Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu HRE-Untersuchungsausschuss
Rostock (ots)
Die Summe sprengt die Vorstellungskraft. Mit rund 90 Milliarden Euro bürgt inzwischen der Staat für die Pleitebank Hypo Real Estate (HRE). Dagegen erscheinen die 8,5 Milliarden Euro, mit denen die privaten Banken haften, fast wie Kleingeld. Es ist nicht nur das gute Recht, sondern geradezu die Pflicht einer Opposition, bei derartigen Beträgen genauer hinzusehen. Ein Untersuchungsausschuss ist dafür ein ebenso spektakuläres wie wirksames Instrument. Am Ende dieser Untersuchung steht ein positiver Befund: Bei der hektischen Rettungsaktion für die HRE mag nicht alles rund gelaufen sein. Grobe Fehler oder Nachlässigkeiten der Regierung im Allgemeinen und des Finanzministeriums im Besonderen hat es jedoch nicht gegeben. Den Gegenbeweis konnten FDP, Grüne und Linke nicht führen, auch wenn sie nicht müde werden, das zu behaupten.
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