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01.06.2006 – 14:30

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Siebert: Einsatz im Kongo verantwortbar

    Berlin (ots)

Zur Entscheidung über den Kongo-Einsatz erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Wir begrüßen, dass sich der Deutsche Bundestag so eindeutig hinter den Bundeswehr-Einsatz im Kongo gestellt hat. Trotz der anfänglichen Skepsis haben uns die Argumente und das jetzt vorgelegte Konzept für den Einsatz überzeugt. Unser Dank gilt ausdrücklich der Bundeskanzlerin, dem Außenminister und dem Verteidigungsminister, die unsere Bedenken aufgenommen und auf der internationalen Ebene dafür gesorgt haben, dass die Kriterien - Teilnahme anderer europäischer Staaten, Mandat der Vereinten Nationen, Zustimmung des kongolesischen Präsidenten, räumliche und zeitliche Begrenzung - erfüllt worden sind, von denen wir unsere Zustimmung abhängig gemacht hatten.

    Unseren Soldatinnen und Soldaten wünschen wir die notwendige Fortune, die sie für den Einsatz brauchen. Sie sind diesem Einsatz aufgrund ihrer guten und fundierten Ausbildung gewachsen. Trotzdem ist der Einsatz nicht ohne Risiken. Es ist unsere Aufgabe als Parlamentarier, die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass sie größtmögliche Sicherheit erfahren. Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten, aber auch ihren Familien, schuldig. Mit der Erfüllung der genannten fünf Kriterien sind unsere Bedenken zwar nicht beseitigt, doch ist der Einsatz verantwortbar.

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