Nichia fordert Everlight zur Beachtung des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf in Deutschland auf
München (ots)
Wie in einer früheren Pressemitteilung berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) die bereits in erster Instanz festgestellte Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation ("Nichia") durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") betreffend, sechs angegriffene weiße LED-Produkte bestätigt. Die Revision des Everlight belastenden Urteils wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf nicht zugelassen. Gegen diese Entscheidung hat Everlight in der Zwischenzeit Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (Aktenzeichen X ZR 5/17) eingelegt, mit der die Zulassung der Revision beantragt wird.
Die Nichtzulassungsbeschwerde von Everlight hat jedoch keinerlei aufschiebende Wirkung. Everlight ist somit nicht berechtigt, die angegriffenen weißen LED-Produkte (SL-PAR38/B/P17/30/E30/ND, 67-21/QK2C-B56702C4CB2/2T, 67-21/QK2C-B45562C4CB2/2T, 45-21/LK2C-B56702C4CB2/2T, 45-21/QK2C-B45562C4CB2/2T, SMD Low Power LED 61-238/LK2C-B56706F4GB2/ET) in Deutschland zu vertreiben. Nichia hat Everlight daher im Hinblick auf das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf dazu aufgefordert, das gerichtlich angeordnete Unterlassungsgebot zu beachten.
Mit seinem Urteil hat das Oberlandesgericht Düsseldorf ferner die gegen Everlight Electronics Europe GmbH festgestellten Ansprüche von Nichia auf Rückruf der angegriffenen Everlight Produkte von den gewerblichen Abnehmern sowie auf Vernichtung der angegriffenen und im Eigentum oder Besitz von Everlight Electronics Europe GmbH befindlichen Everlight Produkte bestätigt. Nichia hat demzufolge Everlight nunmehr aufgefordert, die angegriffenen weißen LED-Produkte von den gewerblichen Abnehmern von Everlight sofort zurückzurufen und die entsprechenden angegriffenen Produkte zu vernichten.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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