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12.05.2021 – 11:23

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Mainz (ots)

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Sonntag, 23. Mai 2021, 17.55 Uhr

ZDF.reportage

Deutschland, das kannst Du besser

Bürokratie

Film von Enrico Demurray

Vorschriften, Verordnungen, Gesetze - die Bürokratie hat uns Bürger fest im Griff: Wir stehen Schlange vor Schaltern, verzweifeln an Formularen. Regelwut statt Innovation bremst das Land.

Bürokratie schafft Ordnung, weil sich alle an dieselben Regeln halten müssen: von A wie Altersgeldgesetz bis Z wie Zweitwohnsteuer. Doch so mancher Behördengang wird zur Geduldsprobe: Nach Stunden auf dem Amt fehlt am Ende immer noch ein wichtiges Dokument.

Kein Wunder, dass viele Bürger einen Urlaubstag opfern, um ihr Auto anzumelden oder einen neuen Ausweis zu beantragen. Laufkundschaft ist bei den meisten Behörden nicht mehr gern gesehen. Auch eine Zulassung ist nur mit Terminvereinbarung möglich. Und das kann dauern.

Mehrere Wochen sind keine Seltenheit, also übt sich Autohändler Foti in Geduld, wie jedes Jahr im Frühling. Auf dem Hof stehen die verkauften Neuwagen - im Geschäft die verärgerten Kunden. Die Lage ist für den Händler doppelt misslich: Er bekommt sein Geld erst, wenn die Fahrzeuge zugelassen sind.

Die Bürokratie erstreckt sich auf alle Bereiche unseres Lebens. Vorschriften, Auflagen und Berichtspflichten sind allgegenwärtig: "Wenn ich mehr Geld dafür bekomme, einen Antrag für die Rentenversicherung auszufüllen, als einen Patienten zu Hause zu besuchen, dann stimmt da irgendwas nicht", erklärt Rainer Albrecht. Der 50-Jährige ist passionierter Landarzt, betreibt seine Praxis seit 17 Jahren. Die überbordende Bürokratie ist der Grund dafür, dass Albrecht seine Zulassung zurückgibt. 2023 sperrt er seine Praxis in Oberostendorf zu.

Auch das Handwerk klagt über eine allumfassende Dokumentations- und Nachweispflicht: Der Kassenbon beim Bäcker ist nur ein kleiner Teil der Pflichten und Regelungen. Tobias Exner verwaltet geradezu ein Aktenarchiv. Für jedes Backerzeugnis muss er die Zutaten dokumentieren und auch jedes Brot, das er der Tafel spendet, einzeln aufführen.

Gerade hat Exner einen Bußgeldbescheid von der Hygienebehörde auf dem Tisch, weil auf dem Etikett für einen Mohnstollen kleine Fehler sind: "Konservierungsmittel" anstatt "Konservierungsstoff" hätte dort stehen müssen. Dokumentation ist wichtig, das sieht auch Exner ein, "aber muss alles so penibel sein?"

Unsere Bürokratie ist teuer und langsam, bringt uns um Fortschritt und Wohlstand, so die Kritik. Das zeigt sich vor allem bei der erneuerbaren Energie. Deutschland hat eine hoch entwickelte Photovoltaik-Technik. Doch private Häuslebauer, die ihren Strom auf dem eigenen Dach gewinnen wollen, verzweifeln oft an bürokratischen Hürden. Je nach Größe der Anlage sind sie plötzlich Energieerzeuger. Als Bauherr ist man am besten auch noch Jurist und Steuerfachmann, um das Beamtendeutsch im Kleingedruckten zu verstehen: "Sich rechtskonform zu verhalten wird zur Wissenschaft", so die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.

"Deutschland, das kannst Du besser" ist eine dreiteilige Reihe, in der sich die Redaktion "ZDF.reportage" mit den drängenden Zukunftsfragen der Republik beschäftigt. Infrastruktur, Bürokratie und Bildung - wie gut sind wir aufgestellt, was müssen wir schaffen, um unser Land fit zu machen?

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