Rehberg/Körber: Deutschland stellt sich seiner internationalen Verantwortung
Berlin (ots)
Haushaltsausschuss erhöht in Corona-Pandemie multilaterale Mittel und stärkt zivilgesellschaftliches Engagement
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Carsten Körber, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan:
Eckhardt Rehberg: "In Zeiten wie diesen ist die internationale Entwicklungszusammenarbeit wichtiger denn je. Wir haben als Haushälter entsprechend reagiert und die Mittel für UN-Organisationen weiter gestärkt, so etwa für das World Food Programme, das für seine wertvolle Arbeit den Friedensnobelpreis 2020 erhalten hat."
Carsten Körber: "Weitere Mittel gehen an den IFAD, den Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung, der sich weltweit für den Klimaschutz einsetzt. Auf unsere Initiative hin wird der IFAD ein großes Projekt zum Schutz des Regenwalds in Brasilien durchführen.
In unseren Beratungen spielte aber nicht nur die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit eine wichtige Rolle. Wir haben auch unsere Unterstützung für die deutschen Akteure weiter verbessert. So bekommen die Politischen Stiftungen mehr Mittel für ihre wichtige Arbeit in Entwicklungs- und Schwellenländern in aller Welt, vor allem für den Klimaschutz und die Bekämpfung der Corona-Pandemie. Weiterhin haben wir die Arbeit der privaten deutschen Träger in den am wenigsten entwickelten Ländern auf breiter Front gestärkt. Zusammen mit dem Ministerium wollen wir zudem die Förderbedingungen für private Träger überprüfen und, wo nötig, auch reformieren. Ein weiterer Aspekt in unseren Beratungen war das hervorragende Engagement der Wirtschaft. Hier ist insbesondere die 'Coalition for Health' zu nennen, die sich die Verbesserung der Gesundheitssysteme in afrikanischen Ländern auf die Fahnen geschrieben hat. Ein Ziel, das wir jederzeit gerne unterstützen."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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