Alle Storys
Folgen
Keine Story von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Hoppermann: Digitalisierung für einen handlungsfähigen Staat

Berlin (ots)

Bündelung digitaler Kompetenzen und setzt mit Haushalt 2025 erste Schwerpunkte

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Franziska Hoppermann, zuständige Berichterstatterin für den Einzelplan 24:

Christian Haase: "Mit dem Haushalt 2025 erhält das neue Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung im Bundeshaushalt seine finanzielle Startaufstellung. Diese finanzielle Anfangsbefähigung bietet die Chance, das Ministerium Schritt für Schritt aufzubauen. Verlässlichkeit und Haushaltsklarheit - die beste Grundlage für eine zukunftsfähige Digitalpolitik. Deren Bedeutung wird durch die umfangreiche Berücksichtigung im Sondervermögen Infrastruktur zusätzlich hervorgehoben. Wir treiben die Staatsmodernisierung entscheidend voran: klare Zuständigkeiten, effiziente Strukturen und digitale Prozesse machen unsere Verwaltung zukunftsfähig und halten den Staat handlungsfähig."

Franziska Hoppermann: "Mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung schlagen wir ein neues Kapitel auf: Zum ersten Mal bündeln wir die digitalen Belange in einem eigenen Ressort - ein klares Signal, dass Digitalisierung und Staatsmodernisierung jetzt Chefsache sind und eine neue Steuerung erhalten. Durch zusätzliche Mittel im Sondervermögen Infrastruktur bringen wir deutlich mehr Tempo z.B. in die Einführung der digitalen Identität (EUDI Wallet), die Registermodernisierung und das zentrale Bürgerkonto. Diese Schwerpunkte sorgen für spürbare Verbesserungen im Alltag der Bürgerinnen und Bürger, weil Verwaltungsleistungen einfacher, schneller und sicherer digital nutzbar werden."

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-53015
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
  • 04.09.2025 – 17:37

    Haase/Feiler: Neuer Haushalt 2025 stärkt Umwelt- und Ressourcenschutz

    Berlin (ots) - Schwerpunkte bei Munitionsaltlasten, Reparatur und Export von Umwelttechnik Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, ...

  • 04.09.2025 – 17:29

    Haase/Bernstein: Wir stärken die Schwangerenkonfliktberatung

    Berlin (ots) - Neue Prioritäten und fachliche Korrekturen als Teil des sich vollziehenden Politikwechsels Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Hierzu erklären Christian Haase, Haushaltspolitischer Sprecher, und Melanie ...

  • 04.09.2025 – 17:13

    Haase/Aumer: Entlastungen und Aufbruch im Gesundheitsetat

    Berlin (ots) - Sozialversicherungssystem zukunftsfest gestalten Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Peter Aumer, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 15: Christian Haase: "Ohne ...