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01.12.2016 – 14:51

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Wanderwitz: Weg für ermäßigte Mehrwertsteuer auf E-Books ist frei

Berlin (ots)

EU-Kommission räumt Mitgliedstaaten größeren kulturpolitischen Spielraum ein

Den EU-Mitgliedstaaten soll die Möglichkeit eingeräumt werden, auf E-Books und Online-Zeitungen den reduzierten Mehrwertsteuersatz zu erheben. Dieser Vorschlag ist Bestandteil einer Reihe von steuerpolitischen Maßnahmen der Europäischen Kommission. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marco Wanderwitz:

"Die EU-Kommission hat heute grünes Licht für den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für E-Books und E-Papers gegeben. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Schritt der Kommission sehr, da er die Kulturbesteuerung den Realitäten der digitalen Welt anpasst.

Sobald das Europäische Parlament und der Rat den Kommissionsvorschlägen zugestimmt haben, werden wir auf eine rasche nationale Regelung dazu dringen. Die Ankündigung der Kommission geht wesentlich auf einen gemeinsamen Vorstoß von Kulturstaatsministerin Monika Grütters und ihrer Amtskollegen aus Frankreich, Polen und Italien zurück. Wir sind über das Zugeständnis aus Brüssel sehr froh, zumal sich zunächst nicht alle Mitgliedstaaten für die Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf E-Books und E-Papers ausgesprochen hatten.

Europa tut gut daran, seine kulturelle Identität mehr und mehr zu stärken. Ein Buch ist ein Buch, und eine Zeitung ist eine Zeitung. Das gilt unabhängig vom Trägermedium. Mit der Brüsseler Entscheidung wird ein weiteres Vorhaben des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD umgesetzt."

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