Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu De Maizière
Bielefeld (ots)
Da kann Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) noch so sehr auf Tarnkappentechnik in eigener Sache setzen: Die Drohnen-Affäre wird er kaum unbeschadet überstehen. Seine Behauptung, er habe bis Mitte Mai vom drohenden Debakel nicht wirklich etwas gewusst, erscheint angesichts der bekanntgewordenen neuen Details noch fragwürdiger. Bereits Monate zuvor warnten die engsten Mitarbeiter vor hohen technischen und finanziellen Risiken. Da hätten die Alarmglocken schrillen müssen. Es dürften nicht die letzten Enthüllungen gewesen sein. Vor allem die Oppositionsvertreter im Untersuchungsausschuss werden die Gelegenheit nutzen, Munition für den Wahlkampf zu sammeln. Genau das aber ist das Problem. 19 Zeugenanhörungen in sechs Sitzungstagen, dazu das Sichten von tausend Akten - all das ist in den neun Wochen bis zur Bundestagswahl überhaupt nicht seriös zu leisten. Anstatt also nachhaltige Erkenntnisse über Missstände beim Management von Millionenprojekten im Verteidigungsministerium zu gewinnen, wird es vor allem eines geben: politischen Kleinkrieg.
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