Kampeter: SPD kaschiert Untätigkeit mit übler Nachrede
Berlin (ots)
Zur Behauptung der SPD, die Union wolle das Programm "Kultur in den neuen Ländern" abschaffen, erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und für Kultur und Medien zuständige Berichterstatter, Steffen Kampeter MdB:
Der kulturpolitische Sprecher der SPD ist einer üblen Denunziation aufgesessen, wenn er aufgrund von Hörensagen behauptet, die Union wolle das vom Einigungsvertrag ermöglichte Programm "Kultur in den neuen Ländern" stoppen. Einvernehmlich hat der Haushaltsausschuss in dieser Woche mit Zustimmung der Union das Programm mit einem Ansatz von rund 20 Mio. EURO ausgestattet.
Der Vorschlag des kulturpolitischen Sprechers der SPD, die Mittel um weitere 10 Mio. EURO aufzustocken, erwies sich als eine billige Scheinaktion - von den Haushaltspolitikern der SPD wurde der Antrag im zuständigen Haushaltsausschuss gar nicht erst weiterverfolgt. Vielmehr hat die SPD ganz im Gegenteil auch den Kulturetat mit einer Vielzahl von Anträgen weiter gekürzt.
Statt in übler Nachrede sollte sich die SPD wieder in haushalterischer Redlichkeit üben.
An Glaubwürdigkeit hat die Politik der SPD in erstaunlich kurzer Zeit rapide verloren. Längst leiden auch die Kultureinrichtungen darunter. Mit übler Nachrede ist dem nicht abzuhelfen, sondern nur mit konstruktiver Arbeit - wie sie die CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss einmal mehr unter Beweis gestellt hat.
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell