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30.05.2012 – 14:07

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ZDF: Iran setzt Passagierflugzeuge für Waffentransporte ein

Mainz (ots)

Iran nutzt offenbar Passagierflugzeuge für Waffenlieferungen an Syrien und in den Libanon. Das erfuhr das ZDF-"heute-journal" aus westlichen Sicherheitskreisen. Demnach transportierten die Fluggesellschaften Iran Air und Yas Air wiederholt Waffen und Sprengstoff nach Damaskus und Beirut. Nach Erkenntnissen der Nachrichtendienste wurden dabei Flugzeuge eingesetzt, die normalerweise für Passagierflüge von und nach Westeuropa vorgesehen sind. Drei Maschinen der Iran Air (Kennungen EP-IBA, EP-IBC und EP-IBK) landen regelmäßig auch in Frankfurt, Köln und Hamburg. Als Drahtzieher hinter den Waffenlieferungen gilt die Iranische Revolutionsgarde, die das Regime des syrischen Diktators Assad und die terroristische Hizbollah-Bewegung im Libanon unterstützt.

Bereits im März 2011 hatten türkische Sicherheitsbehörden in Diyabarkir an Bord eines Passagierjets der iranischen Fluggesellschaft Yas Air Waffen und Sprengstoff entdeckt. Die Ladung sollte offenbar ebenfalls nach Damaskus geliefert werden.

Die Nutzung ziviler Flugzeuge für militärische Transporte erhöht die Sicherheitsbedenken gegenüber den iranischen Fluggesellschaften. Nach Einschätzung der Nachrichtendienste könnten Munition und Sprengstoff auf diesem Weg auch in die Europäische Union gelangen und dort für mögliche Terroranschläge verwendet werden. Bereits jetzt darf die Iran Air nur mit neueren Maschinen vom Typ Airbus in den Luftraum der EU einfliegen, darunter die genannten Flugzeuge. Alle anderen Jets stehen auf der so genannten schwarzen Liste, weil sie aufgrund ihres Alters die Sicherheitsstandards nicht mehr erfüllen. Auch bei den zugelassenen Flugzeugen gibt es immer wieder technische Probleme, weil Iran Air aufgrund der Sanktionen keine Original-Ersatzteile bekommt.

"Diese kleine Zahl von zugelassenen Flugzeugen wird jetzt noch stärker kontrolliert", so Helen Kearns, die Sprecherin des EU-Kommissars für Verkehr, gegenüber dem ZDF. "Und wenn sie bei den Sicherheitsinspektionen durchfallen, dann werden wir sie am Fliegen hindern." Die EU-Kommission ist für die Überwachung der schwarzen Liste zuständig.

Darüberhinaus ist unklar, ob die Fluggesellschaft überhaupt über eine gültige Versicherung verfügt. Der Versicherer der Iran Air, die BIMEH oder Iran Insurance Company, steht auf der gültigen Liste der EU-Sanktionen von Oktober 2010 und wäre demzufolge bei Schadensfällen nicht geschäftsfähig. Es gibt zwar eine Ausnahmegenehmigung für alte Verträge, aber diese müsste nach Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin im Einzelfall geprüft und genehmigt werden.

Interviewanfragen des ZDF an Repräsentanten der Fluggesellschaft Iran Air in Deutschland blieben unbeantwortet.

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