Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thomas de Maizière
Bielefeld (ots)
Drei Wochen lang hatte Thomas de Maizière in der Drohnen-Affäre geschwiegen. Er wollte seiner Aussage im Untersuchungsausschuss nicht vorgreifen. Diese Zeit hätte der Verteidigungsminister besser nutzen müssen. Denn was er im Zeugenstand zu sagen hatte, waren dürftige Ausreden. Er habe sich missverständlich ausgedrückt. Das tue ihm leid. Über seine Rolle im Rüstungsprojekt habe er unklare Angaben gemacht. Das bedauert er. Seine Staatssekretäre hätten ihn in der Sache unzureichend informiert. Deshalb denkt er über personelle Konsequenzen nach - seit zwei Monaten. Aber entlassen wollte der Minister seine Spitzenbeamten nicht, bevor sie ihm im Ausschuss helfen konnten. Immerhin sieht de Maizière ein, dass er es versäumt hat, bei den offensichtlichen Drohnen-Problemen in seinem Ministerium nachzufragen. Das aber war es auch schon an Zugeständnissen. Schuld? Die tragen seine Vertrauten und Vorgänger. Auch Georg Leber war Verteidigungsminister. Der hat seinerzeit mit seinem Rücktritt bewiesen, dass man nicht nur von politischer Verantwortung redet, sondern sie übernimmt.
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