15.10.2003 – 12:20

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Wöhrl/Singhammer/Hofbauer: Anhörung zur Strukturpolitik

Berlin (ots)

Zur Expertenanhörung „Die Zukunft der nationalen
und europäischen Strukturpolitik“ im Unterausschuss „Regionale
Wirtschaftspolitik“ am 20. Oktober 2003 erklären die
Wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Dagmar Wöhrl MdB, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft und
Arbeit der CSU-Landesgruppe, Johannes Singhammer MdB, und der
Vorsitzende des Unterausschusses „Regionale Wirtschaftspolitik“,
Klaus Hofbauer MdB:

Auf die Initiative von CDU und CSU beschloss der Unterausschuss
„Regionale Wirtschaftspolitik“ des Bundestagsausschusses für
Wirtschaft und Arbeit die Durchführung einer Anhörung zur Zukunft der
nationalen und europäischen Strukturpolitik. Der Beschluss wurde
einstimmig und fraktionsübergreifend gefasst.

Zur Anhörung wurden 13 Sachverständige, darunter Vertreter der
führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, geladen. Die dreistündige
Expertenbefragung befasst sich vor allem mit der Zukunft der
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ (GA) sowie mit den künftigen strukturpolitischen
Herausforderungen in der Bundesrepublik, insbesondere in den
Grenzregionen zu den EU-Beitrittsländern und in den ehemaligen
Zonenrandgebieten. Weiterhin nimmt die anstehende Reform der
europäischen Strukturförderung einen breiten Raum im Fragenkatalog
der Abgeordneten ein. Zentrale Punkte sind die Auswirkungen der
unterschiedlichen Reformmodelle auf die Nettozahlerposition
Deutschlands und auf die nationalen Handlungsspielräume in der
Regionalpolitik sowie deren Konsequenzen für die zukünftige Förderung
in den neuen Bundesländern.

Die Anhörung ist öffentlich und findet am 20. Oktober 2003, von
15.00 bis 18.00 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200 statt.

ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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