Schmidt: Neues Fragezeichen hinter Afghanistan-Einsatz
Berlin (ots)
Zum Rückzug von Ärzte ohne Grenzen aus Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Der bedauerliche Rückzug von Ärzte ohne Grenzen aus Afghanistan ist kein gutes Signal für den bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr in Faizabad. Die Entscheidung der Hilfsorganisation setzt ein weiteres Fragezeichen hinter das Konzept der Wiederaufbauteams. Offenbar führt das Konzept dazu, dass sich anerkannte Hilfsorganisationen bedroht fühlen und das Land verlassen.
An der Enttäuschung der Ärzte ohne Grenzen wird klar, dass in Afghanistan oft nicht mit offenen Karten gespielt wird. Wiederaufbauhilfe und Terrorbekämpfung sind enger miteinander verknüpft, als die Bundesregierung das darstellt. Ich fordere die Bundesregierung deshalb noch einmal auf, die Konzeption der Wiederaufbauteams gemeinsam mit den Verbündeten zu überprüfen, bevor Soldaten der Bundeswehr nach Faizabad entsandt werden. Für Faizabad gilt weiterhin, dass die Bundesregierung bisher nicht erklärt hat, wie die dort stationierten Soldaten sich selbst schützen oder evakuiert werden könnten. Zu hoffen, dass die Bundeswehr weiterhin die Akzeptanz der örtlichen Entscheidungs- und Würdenträger genießt, reicht nicht aus. Die Bundesregierung hat auch noch nicht mitgeteilt, welche anderen Nationen und welche Hilfsorganisationen sich am Einsatz in Faizabad beteiligen werden. Bei aller Unterstützung, die wir dem deutschen Engagement in Afghanistan entgegenbringen, bleibt der Sinn der Stationierung deutscher Soldaten in Faizabad deshalb offen.
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