Kühnert: "Da hat uns Jens Spahn offensichtlich ein großes Ei ins Nest gelegt"
Bonn (ots)
Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich zum Impfstoff-Mangel geäußert und dem früheren Bundesgesundheitsminister Versäumnisse vorgeworfen. "Bei der Beschaffung von Impfstoff müssen wir aufpassen, nicht einen großen Vertrauensverlust als Politik insgesamt zu erleiden. Da hat uns Jens Spahn offensichtlich ein großes Ei ins Nest gelegt", sagte Kühnert in der Sendung phoenix persönlich. Bis zum Jahresende reiche der Impfstoff aus und "wir haben die Möglichkeit, die 30 Millionen Impfungen, die wir uns bis Jahresende vorgenommen hatten, zu schaffen". Jetzt gehe es darum, 90 Millionen Impfdosen nachzuordern und dafür zu sorgen, dass sie rasch zur Verfügung stünden. "Wir müssen das Tempo im neuen Jahr hochhalten und werden im Januar, Februar und März ganz hohe Impfquoten brauchen", so der SPD-Generalsekretär. Millionen von Menschen, auch aus den vulnerablen Gruppen, warteten noch auf ihre Impfung.
Kühnert ließ offen, ob er im Bundestag eine allgemeine Impfpflicht befürworte. "Ich persönlich kann mir grundsätzlich vorstellen, dass es so eine Art allgemeine Impfpflicht geben könnte. Da sind für mich aber noch sehr viele Fragen dazwischen, die darüber entscheiden, ob ich dem auch persönlich zustimmen werde", so der SPD-Politiker. Er befürworte das Impfen als Maßnahme gegen das Virus, doch müsse die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Risiko für den einzelnen und den Vorteilen für die Gesellschaft genau abgewogen werden. "Ich bin unbedingt fürs Impfen. Aber juristisch muss am Ende gewogen werden, kann man unter diesen Bedingungen wirklich jemandem aufoktroyieren, sich impfen zu lassen", so Kühnert.
Hinsichtlich eines international diskutierten diplomatischen Boykotts der im Februar 2022 anstehenden Olympischen Winterspiele in Peking sah Kühnert nicht die Notwendigkeit eines offiziellen Beschlusses. "Ich glaube, dass dies in dieser Absolutheit nicht notwendig ist." Es werde im Ausland, vor allem aber in China sowieso genau wahrgenommen, wenn hohe deutsche Amts- und Würdenträger dem Ereignis fernblieben. "Dafür muss man nicht mit großem Tamtam zu einem diplomatischen Boykott aufrufen, den dann vielleicht nicht alle unserer europäischen Partner mitgehen, wo wir plötzlich wieder die Spaltungsdiskussion mitten in Europa haben, obwohl wir doch eigentlich gemeinsam eine glasklare Position gegenüber den Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik China haben", meinte Kühnert.
Das Video sehen Sie hier https://phoenix.de/s/JG oder am Freitag, 17. Dezember 2021, um 18.00 Uhr bei phoenix
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