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Neues Deutschland: WTO-Treffen in Hongkong

    Berlin (ots) - Der Größte Anzunehmende Unfall  wurde knapp vermieden. Das WTO-Treffen in Hongkong ist nicht kläglich gescheitert wie jenes  2003 in Cancún. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und andere mögen die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner als Erfolg verkaufen. Doch kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die WTO am Scheideweg steht. Die globale Handelsgeografie hat sich verschoben, nur die WTO widerspiegelt das noch nicht. EU und USA beharren auf der Position, dass Zugeständnisse ihrerseits nur gegen Zugeständnisse der Entwicklungsländer zu haben seien. Geflissentlich übersehen wird, dass der Internationale Währungsfonds dem Süden in den 70er und 80er Jahren mehr oder weniger flächendeckend Liberalisierungs- und Strukturanpassungsprogramme verordnet hatte. Die 2001 vom Norden versprochene Entwicklungsrunde geriet dagegen in Vergessenheit. Was sich EU und USA wünschen, das sind gleiche Liberalisierungsschritte von ungleichem Ausgangsniveau. Aber fair, gerecht ist das nicht.  Das Bündnis von Schwellen- und Entwicklungsländern ist inzwischen stark genug, um zu verhindern, dass der Liberalisierungszug im Interesse nördlicher Konzerne glatt durchgewinkt wird. Zu mehr reicht die Kraft allerdings nicht. Dennoch ist das gewachsene Selbstbewusstsein des Südens die einzige uneingeschränkt gute Nachricht aus Hongkong.

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