Özdemir: Parteiübergreifender Konsens bezüglich Atomausstieg wichtig
Vassiliadis: Deutschland muss zeigen, dass Atomausstieg technologisch und wirtschaftlich klappt
Bonn/Berlin (ots)
Bonn/Berlin, 30. Mai 2011 - Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, freut sich über den heute von der Bundesregierung gefassten Atomausstiegsbeschluss. "Leider bedurfte es erst der Katastrophe von Fukushima und drei Kernschmelzen", sagte er in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung heute um 22.15 Uhr). Im Hinblick auf den bereits im Jahr 2000 durch die damals rot-grüne Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg bemerkte Özdemir: "Es ist aus ideologischen Gründen wertvolle Zeit verschenkt worden, weil die Bundesregierung der Atomlobby ein Geschenk machen wollte." Der Grünen-Vorsitzende kritisierte die Absicht der Bundesregierung, einzelne Atomkraftwerke weiterhin als Sicherheitspuffer zu nutzen. "Da wird versucht, den letzten Atomkraftbefürworter in der Koalition noch zu befriedigen." Desweiteren lobte Özdemir die Arbeit der Ethikkommission. Er fände es jedoch schade, dass die Regierung den Kompromiss in sich selbst suche, anstatt einen parteiübergreifenden Konsens anzustreben. Dieser sei vor allem bei einem möglichen Regierungswechsel wichtig. Özdemir zeigte sich sicher, dass die Erneuerbaren Energien sich durchsetzen werden. Für die direkte Zukunft sei ein schneller und pragmatischer Ausbau des Netzes unter gleichzeitiger Bürgerbeteiligung wichtig. "Man muss schauen: Wie kommen wir schnell und günstig voran? Deshalb muss Onshore-Windenergie jetzt genauso gefördert werden wie Offshore", verlangte Özdemir.
Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie und Mitglied der Ethikkommission erwartet nach dem Ausstiegbeschluss weitere Signale der Bundesregierung. "Die Empfehlungen der Ethikkommission zu Zeitpunkt und Form des Ausstiegs wurden übernommen. Was das von uns geschilderte genaue Vorgehen angeht, muss jetzt noch etwas von der Regierung kommen. Sonst reicht es nicht, um die Arbeit der Kommission zu würdigen." Bezüglich der bisherigen Reaktionen aus dem Ausland bemerkte Vassiliadis: "Wir müssen zeigen, dass der Ausstieg technologisch und wirtschaftlich klappt. Dafür ist die Bereitschaft in Deutschland sehr wichtig."
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