Pofalla: Beschäftigungskrise verfestigt sich - Kassensturz am Arbeitsmarkt
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den April 2005 erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Die Beschäftigungskrise verfestigt sich von Tag zu Tag und Monat zu Monat. Von einer Trendwende am Arbeitsmarkt kann keine Rede sein.
In den letzen vier Jahren sind über 1,5 Millionen Jobs vernichtet worden und allein in den letzten zwölf Monaten erneut über 151.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weggefallen. Die Zahl der regulären Arbeitsplätze ist damit auf einen historischen Tiefstand gesunken.
Die katastrophale Wirtschaftsentwicklung trifft jetzt auch verstärkt den Ausbildungsmarkt. Der Rückgang der Ausbildungsplätze um 9 Prozent ist ein Alarmsignal erster Güteklasse.
Wer den Menschen in dieser Situation einredet, jetzt gehe es aufwärts, streut bewusst Sand in die Augen und betreibt eine verantwortungslose Schönfarberei.
Es ist zudem schon erstaunlich, dass auch vier Monate nach Einführung von Hartz IV immer noch keine verlässlichen Daten aus den Optionskommunen vorlegen und nach Angaben der BA schätzungsweise 90.000 Arbeitslose gar nicht erfasst werden. Die Kommunen gehen sogar von 200.000 nicht erfassten Arbeitslosen aus. Wir brauchen daher umgehend wieder eine aussagekräftige Arbeitsmarktstatistik.
Ich fordere den Bundeswirtschaftsminister auf, endlich eine seriöse Bestandsaufnahme vorzulegen, um auf dieser Grundlage die nötigen Veränderungen anzupacken. Wir brauchen einen Kassensturz am Arbeitsmarkt.
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