Das Erste
ANNE WILL am 13. Februar 2011: Das Hartz-Theater - was bekommt die Politik noch gebacken?
München (ots)
"Das Hartz-Theater - was bekommt die Politik noch gebacken?" lautet das Thema bei ANNE WILL am Sonntag, 13. Februar 2011, um 21.45 Uhr im Ersten.
Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig waren die entscheidenden "Duellantinnen" im Streit um die Hartz-IV-Reform. Nach den gescheiterten Gesprächen treffen die beiden bei ANNE WILL aufeinander.
Vor einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht vom Gesetzgeber eine Neuregelung bei der Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze gefordert. Seither begann nicht nur innerhalb der Regierungskoalition das Schachern, auch in den Vermittlungsgesprächen mit der Opposition wurde bis zur letzten Minute hart gerungen. Ergebnis: keines. Für das Scheitern im Vermittlungsverfahren schoben sich die Parteien gegenseitig die Schuld in die Schuhe. Nun soll ein erneuter Anlauf unternommen werden. Was sagt das über die Kompetenz der beteiligten Politiker? Und um wessen Wohl wurde hier eigentlich gekämpft - um das der Bürger oder das der Parteien?
Hierzu werden am 13. Februar bei Anne Will zu Gast sein: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesarbeitsministerin Manuela Schwesig (SPD), stellv. Parteivorsitzende, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern Thomas Brauße, Ex-Banker und Imbissbuden-Besitzer Jakob Augstein, Verleger und Publizist Michael Spreng, Journalist und Politikberater ANNE WILL - politisch denken, persönlich fragen Sonntags um 21.45 Uhr im Ersten
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