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20.06.2005 – 15:41

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bleser: Neuausrichtung der Agrarpolitik für eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft

    Berlin (ots)

Anlässlich des diesjährigen Bauerntages des Deutschen Bauernverbandes (DBV) vom 20. bis 26. Juni 2005 in Rostock erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:

    Der diesjährige Bauerntag steht unter dem Motto „Landwirtschaft. Arbeit. Zukunft.“ Gerade diese drei Begriffe hat die rot-grüne Bundesregierung in ihrer siebenjährigen Amtszeit in der Gestalt der Ministerin Künast sträflich vernachlässigt. Als Ergebnis dieser Politik hat sich die wirtschaftliche Situation der deutschen Landwirtschaft in den Jahren der rot-grünen Regierung konstant verschlechtert. Aufgrund der unfähigen Agrarpolitik der Bundesregierung sank die Investitionstätigkeit im letzten Wirtschaftsjahr um 63 %, die Zahl der Betriebsaufgaben in den letzten 3 Jahren stieg um 13 %! Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Die deutschen Bauern dürfen nicht weiter unter einer wettbewerbsverzerrenden Agrarpolitik leiden. So müssen die EU- Verordnungen 1:1 ins nationale Recht umgesetzt werden. Deutsche Alleingänge schaden nicht nur der Agrarwirtschaft, sondern auch den ländlichen Räumen. Ohne eine gut funktionierende Landwirtschaft drohen Arbeitslosigkeit und Verödung der ländlichen Räume.

    Die CDU/CSU tritt schon seit Jahren für eine Neuorientierung der Agrarpolitik ein. Dabei standen immer der Erhalt der Arbeitsplätze sowie die Förderung der Innovationskraft der deutschen Landwirtschaft im Vordergrund. Die CDU/CSU wird im Falle einer Regierungsübernahme eine entscheidende Korrektur der rot-grünen Agrarpolitik herbeiführen. Der Deutsche Bauernverband ist für die CDU/CSU nicht ein „mafiöses Gebilde“ wie Frau Künast polemisiert hat, sondern ein hoch willkommener und seriöser Partner in der Agrarpolitik, auf dessen Sachverstand nicht verzichtet werden kann. Die deutschen Bauern und Bäuerinnen brauchen eine sachliche, zuverlässige und wettbewerbsfreundliche Agrarpolitik, um den Agrarstandort Deutschland wieder attraktiv zu machen.

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