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07.12.2019 – 14:48

PHOENIX

Martin Schulz: "Man kann gut regieren und zugleich das Profil der SPD schärfen"

Bonn (ots)

Berlin, 07.12.2019 - Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz sieht eine gewisse Verunsicherung über den Kurs seiner Partei, der sich auch in der Zusammensetzung des Parteivorstandes widerspiegle. Die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken müssten nun fortführen, was sie begonnen haben: "Wir wollen auf der einen Seite in der Regierung bleiben, aber auf der anderen Seite das Profil der SPD schärfen. Das ist die Aufgabe des Parteiführers. [...] Beides ist möglich: Man kann gut regieren und zugleich das Profil der Partei schärfen", sagte er beim Parteitag der SPD im Interview mit dem TV-Sender phoenix. Nur durch gute Regierungsarbeit gewinne die SPD das Vertrauen zurück, um bei der nächsten Wahl gut abzuschneiden.

Mit den neu gewählten Parteivorsitzenden werde man nun zusammenarbeiten. Schulz selbst hatte sich ganz offen für Olaf Scholz und Klara Geywitz ausgesprochen. "Ich habe aber Walter-Borjans gestern folgendes gesagt: Ich habe als Vorsitzender der Partei erlebt, dass diejenigen, die mich nicht gewählt hatten, auch nie mein Mandat akzeptiert haben, dass ich über die Mehrheit erworben habe, und gegen mich gearbeitet haben. Ich will, dass ihm dieses Schicksal erspart bleibt. Deshalb werde ich Walter-Borjans unterstützen."

Damit die Partei wirklich zusammenstehe, müssten die Vorsitzenden nun die unterschiedlichen Positionen einbinden. Die Entscheidung, Hubertus Heil und Kevin Kühnert bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden nicht gegeneinander antreten zu lassen, sondern beiden den Posten zu geben, habe eine Spaltung innerhalb der SPD verhindert. Die SPD müsse lernen, dazu zu stehen, dass sie unterschiedliche Flügel habe. "Wir sollten diesen integrativen Weg gehen. Und diejenigen, die jetzt hier am Tag nach der Wahl schon wieder rumlaufen und an der Führung rummäkeln, das sind die, die mir das Leben zur Hölle gemacht haben. Denen muss man jetzt irgendwann mal sagen: Es reicht! Jetzt ist die Zeit, wo wir zusammenstehen müssen."

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