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Lammert: Habe nun ach...
Berlin (ots)
Zum Rücktritt des Staatsministers für Kultur und Medien, Julian Nida-Rümelin, erklärt der kulturpolitische Sprecher CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Lammert MdB:
Der Rückzug von Nida-Rümelin ist nach den gezielten Andeutungen der letzten Tage nicht mehr überraschend, überzeugend ist seine Begründung allerdings nicht. Wenn der Bundeskanzler tatsächlich die "besondere Sensibilität für die Bildende Kunst und ein offenes Ohr für Künstlerinnen und Künstler aller Sparten" hätte und daneben auch ein Interesse an der weiteren Arbeit von Nida-Rümelin als Staatsminister für Kultur und Medien, wäre wohl ein Weg gefunden worden, seine Beurlaubung im sozialdemokratisch regierten Niedersachsen zu verlängern.
Den von Nida-Rümelin vorgetragenen Wunsch, seinen "eigentlichen Beruf" wieder aufzunehmen, muss man respektieren. Allerdings spricht es weder für die Ernsthaftigkeit des Engagements noch für den reklamierten neuen Stellenwert der Kulturpolitik, wenn der zuständige Minister zum zweiten Mal in Folge nach nur zweijähriger Amtszeit andere berufliche Prioritäten setzt.
Kulturpolitik erfordert mindestens so sehr wie andere politische Aufgabenfelder langen Atem, Verlässlichkeit und Kontinuität. Diesen Ansprüchen genügt die rot-grüne Koalition offensichtlich nicht.
Unauffällig, aber dramatisch bleibt das Missverhältnis zwischen den Erwartungen an einen scheinbar neuen Stellenwert für Kultur und Medien und dem tatsächlichen Gewicht im Bundeshaushalt. Das gilt auch für die Geschäftsgrundlage der von Nida-Rümelin vorangetriebenen Bundeskulturstiftung: auch im kommenden Jahr soll der Haushalt des Staatsministers exakt um die Summe schrumpfen, die der Finanzminister für die Stiftung zweckgebunden überweist.
Bei diesem jähen Absturz auf den harten Boden der Realitäten mag das Philosophieren attraktiver erscheinen (und preiswerter allemal) als kulturpolitische Höhenflüge. Als Nachfolger/in werden Handwerker gebraucht, nicht Feuerwerker.
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