eco - Verband der Internetwirtschaft e. V.
eco begrüßt die internationale Ächtung rassistischer und fremdenfeindlicher Akte
eco-Pressekonferenz auf der CeBIT: Freitag, 14. März, 12.00 Uhr, Saal 107, CC
Köln (ots)
Der Verband der deutschen Internetwirtschaft, eco Electronic Commerce Forum e.V. (Köln), begrüßt die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zur Cybercrime Konvention durch elf Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter Deutschland. Das Protokoll sieht eine strafrechtliche Verfolgung rassistischer und fremdenfeindlicher Akte vor, die mit Computersystemen begangen werden. Die weiteren unterzeichnenden Staaten sind Armenien, Belgien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Luxemburg, Malta, Niederlande und Schweden.
Das Ministerkomitee des Europarates hatte das Zusatzprotokoll am 7. November 2002 angenommen. Die Staaten werden darin aufgefordert, zusammen gegen die computergestützte Verbreitung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit strafrechtlich vorzugehen. Mit Strafe bedroht werden demnach auch rassistisch und fremdenfeindlich begründete Bedrohungen und Beleidigungen, die Leugnung, grobe Verharmlosung und Befürwortung oder Rechtfertigung von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
"Dies ist ein wichtiger Schritt zur Harmonisierung der internationalen Normen und Standards gegen Kriminalität im Internet. Denn nur so kann der Rechtsextremismus im Herkunftsland und damit dauerhaft bekämpft werden.", erklärt Harald A. Summa, Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft.
eco Electronic Commerce Forum e.V. (www.eco.de) ist der Verband der Internetwirtschaft in Deutschland. Ziel ist, die kommerzielle Nutzung des Internets voranzutreiben, um die Position Deutschlands in der Internet-Ökonomie und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. eco Forum e.V. versteht sich als Interessenvertretung der deutschen Internetwirtschaft gegenüber der Politik, in Gesetzgebungsverfahren und in internationalen Gremien.
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- Ich komme zur CeBIT-Pressekonferenz des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft am 14. März um 12.00 Uhr im Saal 107 im CC
- Ich will auf der CeBIT ein Interview mit eco-Geschäftsführer Harald A. Summa führen.
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