Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Westfalen-Blatt

15.02.2017 – 21:00

Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum türkischen Wahlkampf

Bielefeld (ots)

Deutschland hat, seitdem Erdogan die türkische Politik beherrscht, eine Menge hingenommen und ausgehalten - eine Menge türkisch-nationalistische Propaganda in deutschen Hallen und Stadien. Nun kommt am Wochenende nicht Erdogan persönlich, aber sein Ministerpräsident nach Oberhausen. Yildirim macht Wahlkampf für seinen Herrn und Meister, der die Türkei zum Präsidialsystem umbauen will. Manche sagen: zur Diktatur.

Die Demokratie gilt als einzige Staatsform, die sich selbst abschaffen kann - durch die Wahl anti-demokratischer Kräfte. Das hat man bei der Wahl der Hamas in Gaza gesehen und bei den Muslimbrüdern in Ägypten. Es wäre gut gewesen, Yildirims Auftritt zu verhindern. Denn Wahlkampf vor einer Parlamentswahl ist etwas anderes als Propaganda für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Klar: Die rechtlichen Hürden sind hoch, zumal Yildirim die Halle als Privatperson gebucht hat. Das ist geschickt.

Im Sommer vorigen Jahres entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass Erdogan nicht per Video zu seinen Anhängern in Köln sprechen durfte. Es geht also.

Pressekontakt:

Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell