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Putins Preis
Kommentar von Andreas Härtel zum Ukraine-Konflikt

Mainz (ots)

Es ist ein Höllenritt. Nach wenigen Wochen im Amt will Außenministerin Baerbock mit ihrer Krisendiplomatie in Kiew und Moskau Russland von einer Eskalation in der Ukraine abhalten. Ihr russischer Kollege Lawrow ist seit 2004 im Amt und ausgebufft. Zudem hat Russland bislang nicht zu erkennen gegeben, dass es bereit ist, auch nur einen Fußbreit von seinen Rufen nach einer Neuordnung Osteuropas abzuweichen. Nur: Was hat Baerbock schon im Gepäck? Gerade Berlin duckt sich in der Krise weg. Waffen zur Verteidigung an die Ukraine? Soll es nicht geben. Die Gaspipeline Nordstream 2? Von Kanzler Scholz und seiner SPD für unantastbar erklärt - als Privatprojekt. Dazu kommen aus Berlin warnende Stimmen zu einem Rauswurf Moskaus aus dem internationalen Zahlungssystem Swift. Das wäre zwar so etwas wie die Bazooka der Wirtschaftssanktionen - könnte aber natürlich auch den hiesigen Firmen schaden. Im Kreml wird man das alles so zu deuten wissen: Wenn uns schon der EU-Riese Deutschland nicht drohen kann, dann droht keine Gefahr, wenn wir in der Ukraine Tatsachen schaffen. Dazu kommt ja, dass Kremlchef Putin hoffen kann, dass es in der EU keine Einstimmigkeit zu Sanktionen gegen Moskau gibt. Es ist immer noch unklar, was Russland wirklich vorhat. Aber die Soldaten werden erst dann von der Grenze zur Ukraine abziehen, wenn sich das Manöver gelohnt hat - oder wenn ein Einsatz doch zu kostspielig wäre. Der Westen muss deshalb möglichst rasch, möglichst einig und möglichst glaubhaft einen Preis benennen, der jede Aggression zu teuer macht. Reden ist wichtig. Aber reden allein, wie Baerbock es betont, wird nicht reichen.

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