Wöhrl: Lähmung durch Rot-Grün muss beendet werden
Berlin (ots)
Zum heute veröffentlichten ifo-Geschäftsklimaindex erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. Wöhrl MdB:
Schröder gehört abgelöst: Mit jedem Wirtschaftsgutachten, mit jeder Umfrage unter Unternehmern wird deutlicher, daß Deutschland mit Rot- Grün nicht mehr auf die Beine kommt. Mit der derzeitigen Stimmung aus Lähmung und Resignation gerät Deutschland weiter in die wirtschaftspolitische Sackgasse. Deutschland braucht den Wechsel, um wieder einen Einklang von Wachstum und Beschäftigungszuwachs herzustellen. Insofern ist es ein Hoffnungszeichen, daß Schröder die Brocken jetzt vorzeitig hinschmeißt.
Es ist schon fast gar keine Nachricht mehr, wenn das Münchner ifo- Institut feststellt: Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Mai weiter verschlechtert jetzt bereits zum vierten Mal in Folge. Auch die Konjunktur werde in nächster Zeit nicht in Schwung kommen. Damit hat die Hoffnung auf den von Clement herbeigeredeten Aufschwung wieder einmal einen kräftigen Dämpfer bekommen - vom Abbau der Arbeitslosigkeit ganz zu schweigen.
Ein beschäftigungswirksames Wachstum und damit die notwendige Trendwende auf dem Arbeitsmarkt sind unter der gegenwärtigen Regierung nicht in Sicht. Das wirksamste Mittel für den dringend benötigten Aufschwung liegt in einem raschen Regierungswechsel. Die Union steht zu einem Neuanfang bereit.
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