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16.01.2007 – 16:38

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Aigner: BAföG modernisieren

    Berlin (ots)

Zum Beschluss der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:

    Wir wollen das BAföG modernisieren und an neuere Entwicklungen anpassen. Kernstück ist die Einführung einer Familienförderung schon während der Ausbildung. Studierende mit Kindern haben während des Studiums finanzielle Zusatzlasten zu tragen. Deshalb plädieren wir für einen pauschalen Kinderbetreuungszuschlag von 113 Euro pro Kind und Monat. Nicht nur Familie und Beruf, sondern auch ein Studium und eine Ausbildung müssen mit Familie vereinbar sein. Wir wollen Akademikerinnen und Akademiker animieren, früher in die Phase der Familiengründung einzutreten.

    Zudem wollen wir die Auslandsausbildung erleichtern. Ausbildungsbezogene Auslandsaufenthalte werden in der Zeit der Globalisierung immer wichtiger. Bisher konnte ein Vollstudium im Ausland nur mit einer einjährigen Vorschaltphase in Deutschland wahrgenommen werden. Mit Blick auf den einheitlichen europäischen Hochschulraum und den Bologna-Prozess entfallen die Voraussetzungen in Zukunft.

    Ein dritter wichtiger Punkt sind Verbesserungen für Migranten. Wir werden bei der Frage der BAföG-Gewährung an ausländische Auszubildende und Studierende von der vorherigen Mindesterwerbsdauer ihrer Eltern in Deutschland absehen. Die ausländischen Jugendlichen, die lange bei uns leben, sollen vorbehaltlos Ansprüche auch ans BAföG haben.

    Das BAföG deckt zwar die Grundbedürfnisse und Lebenshaltungskosten ab. Wer sich jedoch nebenher etwas dazuverdienen will, dem soll in Zukunft ein voller Minijob von bis zu 400 Euro monatlich ermöglicht werden. Dafür wollen wir die Hinzuverdienstgrenzen erhöhen.

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird zusammen mit dem Koalitionspartner in Kürze dazu einen Antrag in den Deutschen Bundestag einbringen.

    Die Modernisierung des BAföGs ergibt zusammen mit dem KfW-Studienkredit und der Erhöhung der Begabtenförderung ein zeitgemäßes Ausbildungs- und Studienfördersystem und gewährleistet die Chancengerechtigkeit in der beruflichen und akademischen Bildung.

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