Hasselfeldt/Bleser: Union mit klarem Konzept für ländlichen Raum!
Berlin (ots)
Anlässlich der Plenardebatten vom 12. Mai 2005 zum Antrag der Unionsfraktion Ländliche Räume stärken und zur Debatte um die Änderung des Absatzfondsgesetzes erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Peter Bleser MdB:
Wieder einmal wurde mehr als deutlich, dass den Koalitionsfraktionen die Belange des ländlichen Raumes völlig egal sind. Rot-Grün hat auch keinerlei Konzept für den Motor des ländlichen Raumes, die Landwirtschaft. Dabei ist die Land- und Ernährungswirtschaft der entscheidende Arbeitgeber in vielen ländlichen Regionen.
Die Union bekennt sich mit ihrem Antrag Ländliche Räume stärken eindeutig zu einer modernen, innovativen und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft! Wir haben 15 konkrete Schritte vorgelegt, mit Hilfe derer die Wettbewerbssituation unserer Betriebe gestärkt werden kann. Mit diesen Maßnahmen kann sofort begonnen werden, ohne dass zusätzliche Mittel aufgebracht werden müssen. Von einer modernen und leistungsfähigen Landwirtschaft, so wie sie die Union will, profitieren alle, Landwirte und Verbraucher! Die altbackene und fortschrittsfeindliche Politik der grünen Ministerin hingegen muss endlich in die Mottenkiste, wo sie hingehört!
Die mit den Stimmen von Rot-Grün durchgesetzten Änderungen des Absatzfondsgesetzes zeigen zweierlei: Nachdem Frau Künast ihre ideologischen Truppen bereits im Ministerium gut versorgt hat, will sie jetzt auch in Wirtschaftsgremien wie dem Absatzfonds die Macht grüner Ideologen stärken!
Besonders viel scheint der rot-grünen Bundesregierung an der Förderung nachwachsender Rohstoffe nicht zu liegen. Denn Rot-Grün hat es abgelehnt, dass künftig auch CMA-Werbung für Biokraftstoffe möglich ist. Vor allem die Grünen, an deren Widerstand ein interfraktioneller Kompromiss gescheitert war, sollten sich hüten, als die großen Förderer von nachwachsenden Rohstoffen aufzutreten. Deren Markenzeichen: Große Sprüche aber nicht viel dahinter!
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