Erler: Deutsche Blauhelme im Irak unwahrscheinlich
Hintze: Verteidigungspolitisches Treffen im April ist eher Spaltpilz
Bonn/Berlin (ots)
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, geht nicht davon aus, dass Deutschland Soldaten im Rahmen eines UN-Blauhelm-Einsatzes in einen befriedeten Nachkriegs-Irak entsenden wird. "Ich halte das für eher unwahrscheinlich, auch wegen des Engagements, das wir mit über 6000 Soldaten immer noch und unverzichtbarer Weise auf dem Balkan haben, und der großen immer schwieriger werdenden Aufgabe in Afghanistan", sagte Erler am Donnerstagmorgen im PHOENIX-Interview. Zunächst müsse die Grundsatzfrage geklärt werden, wer die entscheidende Rolle in einer Nachkriegsordnung für den Nahen Osten bekomme. Deutschland plädiere für eine Führungsrolle der Vereinten Nationen, so Erler. Scharfe Kritik an dem verteidigungspolitischen Treffen von Belgien, Luxemburg, Deutschland und Frankreich am 29. April kam vom europapolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Peter Hintze: "Das gefällt mir gar nicht. Das sieht mehr nach Spaltpilz aus als nach einer gemeinsamen europäischen Bemühung", sagte Hintze ebenfalls im PHOENIX-Interview. Gerade die europäische Verteidigung müsse man gemeinsam angehen "und da kann man nicht Großbritannien oder etwa Italien draußen lassen", so Hintze. Für den außenpolitischen Experten Erler ist dies "auf keinen Fall ein Treffen derer, die die USA kritisieren, sondern das ist eigentlich der Mechanismus, mit dem Europa nur funktioniert."
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