Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut
Bielefeld (ots)
Im Falle einer Kanzlerschaft will Martin Schulz die Pkw-Maut wieder einmotten - und damit ein schmerzliches Zugeständnis der Sozialdemokraten aus den Koalitionsverhandlungen mit der CSU rückgängig machen. Der Maut-Frieden ist vorbei. Der SPD-Kanzlerkandidat läuft einen Monat vor den Wahlen langsam richtig warm. Und das wird auch höchste Zeit, spricht Generalsekretär Hubertus Heil in einem Zeitungsinterview doch von einem Wahlergebnis von »30 plus X« für die SPD. Aber selbst im Willy-Brandt-Haus dürfte es für diesen frommen Wunsch bestenfalls nur halb hoffnungsvolle, halb resignierende Schmunzler geben. Allerdings muss sich die SPD, sollte sie im September doch wieder in die große Koalition gehen, diesen Kampfgeist bewahren. Denn die Kritik an der Pkw-Maut war und ist durchaus berechtigt. Gelingt es Schulz, die Stammwähler und einige der vielen Unentschlossenen mit diesem umstrittenen Thema zu mobilisieren, dann können die Genossen die Koalitionsverhandlung selbstbewusst anpacken - und die Pkw-Maut wieder zur Verhandlungsmasse machen. Der Kanzlerin (»Mit mir wird es keine Maut geben«) dürfte es recht sein.
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