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26.03.2009 – 13:17

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen/Eisel: Einheit in Vielfalt als Markenzeichen Europäischer Kulturpolitik

    Berlin (ots)

Anlässlich der Debatte im Deutschen Bundestag zur Kulturpolitik in und für Europa erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Dr. Stephan Eisel MdB:

    Europa ist mehr als ein politischer Interessenverband oder eine Freihandelszone. Das Europa, das wir wollen, ist vor allem eine Werte- und Kulturgemeinschaft. Es steht für die Achtung vor der Würde des Menschen, der Verpflichtung auf die Idee der freiheitlichen Demokratie und dem Respekt vor der kulturellen Vielfalt der Völker und der Freiheit eines jeden Einzelnen.

    Die kulturellen Leistungen Europas haben alle Zerrissenheit, alle schrecklichen Irrwege und europäischen Bürgerkriege überdauert. Kultur ist ein wichtiger Standortfaktor für Europa und bestimmt sein Bild in der Welt. Vor allem aber stellt sie für jeden einzelnen Menschen eine Bereicherung seines Lebens und die Chance zur Persönlichkeitsbildung dar.

    Uns Europäer werden immer sowohl nationale Besonderheiten als auch das gemeinsame europäische Erbe prägen. Die Kraft Europas liegt in dem fruchtbaren Spannungsverhältnis zwischen Einheit und lebendiger Vielfalt.

    Umso wichtiger ist der kulturelle Austausch in der Europäische Union und die Stärkung der kulturellen Dimension der europäischen Einigung. Deshalb ist es richtig, dass der Deutsche Bundestag die Europäische Union auffordert, ihrer Verantwortung für den europäischen Kulturaustausch in höherem Maße als bisher gerecht zu werden und dafür einen angemessenen Budget-Anteil des EU-Haushalts zur Verfügung zu stellen.

    Kern einer europäischen Kulturpolitik sollte die Anerkennung und Förderung von Vielfalt sein. Sie ist ein klassisches Feld für die Anwendung des Subsidiaritätsprinzips. Die Nationalstaaten und ihre Gebietskörperschaften müssen in ihrer Entscheidung, was sie in der Kultur fördern, autonom bleiben. Zugleich erwarten wir eine Stärkung der Zivilgesellschaft. Dazu gehört die Vereinfachung der Antragsmodalitäten und Abrechnungsmechanismen im Bereich der Kulturförderung auf EU-Ebene.

    Das gemeinsame Bewusstsein der kulturellen Dimension Europas kann z.B. durch die Etablierung eines europäischen Labels europäischer Kulturstätten, ein besseres europäisches Netzwerk der nationalen Akademien der Künste, eine Initiative zur Schaffung einer Europäischen Kulturstiftung und die Aufwertung des jährlich vergebenen Europäischen Filmpreises gestärkt werden.

    Begrüßenswert ist auch, dass der Bundestag sich für ein EU-Programm für die Geschichtsregionen einsetzt, die durch Krieg und Vertreibung zum Kulturerbe mehrerer Völker und Europas insgesamt geworden sind. Unterstützung verdient auch der Vorschlag des Europäischen Parlaments, am Sitz der Europäischen Institutionen in Brüssel einen Ort zu schaffen, der unsere Erinnerung an die europäische Geschichte und das europäische Einigungswerk gemeinsam pflegt.

    Ein wichtiges Zukunftsprojekt sehen wir darin, als "Stimme Europas" ein weltweit wahrnehmbares Medium, wie Rundfunk oder Fernsehen, aufzubauen, das mit erkennbarem europäischen Profil die globalen Entwicklungen begleitet und in dem die Vielfalt der kulturellen Sphären Europas zum Ausdruck kommt.

    Mit seinem Beschluss zur Europäischen Kulturpolitik zieht der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erste konkrete Konsequenzen aus dem Bericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland".

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