folgen
Keine Meldung von DIE ZEIT mehr verpassen.

12.09.2007 – 10:26

DIE ZEIT

Steinmeier: Ich bin stolz

    Hamburg (ots)

Im Streit innerhalb der SPD um den richtigen Umgang mit der Agenda 2010 verteidigt der designierte SPD-Vize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Reformpolitik der Regierung Schröder. "Das Programm der umfassenden politischen Erneuerung Deutschlands, später Agenda 2010 genannt, wurde nicht erfunden, um den Sozialstaat zu schleifen, sondern um ihn unter völlig veränderten Bedingungen zu erhalten und sicher für die Zukunft zu machen", sagt der Außenminister in der ZEIT. Die neoliberalen Vorkämpfer hätten sich damals bei Schröder und der SPD "eine blutige Nase geholt, während die CDU zur selben Zeit mit stürmischer Begeisterung ihr Leipziger Programm beschlossen hat". Solange Sozialdemokraten regierten, werde das Leipziger Programm der CDU nicht verwirklicht. "Darauf bin ich stolz."

    Als man 2003 die Agenda in Journalistenrunden vorstellte, habe es geheißen: "Wenn ihr mit solchem Kleinscheiß kommt, dann bleibt gleich zu Hause. Das bringt nicht mal den Ansatz einer Wende." Gleichzeitig habe sich innerhalb der SPD eine Diskussion mit dem Tenor aufgebaut: "Wenn ihr das vorschlagt, ist das Verrat an der SPD", sagt Steinmeier. Die Regierungskunst Schröders sei es gewesen, zwischen den Angriffen von verschiedenen Seiten Kurs zu halten.

    Die Entscheidungen der Regierung Schröder hätten der "Politik Gestaltungsmöglichkeiten zurückgegeben". Nun zeige sich, "dass diese Entscheidungen nicht nur keine Schieflagen produziert haben, sondern im Gegenteil Teilhabe erst wieder ermöglichen", sagt der designierte SPD-Vize.

Pressekontakt:
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 38 vom 13. September 2007
senden wir Ihnen gerne zu. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an
Elke Bunse, DIE ZEIT Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Tel.:
040/3280-217, Fax: 040/3280-558, E-Mail: bunse@zeit.de)

Original-Content von: DIE ZEIT, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: DIE ZEIT
Weitere Meldungen: DIE ZEIT